Von Saulus zu Paulus: Präsident Biden plant ebenfalls den Bau einer Grenzmauer in Texas

Donald Trump, der ehemalige Präsident der Vereinigten Staaten und Mitglied der Republikanischen Partei, begann während seiner Amtszeit mit dem Bau einer Grenzsicherung an der Südgrenze, um illegale Einwanderer abzuhalten. Sein demokratischer Konkurrent und Nachfolger Joe Biden bezeichnete die Grenzmauer als Beispiel für die falschen Prioritäten der vorherigen Regierung und erklärte, dass sie keine ernsthafte politische Lösung sei. Als eine seiner ersten Amtshandlungen stoppte Biden den Bau der Mauer.

Drei Jahre später hat sich die Situation jedoch geändert. Angesichts der starken Zunahme illegaler Grenzübertritte kündigte Bidens Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas an, den Bau der Mauer so schnell wie möglich wieder aufzunehmen. Im September wurden angeblich 260.000 arme Einwanderer an der Grenze aufgegriffen, und im vergangenen Jahr kamen über zwei Millionen illegale Einwanderer über die Südgrenze in die USA. Nun sollen 32 Kilometer Mauer in Texas errichtet werden, wo besonders viele Einwanderer eindringen.

Es ist interessant zu beobachten, dass die geltenden Bauvorschriften und Budgetbeschränkungen, die den Bau der Grenzsicherung während Trumps Amtszeit behinderten, nun ignoriert werden. Mayorkas plant, seine vom Kongress verliehene Autorität zu nutzen und 26 Bundesgesetze außer Kraft zu setzen, um den Mauerbau voranzutreiben. Dies zeigt, dass Gesetze offenbar nicht für alle gleichermaßen gelten, insbesondere wenn es um politische Maßnahmen geht

Original Artikel Teaser

Vom Saulus zu Paulus: Auch Präsident Biden will Grenzmauer in Texas bauen

Donald Trump von den Republikanern (rechte Partei in den USA) hatte in seiner Amtszeit angefangen, einen Grenzschutz an der Südgrenze gegen illegale Einwanderer zu errichten. Gutmensch Biden stellt Mauerbau ein Joe Biden, demokratischer (also linker) Konkurrent und Nachfolger als Präsident der USA, hatte dagegen erklärt, dass die Grenzmauer zu Mexiko „nur ein Beispiel für die falschen Prioritäten der vorherigen Regierung und ihr Versagen, die Migration auf sichere, geordnete und humane Weise zu steuern“, sei. Eine seiner ersten Amtshandlungen war daher die Proklamation, wonach der Bau einer Mauer an der Südgrenze „keine ernsthafte politische Lösung“ sei. Biden stellte den Bau der Grenzmauer sofort ein. Lernen durch Schmerz Drei Jahre später sieht das ganz anders aus. So kündigte Bidens Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas

Details zu Vom Saulus zu Paulus: Auch Präsident Biden will Grenzmauer in Texas bauen