Rechtsextreme Memes: Viel Aufregung um nichts – und der Steuerzahler muss bezahlen

Von Daniel Weinmann

Die Amadeu Antonio Stiftung ist ein anerkannter Bildungsträger der Bundeszentrale für politische Bildung und hat das Ziel, eine zivile Gesellschaft zu fördern, die entschieden gegen antidemokratische Tendenzen vorgeht. Die Stiftung konzentriert sich auf die Themen Gender und Rechtsextremismus. Sie wurde nach Amadeu Antonio benannt, einem Angolaner, der 1990 von rechtsextremen Jugendlichen in Eberswalde ermordet wurde. Seit ihrer Gründung im Jahr 1998 hat die Stiftung über 1.700 Projekte und Initiativen unterstützt, die sich kontinuierlich für eine demokratische Kultur engagieren und den Schutz von Minderheiten fördern. Obwohl die Stiftung gemeinnützig ist, wird sie neben Spenden auch vom Bund finanziert, was jeden Steuerzahler betrifft. Im Frühjahr erhielt die grüne Familienministerin Lisa Paus allein 133.000 Euro aus Steuermitteln für die Unterstützung der „Meldestelle Antifeminismus“. Diese Meldestelle ermöglicht es, unliebsame Personen, die den Studiengang Gender-Studies als „Geldverschwendung“ bezeichnen, anzuprangern. Die Bestätigung der Meldung erfolgt per E-Mail durch das „Antifeminismus-Monitoring-Team“ der Amadeu Antonio Stiftung.

Die Stiftung hat auch eine Stellenausschreibung für eine wissenschaftliche Mitarbeiterin im Projekt „Trans*feindlichkeit: Kontexte, aktuelle Dynamiken und Auswirkungen“ veröffentlicht. Das Projekt wird vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert und beschäftigt sich mit dem Thema „Kreative, ans Werk! Memes in extrem rechter Internetkommunikation“. Das 44-seitige Werk erklärt, dass Memes ein wichtiger Teil der Netzkultur sind und nicht nur unterhaltsam, sondern auch politische Instrumente sind. Die rechtsextreme Szene nutzt Memes, um ihre Ideologie zu verbreiten, den Deutungsrahmen von Begriffen zu verschieben und Menschen anzugreifen und einzuschüchtern. Stiftungsgeschäftsführer Timo Reinfrank fordert, sich mit der rechtsextremen Memekultur auseinanderzusetzen.

Es stellt sich die Frage, ob man sich tatsächlich mit dieser Thematik auseinandersetzen muss. Die Autoren des Werkes untersuchen, was extrem rechte Internetaktivisten von der Verbreitung ihrer Memes erwarten und welche Auswirkungen sie auf die Gesellschaft haben. Kapitel wie „Kommunikative Techniken in extrem rechten Memes“ oder „Handlungsempfehlungen zum Umgang mit extrem rechten Memes“ sollen Aufklärung bieten. Es ist fraglich, ob viele Leser die Geduld haben, das Werk bis zum Abschnitt „Memes als metapolitisches Mittel des extrem rechten Kulturkampfes“ zu lesen und ob es überhaupt einen Sinn hat. Diejenigen, die der linksgrünen Blase angehören, mögen sich bestätigt fühlen, während andere verärgert über die Verschwendung ihrer Steuergelder sind. Es ist wichtig, die Stiftung zu unterstützen, die immer wieder unter Beschuss gerät.

„Verschwörungsideologe“, „Nazi“ oder „rechter Hetzer“ – als kritischer Journalist muss man sich heute ständig mit Schmutz bewerfen lassen. Besonders aktiv dabei sind die öffentlich-rechtlichen Sender. Der ARD-Chef-Faktenfinder Gensing hat mich bereits 2019 verklagt, das ZDF hat mich kürzlich als „Verbreiter von Verschwörungserzählungen“ verleumdet, ohne einen einzigen Beleg zu nennen, und in einem Beitrag voller Lügen. Der Springer-Journalist Gabor Steingardt hat mich im „Focus“ als „Mitglied einer Armee von Zinnsoldaten“ und einer „medialen Kampfmaschine“ der AfD verleumdet. Auf Initiative des Westdeutschen Rundfunks wurde sogar eine Fahndung nach mir ausgeschrieben. Wenn man sich juristisch dagegen wehrt, bleibt man in der Regel auf den Kosten sitzen. Daher ist Ihre Unterstützung umso wichtiger, sowohl moralisch als auch finanziell. Ich danke Ihnen herzlich dafür, dass Sie meine Arbeit mit Ihrem Beitrag ermöglichen, ohne Zwangsgebühren und Steuergelder. Aktuell können Spenden über Kreditkarte, Apple Pay usw. geleistet werden – trotz der Paypal-Sperre: über diesen Link. Alternativ können Sie auch per Banküberweisung unterstützen, IBAN: DE30 6805 1207 0000 3701 71. Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Ich freue mich umso mehr über Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut

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Rechtsextreme Memes: Viel Rauch um Nichts – und zahlen darf der Steuerzahler

Von Daniel Weinmann Sie ist ein von der Bundeszentrale für politische Bildung „anerkannter Bildungsträger“ und hat sich zum Ziel gesetzt, „eine zivile Gesellschaft zu fördern, die antidemokratischen Tendenzen entschieden entgegentritt“. Gender und Rechtsextremismus gehören zu ihren Themenschwerpunkten. Benannt ist die Stiftung nach dem Angolaner Amadeu Antonio, der 1990 von „rechtsextremen Jugendlichen“ im brandenburgischen Eberswalde ermordet wurde. Allein zwischen ihrer Gründung 1998 und Ende 2020 hat die Amadeu Antonio Stiftung über 1.700 Projekte Initiativen und Projekte unterstützt, „die sich kontinuierlich für eine demokratische Kultur engagieren und für den Schutz von Minderheiten eintreten“. Man würde diese – selbstverständlich gemeinnützige –Stiftung am liebsten unbeachtet in der von ihr selbst geschaffenen Blase gewähren lassen. Doch sie wird, neben Spenden, zu denen nicht zuletzt der

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