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Das Volksbegehren „Ausstieg aus der WHO“ kann weiterhin unterstützt werden
Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO
Das von der MFG initiierte Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft Österreichs in der WHO ist seit dem 12. August zur Unterschrift aufgelegt. Bisher wurden knapp 41.000 Unterschriften gesammelt, aber es werden noch weitere Unterschriften benötigt, um das Einleitungsverfahren zu unterstützen. Der Antrag kritisiert, dass die WHO zu einer autoritären Institution geworden ist, die von privaten Organisationen finanziert wird und deren Interessen sie vertritt. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, wird ein Austritt aus der WHO gefordert.
Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren
Seit dem 12. August können Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren entweder persönlich am Gemeindeamt oder online mit der „Handy-Signatur“ oder der „Bürgerkarte“ abgegeben werden. Trotz gut besuchter Demonstrationen gegen die WHO werden die Pläne zur Übertragung der staatlichen Souveränität an die Organisation weiter vorangetrieben. Im österreichischen Parlament gibt es jedoch Anträge, die sich gegen diese Machtübernahme richten.
Informationen zum WHO-Pandemievertrag
Die Initiative „Who is WHO“ stellt auf ihrer Webseite www.mehr-wissen.info Informationsmaterial zum Thema WHO-Pandemievertrag und den geänderten internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) zur Verfügung. Die Auswirkungen des Vertrags betreffen nicht nur den deutschsprachigen Raum, sondern sind ein weltweites Thema, da Länder Teile ihrer Souveränität an die WHO abgeben. Daher ist es wichtig, dass Menschen in allen Ländern über den Vertrag informiert werden. Auf der Webseite der MFG findet man Informationen zum Stand der Unterschriftensammlung und wie man seine Unterschrift leisten kann.
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Volksbegehren „Raus aus der WHO“ kann noch unterstützt werden
TKP hat bereits früher über das von der MFG initierte Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO berichtet. Es liegt seit 12. August zur Unterschrift auf. Es hat bisher knapp 41.000 Unterschriften erhalten und muss daher auf jeden Fall zur Unterschrift aufgelegt werden. Das Einleitungsverfahren kann aber noch immer durch eine Unterschrift unterstützt werden. Im Antrag heißt es: „Die WHO, ein Zusammenschluss von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, ist zu einer autoritär handelnden Institution geworden, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird, deren Interessen sie vertritt. Damit werden Staaten bevormundet und Entscheidungen an die WHO übertragen, wie aktuell im Pandemievertrag. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, bleibt nur der Austritt aus der WHO. Dafür möge das Parlament (verfassungs-)rechtliche
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