die-psychiatrie-war-schon-immer-das-bevorzugte-mittel-der-regierungen,-die-mit-strengen-massnahmen-kaempfenDie Psychiatrie war schon immer das bevorzugte Mittel der Regierungen, die mit strengen Maßnahmen kämpfen
es-ist-uns-bekannt,-dass-aegypten-israel-drei-tage-vorher-informiert-hatEs ist uns bekannt, dass Ägypten Israel drei Tage vorher informiert hat
die-eu-verweist-auf-ein-neues-zensurgesetz-und-warnt-x

Die EU verweist auf ein neues Zensurgesetz und warnt X

Published On: 13. Oktober 2023 0:05

EU-Kommissar beschuldigt Elon Musk’s Social-Media-Plattform X der Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformationen


Nach den jüngsten Angriffen der Hamas auf Israel hat EU-Kommissar Thierry Breton Elon Musk beschuldigt, dass seine Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter) eine Brutstätte für illegale Inhalte und Desinformationen sei. Breton forderte Musk auf, diese Missstände innerhalb von 24 Stunden zu beheben und sich mit den zuständigen Strafverfolgungsbehörden, in diesem Fall Europol, in Verbindung zu setzen. Breton warnte Musk vor möglichen rechtlichen Schritten und Sanktionen, falls ein Verstoß festgestellt wird.

EU-Kommissar droht mit rechtlichen Schritten und Sanktionen


Thierry Breton, der die Befugnis hat, gegen Internetriesen vorzugehen, betonte, dass es Hinweise darauf gebe, dass Musks Plattform zur Verbreitung illegaler Inhalte und Desinformationen in der EU genutzt werde. Er erinnerte Musk daran, dass bei einer Untersuchung und Feststellung eines Verstoßes Sanktionen verhängt werden können.

Transition News bittet um sachliche Kommentare


Die Redaktion von Transition News legt großen Wert auf eine faire Diskussion und bittet die Leserinnen und Leser, sachliche Kommentare zu verfassen. Beleidigende und hetzerische Kommentare werden nicht veröffentlicht. Zudem wird darum gebeten, auf Groß-/Kleinschreibung, Interpunktion und Grammatik zu achten, um die Leserlichkeit zu verbessern. Leserinnen und Leser haben außerdem die Möglichkeit, den Newsletter von Transition News zu abonnieren, um keine wichtigen Corona-kritischen Nachrichten zu verpassen. Spenden werden ebenfalls gerne entgegengenommen, um die Arbeit von Transition News zu unterstützen

Original Artikel Teaser

EU beruft sich auf neues Zensurgesetz und droht X

Nach den Hamas-Anschlägen auf Israel beschuldigt EU-Kommissar Thierry Breton Elon Musk, sein Portal sei eine Brutstätte für «illegale Inhalte und Desinformationen». Veröffentlicht am 13. Oktober 2023 von WS. Die eskalierenden Spannungen zwischen den Zensurbefürwortern in der EU und dem Tech-Mogul Elon Musk haben nach dem Inkrafttreten des europäischen «Maulkorbgesetzes» (Digital Service Act/DSA) Ende August 2023 einen neuen Höhepunkt erreicht. Nach den jüngsten Hamas-Angriffen auf Israel beschuldigt Thierry Breton, EU-Kommissar für Industrie und digitale Wirtschaft, Musks Social-Media-Plattform X (ehemals Twitter), eine Brutstätte für «illegale Inhalte und Desinformationen» zu sein. Darüber berichtet Reclaim The Net. In einem Schreiben nahm Breton bei seinen Forderungen kein Blatt vor den Mund. So forderte er Musk auf, diese Missstände «innerhalb eines Zeitfensters von nur 24 Stunden» zu beheben

Details zu EU beruft sich auf neues Zensurgesetz und droht X

die-psychiatrie-war-schon-immer-das-bevorzugte-mittel-der-regierungen,-die-mit-strengen-massnahmen-kaempfenDie Psychiatrie war schon immer das bevorzugte Mittel der Regierungen, die mit strengen Maßnahmen kämpfen
es-ist-uns-bekannt,-dass-aegypten-israel-drei-tage-vorher-informiert-hatEs ist uns bekannt, dass Ägypten Israel drei Tage vorher informiert hat