Das Volksbegehren „Ausstieg aus der WHO“ kann immer noch unterstützt werden

Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO

Das von der MFG initiierte Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO ist seit dem 12. August zur Unterschrift aufgelegt. Bisher wurden knapp 41.000 Unterschriften gesammelt, aber es werden noch weitere Unterschriften benötigt. Das Einleitungsverfahren kann jedoch weiterhin durch eine Unterschrift unterstützt werden. Der Antrag argumentiert, dass die WHO, eine Vereinigung von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, zu einer autoritären Institution geworden ist, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird und deren Interessen sie vertritt. Dies führt dazu, dass Staaten bevormundet werden und Entscheidungen an die WHO übertragen werden, wie es derzeit im Pandemievertrag der Fall ist. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, ist ein Austritt aus der WHO notwendig. Das Parlament soll daher rechtliche Maßnahmen beschließen.

Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren

Seit dem 12. August können Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren abgegeben werden. Dies kann entweder persönlich am Gemeindeamt oder online mit der „Handy-Signatur“ oder der „Bürgerkarte“ erfolgen. Es gab bereits gut besuchte Demonstrationen gegen die WHO, aber die Pläne zur Übertragung der staatlichen Souveränität an die Organisation schreiten dennoch voran. Im österreichischen Parlament liegen Anträge vor, die sich gegen diese Machtübernahme richten. Die Initiative „Who is WHO“ stellt auf ihrer Webseite www.mehr-wissen.info Informationen zum WHO-Pandemievertrag und den geänderten internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) zur Verfügung. Die Webseite www.whoiswho.fail bietet internationale Informationen zu diesem Thema.

Informationen über den Stand der Unterschriftensammlung

Auf der Webseite der MFG finden sich Informationen über den aktuellen Stand der Unterschriftensammlung und wie man seine Unterschrift leisten kann. Da die Auswirkungen des Pandemievertrags und der IHR nicht nur den deutschsprachigen Raum betreffen, sondern ein weltweites Thema sind, ist es wichtig, dass die Menschen in allen Ländern über den Vertrag informiert werden. Die Arbeit der MFG wird durch Spenden finanziert und Unterstützung wird gebeten. Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere den Newsletter.

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Volksbegehren „Raus aus der WHO“ kann noch unterstützt werden

TKP hat bereits früher über das von der MFG initierte Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO berichtet. Es liegt seit 12. August zur Unterschrift auf. Es hat bisher knapp 41.000 Unterschriften erhalten und muss daher auf jeden Fall zur Unterschrift aufgelegt werden. Das Einleitungsverfahren kann aber noch immer durch eine Unterschrift unterstützt werden. Im Antrag heißt es: „Die WHO, ein Zusammenschluss von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, ist zu einer autoritär handelnden Institution geworden, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird, deren Interessen sie vertritt. Damit werden Staaten bevormundet und Entscheidungen an die WHO übertragen, wie aktuell im Pandemievertrag. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, bleibt nur der Austritt aus der WHO. Dafür möge das Parlament (verfassungs-)rechtliche

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