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Berlin gewährt Flüchtlingen sieben Monate lang keinen Winterabschiebestopp
Von Daniel Weinmann
Die Kapazitäten für zusätzliche Migranten sind in Berlin genauso erschöpft wie im Rest der Bundesrepublik. Das Berliner „Landesamt für Einwanderung“ hatte bereits Mitte September gewarnt, dass es in der Hauptstadt keine Aufnahmekapazitäten mehr gibt. Trotzdem bleibt der Winter-Abschiebestopp für Flüchtlinge bestehen, ein Relikt der rot-grün-roten Koalition, die im Frühjahr abgewählt wurde. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hat kürzlich die Regelung in Frage gestellt und diskutiert, ob sich Berlin einen Winterabschiebestopp von Oktober bis April leisten kann.
Der Koalitionspartner der CDU, die SPD, reagierte jedoch ablehnend auf diese Idee. Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Orkan Özdemir, betonte, dass der Verzicht auf Rückführungen in den Wintermonaten in Berlin aus humanitären Gründen eine bewährte Praxis sei. Auch Familien seien betroffen und insbesondere Kinder sollten keinem Risiko ausgesetzt werden.
Der Bürgermeister Wegner steht nun unter Kritik für seine Entscheidung. Die Regelung, auf Abschiebungen im Winter zu verzichten, wurde von der CDU und SPD unter seiner Regie vereinbart. Die Sinnhaftigkeit dieser Regelung bleibt jedoch fraglich. Ist es wirklich unmenschlich, Flüchtlinge im kalten Berliner Winter in ihre wärmeren Heimatländer zurückzuschicken? Ende Juni waren in Berlin 17.436 Personen ausreisepflichtig, von denen jedoch die große Mehrheit eine Duldung besitzt und somit eine Rückführung nicht möglich ist. Ohne Duldung und daher ausreisepflichtig wären nur 2.175 Personen.
Von Daniel Weinmann
Die Kapazitäten für zusätzliche Migranten in Berlin sind erschöpft, genauso wie im Rest der Bundesrepublik. Das Berliner „Landesamt für Einwanderung“ hatte bereits Mitte September gewarnt, dass es in der Hauptstadt keine Aufnahmekapazitäten mehr gibt. Trotzdem bleibt der Winter-Abschiebestopp für Flüchtlinge bestehen, ein Relikt der rot-grün-roten Koalition, die im Frühjahr abgewählt wurde. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hat kürzlich die Regelung in Frage gestellt und diskutiert, ob sich Berlin einen Winterabschiebestopp von Oktober bis April leisten kann.
Der Koalitionspartner der CDU, die SPD, reagierte jedoch ablehnend auf diese Idee. Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Orkan Özdemir, betonte, dass der Verzicht auf Rückführungen in den Wintermonaten in Berlin aus humanitären Gründen eine bewährte Praxis sei. Auch Familien seien betroffen und insbesondere Kinder sollten keinem Risiko ausgesetzt werden.
Der Bürgermeister Wegner steht nun unter Kritik für seine Entscheidung. Die Regelung, auf Abschiebungen im Winter zu verzichten, wurde von der CDU und SPD unter seiner Regie vereinbart. Die Sinnhaftigkeit dieser Regelung bleibt jedoch fraglich. Ist es wirklich unmenschlich, Flüchtlinge im kalten Berliner Winter in ihre wärmeren Heimatländer zurückzuschicken? Ende Juni waren in Berlin 17.436 Personen ausreisepflichtig, von denen jedoch die große Mehrheit eine Duldung besitzt und somit eine Rückführung nicht möglich ist. Ohne Duldung und daher ausreisepflichtig wären nur 2.175 Personen.
Von Daniel Weinmann
Die Kapazitäten für zusätzliche Migranten in Berlin sind erschöpft, genauso wie im Rest der Bundesrepublik. Das Berliner „Landesamt für Einwanderung“ hatte bereits Mitte September gewarnt, dass es in der Hauptstadt keine Aufnahmekapazitäten mehr gibt. Trotzdem bleibt der Winter-Abschiebestopp für Flüchtlinge bestehen, ein Relikt der rot-grün-roten Koalition, die im Frühjahr abgewählt wurde. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hat kürzlich die Regelung in Frage gestellt und diskutiert, ob sich Berlin einen Winterabschiebestopp von Oktober bis April leisten kann.
Der Koalitionspartner der CDU, die SPD, reagierte jedoch ablehnend auf diese Idee. Der integrationspolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, Orkan Özdemir, betonte, dass der Verzicht auf Rückführungen in den Wintermonaten in Berlin aus humanitären Gründen eine bewährte Praxis sei. Auch Familien seien betroffen und insbesondere Kinder sollten keinem Risiko ausgesetzt werden.
Der Bürgermeister Wegner steht nun unter Kritik für seine Entscheidung. Die Regelung, auf Abschiebungen im Winter zu verzichten, wurde von der CDU und SPD unter seiner Regie vereinbart. Die Sinnhaftigkeit dieser Regelung bleibt jedoch fraglich. Ist es wirklich unmenschlich, Flüchtlinge im kalten Berliner Winter in ihre wärmeren Heimatländer zurückzuschicken? Ende Juni waren in Berlin 17.436 Personen ausreisepflichtig, von denen jedoch die große Mehrheit eine Duldung besitzt und somit eine Rückführung nicht möglich ist. Ohne Duldung und daher ausreisepflichtig wären nur 2.175 Personen
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Sieben Monate Winter-Abschiebestopp für Flüchtlinge in Berlin
Von Daniel Weinmann In Berlin sind die Kapazitäten für zusätzliche Migranten ebenso erschöpft wie im Rest der Bundesrepublik. Erst Mitte September hatte das Berliner „Landesamt für Einwanderung“ gewarnt, es gebe in der Hauptstadt keine Aufnahmekapazitäten mehr. Dennoch bleibt es wohl beim Winter-Abschiebestopp für Flüchtlinge, einem kruden Relikt der rot -grün-roten Koalition, die im Frühjahr abgewählt wurde. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hatte jüngst die Courage, die Regelung in Frage zu stellen. „Wir müssen mit unserem sozialdemokratischen Koalitionspartner darüber sprechen, ob wir uns einen Winterabschiebestopp von Oktober bis April leisten können“, sagte der CDU-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“. Unschwer zu erraten, wie der Koalitionspartner reagierte. „Wer glaubt, das Ende des Winterabschiebestopps würde für Entspannung sorgen, irrt“, sagte der integrationspolitische Sprecher der
Details zu Sieben Monate Winter-Abschiebestopp für Flüchtlinge in Berlin
