Die EU verweist auf ein neues Zensurgesetz und warnt vor Konsequenzen für X

Nach den Anschlägen der Hamas auf Israel hat EU-Kommissar Thierry Breton Elon Musk beschuldigt, dass seine Plattform ein Ort für illegale Inhalte und Desinformationen sei. Diese Vorwürfe wurden am 13. Oktober 2023 von WS veröffentlicht. Die Spannungen zwischen den Befürwortern von Zensur in der EU und dem Tech-Mogul Elon Musk haben nach dem Inkrafttreten des europäischen „Maulkorbgesetzes“ (Digital Service Act/DSA) Ende August 2023 einen neuen Höhepunkt erreicht. Thierry Breton, EU-Kommissar für Industrie und digitale Wirtschaft, beschuldigt Musks Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter), eine Brutstätte für illegale Inhalte und Desinformationen zu sein. Dies wurde von Reclaim The Net berichtet. In einem Schreiben forderte Breton Musk auf, diese Missstände innerhalb von 24 Stunden zu beheben und sich mit den zuständigen Strafverfolgungsbehörden, in diesem Fall Europol, in Verbindung zu setzen.

Breton, der die Befugnis hat, rechtliche Schritte gegen Internetriesen in seinem Zuständigkeitsbereich einzuleiten, war deutlich: „Nach den Terroranschlägen der Hamas gegen Israel haben wir Hinweise darauf, dass Ihre Plattform zur Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformationen in der EU genutzt wird.“ Der EU-Kommissar warnte: „Ich erinnere Sie daran, dass nach einer möglichen Untersuchung und der Feststellung eines Verstoßes Sanktionen verhängt werden können.“

Quelle: Reclaim The Net: EU Invokes Censorship Law To Threaten X, Accuses it of Allowing „Disinformation“ – 10. Oktober 2023

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EU beruft sich auf neues Zensurgesetz und droht X

Nach den Hamas-Anschlägen auf Israel beschuldigt EU-Kommissar Thierry Breton Elon Musk, sein Portal sei eine Brutstätte für «illegale Inhalte und Desinformationen». Veröffentlicht am 13. Oktober 2023 von WS. Die eskalierenden Spannungen zwischen den Zensurbefürwortern in der EU und dem Tech-Mogul Elon Musk haben nach dem Inkrafttreten des europäischen «Maulkorbgesetzes» (Digital Service Act/DSA) Ende August 2023 einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach den jüngsten Hamas-Angriffen auf Israel beschuldigt Thierry Breton, EU-Kommissar für Industrie und digitale Wirtschaft, Musks Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter), eine Brutstätte für «illegale Inhalte und Desinformationen» zu sein. Darüber berichtet Reclaim The Net. In einem Schreiben nahm Breton bei seinen Forderungen kein Blatt vor den Mund. So forderte er Musk auf, diese Missstände «innerhalb eines Zeitfensters von nur 24 Stunden» zu beheben

Details zu EU beruft sich auf neues Zensurgesetz und droht X