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Platzt die Koalition mit den Grünen durch Scholz

Published On: 16. Oktober 2023 16:26

Ein Gerücht sorgt für Aufregung in der Berliner Politiklandschaft: Kanzler Olaf Scholz (SPD) soll die Koalition mit den Grünen beenden und eine große Koalition mit der Union unter Vizekanzler Friedrich Merz (CDU) bilden wollen. Eine Gesprächsrunde mit Scholz, Merz sowie den Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD, Niedersachsen) und Boris Rhein (CDU, Hessen) hat das Gerücht weiter angeheizt. Dabei ging es um den Umgang mit unkontrollierter illegaler Einwanderung, bei dem Scholz und die Grünen keine gemeinsame Lösung finden können. Auch in Fragen wie der Beteiligung am Ukraine-Krieg und dem Umgang mit China gibt es Meinungsverschiedenheiten zwischen Scholz und den Grünen. In wirtschaftspolitischen Fragen könnten sich Scholz und Merz hingegen besser einigen, da sie sich für einen schlankeren Staat einsetzen würden. Scholz sieht in einer großen Koalition mit Merz einen Vorteil für sich, da er sich stärker profilieren könnte und einen Partner hätte, der weniger ideologisch geprägt ist. Für Merz wäre die Koalition jedoch ein zweischneidiges Schwert, da er einerseits zum Vizekanzler und designierten Kanzlerkandidaten der Union werden würde, andererseits aber schlechtere Chancen gegen Scholz hätte. Ob Merz in die Koalition einsteigt, hängt von seinen Erfolgsaussichten im Vergleich zu anderen Mitbewerbern ab. Eine vorgezogene Bundestagswahl hätte Vor- und Nachteile für Scholz und Merz. Während sie weniger Zeit für die Vorbereitung ihrer Gegner bedeuten würde, könnten sie auch von einer längeren Vorbereitungszeit profitieren. Für die Grünen wären Neuwahlen einerseits schlecht, andererseits könnten sie sich zwei Jahre lang erholen und sich als Opfer inszenieren. Eine Koalition zwischen Merz und Scholz könnte für beide Seiten von links (Grüne) und rechts (AfD) gleichermaßen kritisiert werden. Eine Koalition mit den Grünen nach zwei Jahren Opposition könnte zu noch mehr Chaos führen. Eine Koalition zwischen Merz und Scholz wäre kurzfristig angenehm, aber langfristig verheerend

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Lässt Scholz die Koalition mit den Grünen platzen?

Ein Gerücht bewegt die Berliner Politlandschaft: Lässt Kanzler Olaf Scholz (SPD) die Koalition mit den Grünen platzen und startet eine große Koalition mit der Union unter Vizekanzler Friedrich Merz (CDU)? IMAGO Eine Gesprächsrunde hat das Gerücht um ein Ende der Ampelkoalition befeuert: Kanlzer Olaf Scholz (SPD), CDU-Chef Friedrich Merz und die beiden Ministerpräsidenten Stephan Weil (SPD, Niedersachsen) und Boris Rhein (CDU, Hessen) berieten über den Umgang mit der unkontrollierten, illegalen Einwanderung. Die läuft komplett aus dem Ufer und lässt Landräte und Bürgermeister um Hilfe rufen – auch welche von der SPD oder den Grünen. Die illegale Einwanderung gehört zu den Punkten, bei denen Scholz mit den Grünen keine vernünftige Lösung finden kann. Ideologisch getrieben haben sie auch schon bei anderen

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Categories: Deutsch, Politik, Quellen, Tichys Einblick, UkraineTags: , Daily Views: 1Total Views: 14
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