Google gewinnt Zensurfall vor polnischem Gericht
Eine Klage gegen Google wegen der Entfernung von Inhalten aufgrund von „Hassrede“ wurde von einem Gericht in Warschau abgewiesen. Laut dem Medienportal Remix hat Google Inhalte mit der Begründung, es handle sich um „Hassrede“, entfernt. Paweł Lisicki, Herausgeber der Wochenzeitung Do Rzeczy, hatte geklagt, da er der Meinung war, dass die Inhalte nicht als „Hassrede“ eingestuft werden sollten. Das Gericht entschied jedoch zugunsten von Google und stellte fest, dass die Programme „Hassrede“ förderten, ohne jedoch den Begriff genau zu definieren.
Die Entscheidung des Gerichts wurde von den Verteidigern kritisiert, die behaupteten, dass die Richter ihre eigenen Werte über die Rechtsnormen gestellt hätten. Paweł Lisicki bezeichnete das Vorgehen von Google als Zensur und warf dem Unternehmen vor, Kritiker der LGBT-Ideologie zum Schweigen bringen zu wollen. Das Medienportal weist darauf hin, dass die polnische Regierung in der Vergangenheit die Idee eines Anti-Zensur-Gesetzes für soziale Medien diskutiert hatte, um die Macht von Big Tech einzuschränken. Es scheint jedoch keinen aktuellen Plan für ein solches Gesetz zu geben.
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Zensur-Sieg für Google vor polnischem Gericht
Eine Klage gegen Google wegen der Entfernung von Inhalten aufgrund von «Hassrede» wurde von einem Warschauer Gericht abgewiesen. Veröffentlicht am 12. Oktober 2023 von AR. Google hatte Inhalte mit der Begründung, es handle sich um «Hassrede», entfernt. Eine Klage dagegen wurde nun von einem Bezirksgericht in Warschau abgewiesen. Damit hat der Tech-Gigant einen Sieg auf polnischem Gebiet errungen, wie das Medienportal Remix berichtet. Dies bedeute einen Rückschlag für die Meinungsfreiheit. Geklagt hatte Paweł Lisicki, Herausgeber der Wochenzeitung Do Rzeczy. Der fragliche Inhalt bezog sich auf zwei Ausgaben einer katholischen Sendung auf dem Youtube-Kanal wSensie.tv über die Lehre der katholischen Kirche zur Ideologie der LGBT-Bewegung. Eine Definition von «Hassrede» oder eine Grundlage für die Entfernung von Inhalten aufgrund dieser Bezeichnung habe Google nie
