Grüne und Rüstungsindustrie – Eine enge Verbindung | Von Ernst Wolff

Veröffentlicht am: 16. Oktober 2023 | Anzahl Kommentare: 14 Kommentare

Ein Kommentar von Ernst Wolff.

Die Grünen entstanden in den frühen 1980er Jahren aus der Anti-Atomkraft-Bewegung und der Friedensbewegung. Eine ihrer Hauptforderungen war der Austritt aus der NATO. Nach ihrem Einzug in den Bundestag im Jahr 1983 wurden die Grünen jedoch Teil des politischen Establishments und begannen nach und nach von ihren ursprünglichen Prinzipien und Positionen abzuweichen. Bei den Bundestagswahlen 1990 erlitten die Grünen eine schwere Niederlage, während das Bündnis 90, ein Zusammenschluss von Bürgerbewegungen und Oppositionsgruppen in der DDR, ins Parlament einzog. Um wieder an die Macht zu gelangen, fusionierten die Grünen 1993 mit Bündnis 90 und schafften es 1994 erneut in den Bundestag. 1998 erreichten sie schließlich ihr Ziel, an der Regierung im Rahmen der rot-grünen Regierung Schröder-Fischer beteiligt zu sein. Es wurde jedoch schnell klar, dass es ihnen nicht mehr um die Durchsetzung ihrer ursprünglichen Ziele ging. Im Jahr 1999 wurden alle Wahlversprechen und Prinzipien über Bord geworfen. Gemeinsam mit der SPD schickten die Grünen erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg deutsche Soldaten in den Krieg, und zwar im Rahmen der NATO, die sie einst verteufelt hatten. Dabei wurden serbische Krankenhäuser, Schulen, Wasserwerke und Chemiebetriebe ohne Gewissensbisse bombardiert. Aus der einstigen Antikriegspartei wurde ein Förderer der internationalen Rüstungsindustrie. Die Zusammenarbeit zwischen den Grünen und der Rüstungsindustrie hat in unseren Tagen noch nie dagewesene Ausmaße angenommen. Obwohl sie im Wahlkampf 2021 mit dem Slogan „Keine Waffen in Krisengebiete“ angetreten waren, forderten die Grünen bereits im März 2022 Waffenlieferungen in die Ukraine und sorgen seit anderthalb Jahren regelmäßig für Nachschub an Kriegsmaterial. Zur großen Zufriedenheit der Rüstungsindustrie genehmigten die Grünen 2022 und 2023 auch noch Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien, das einen langjährigen Krieg im Jemen führt und dort mit Unterstützung der USA und Großbritanniens eine der schlimmsten Hungersnöte der Neuzeit ausgelöst hat. Mit der Zustimmung zur Bereitstellung von 100 Milliarden für die Bundeswehr wurde der nächste Schritt getan. Aber das war noch nicht alles. Als der zweitgrößte deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall im Mai 2023 ankündigte, in Zusammenarbeit mit einem ukrainischen Staatskonzern Panzer in der Ukraine zu produzieren, sicherte Wirtschaftsminister Habeck ihm auch noch staatliche Unterstützung für seine Investitionen zu. Dass einem Rüstungskonzern ein solches Geschenk gemacht wird, ist in der deutschen Geschichte einmalig. Dass es von einem ehemaligen Kriegsdienstverweigerer und Friedensaktivisten kommt, zeigt, wie tief Menschen sinken können, wenn sie aus Geltungssucht und Machttrunkenheit alle Prinzipien der Vergangenheit über Bord werfen.

+++ Wir danken dem Autor für das Recht zur Veröffentlichung dieses Beitrags. +++

Bildquelle: Valmedia / shutterstock

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Grüne und Rüstungsindustrie – ziemlich beste Freunde | Von Ernst Wolff

Veröffentlicht am: 16. Oktober 2023 | Anzahl Kommentare: 14 Kommentare Anschauen Anhören Dieser Artikel ist auch als kostenlose MP3 für Sie verfügbar! Download MP3 Ein Kommentar von Ernst Wolff. Anfang der 1980er Jahre entstand die Partei der Grünen aus der Anti-Atomkraft-Bewegung und der Friedensbewegung. Eine der zentralen Forderungen lautete: Raus aus der NATO! Mit dem Einzug in den Bundestag 1983 wurden die Grünen Teil des Politapparates und begannen, nach und nach von ihren ursprünglichen Prinzipien und Positionen abzurücken. Nach dem Fall der Mauer wurden 1990 Bundestagswahlen abgehalten. Die Grünen erlebten eine gewaltige Schlappe. Das Bündnis 90 dagegen, ein Zusammenschluss von Bürgerbewegungen und Oppositionsgruppen in der DDR, zog ins Parlament ein. Um wieder an die Pfründe der Macht zu kommen, vereinigten sich

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