Grüne und Rüstungsindustrie – eine enge Beziehung | Von Ernst Wolff

Veröffentlicht am: 16. Oktober 2023 | Anzahl Kommentare: 14 Kommentare

Die Grünen, die in den 1980er Jahren aus der Anti-Atomkraft-Bewegung und der Friedensbewegung entstanden sind, haben sich seit ihrem Einzug in den Bundestag 1983 allmählich von ihren ursprünglichen Prinzipien und Positionen entfernt. Nach den Bundestagswahlen 1990 erlitten die Grünen eine schwere Niederlage, während das Bündnis 90, ein Zusammenschluss von Bürgerbewegungen und Oppositionsgruppen in der DDR, ins Parlament einzog. Um wieder an die Macht zu gelangen, vereinigten sich die Grünen 1993 mit dem Bündnis 90 und schafften es 1994 erneut in den Bundestag. 1998 erreichten sie schließlich ihr Ziel, an der rot-grünen Regierung Schröder-Fischer beteiligt zu sein. Es wurde jedoch schnell klar, dass es ihnen nicht darum ging, ihre ursprünglichen Ziele durchzusetzen. 1999 wurden alle Wahlversprechen und Prinzipien über Bord geworfen, als die Grünen zusammen mit der SPD deutsche Soldaten in den Krieg schickten – gegen Serbien und im Rahmen der einst verteufelten NATO. Aus der einstigen Antikriegspartei wurde ein Förderer der internationalen Rüstungsindustrie.

Obwohl die Grünen im Wahlkampf 2021 mit dem Slogan „Keine Waffen in Krisengebiete“ angetreten waren, forderten sie bereits im März 2022 Waffenlieferungen in die Ukraine und sorgen seit eineinhalb Jahren regelmäßig für Nachschub an Kriegsmaterial. Zur großen Zufriedenheit der Rüstungsindustrie genehmigten die Grünen auch noch Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, das einen seit Jahren andauernden Krieg im Jemen führt und dort eine der schlimmsten Hungersnöte der Neuzeit ausgelöst hat. Mit der Zustimmung zur Bereitstellung von 100 Milliarden für die Bundeswehr erfolgte der nächste Schritt. Als der zweitgrößte deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall im Mai 2023 ankündigte, in Kooperation mit einem ukrainischen Staatskonzern Panzer in der Ukraine zu fertigen, sagte Wirtschaftsminister Habeck dem Unternehmen sogar eine staatliche Absicherung für seine Investitionen zu. Es ist ein einmaliges Geschenk in der deutschen Geschichte, dass einem Waffenkonzern eine solche Unterstützung gewährt wird. Dass dies von einem ehemaligen Kriegsdienstverweigerer und Friedensaktivisten kommt, zeigt, wie tief Menschen sinken können, wenn sie aus Geltungssucht und Machttrunkenheit alle Prinzipien der Vergangenheit über Bord werfen.

+++ Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++ Bildquelle: Valmedia / shutterstock +++

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Grüne und Rüstungsindustrie – ziemlich beste Freunde | Von Ernst Wolff

Veröffentlicht am: 16. Oktober 2023 | Anzahl Kommentare: 14 Kommentare Anschauen Anhören Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Sie verfügbar! Download MP3 Ein Kommentar von Ernst Wolff. Anfang der 1980er Jahre entstand die Partei der Grünen aus der Anti-Atomkraft-Bewegung und der Friedensbewegung. Eine der zentralen Forderungen lautete: Raus aus der NATO! Mit dem Einzug in den Bundestag 1983 wurden die Grünen Teil des Politapparates und begannen, nach und nach von ihren ursprünglichen Prinzipien und Positionen abzurücken. Nach dem Fall der Mauer wurden 1990 Bundestagswahlen abgehalten. Die Grünen erlebten eine gewaltige Schlappe. Das Bündnis 90 dagegen, ein Zusammenschluss von Bürgerbewegungen und Oppositionsgruppen in der DDR, zog ins Parlament ein. Um wieder an die Pfründe der Macht zu kommen, vereinigten sich

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