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Unterstützung für das Volksbegehren „Austritt aus der WHO“ ist noch möglich
Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO
Das von der MFG initiierte Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO wurde bereits früher von TKP berichtet. Seit dem 12. August liegt es zur Unterschrift auf und hat bisher knapp 41.000 Unterschriften erhalten. Das Einleitungsverfahren kann jedoch weiterhin durch eine Unterschrift unterstützt werden. Im Antrag wird argumentiert, dass die WHO, eine Vereinigung von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, zu einer autoritären Institution geworden ist, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird und deren Interessen sie vertritt. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, wird der Austritt aus der WHO gefordert.
Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren
Seit dem 12. August sammelt das Volksbegehren Unterstützungserklärungen, die entweder persönlich am jeweiligen Gemeindeamt oder online mit „Handy-Signatur“ oder „Bürgerkarte“ abgegeben werden können. Trotz gut besuchter Demonstrationen gegen die WHO schreiten die Pläne zur Übertragung der staatlichen Souveränität an die Organisation voran. Im österreichischen Parlament liegen jedoch Anträge gegen diese Machtübernahme vor. Die Initiative „Who is WHO“ stellt auf ihrer Webseite Informationen zum Thema WHO-Pandemievertrag und den geänderten internationalen Gesundheitsvorschriften (IHR) zur Verfügung.
Informationsmaterial zur WHO-Pandemievertrag
Die Auswirkungen des Pandemievertrags und der IHR betreffen nicht nur den deutschsprachigen Raum, sondern sind ein weltweites Thema, sobald Länder Teile ihrer Souveränität an die WHO abgeben. Daher ist es wichtig, dass Menschen in allen Ländern über den Vertrag informiert werden. Auf der Webseite der MFG finden sich Hinweise zum Stand der Unterschriftensammlung und wie man unterschreiben kann. Die Arbeit der MFG wird durch Spenden finanziert und um Unterstützung gebeten. Folge TKP auf Telegram oder GETTR und abonniere den Newsletter.
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Volksbegehren „Raus aus der WHO“ kann noch unterstützt werden
TKP hat bereits früher über das von der MFG initierte Volksbegehren gegen die Mitgliedschaft in der WHO berichtet. Es liegt seit 12. August zur Unterschrift auf. Es hat bisher knapp 41.000 Unterschriften erhalten und muss daher auf jeden Fall zur Unterschrift aufgelegt werden. Das Einleitungsverfahren kann aber noch immer durch eine Unterschrift unterstützt werden. Im Antrag heißt es: „Die WHO, ein Zusammenschluss von Staaten zur Verbesserung der Gesundheit der Menschen, ist zu einer autoritär handelnden Institution geworden, die maßgeblich von privaten Organisationen finanziert wird, deren Interessen sie vertritt. Damit werden Staaten bevormundet und Entscheidungen an die WHO übertragen, wie aktuell im Pandemievertrag. Um die Selbstbestimmung Österreichs zu bewahren, bleibt nur der Austritt aus der WHO. Dafür möge das Parlament (verfassungs-)rechtliche
Details zu Volksbegehren „Raus aus der WHO“ kann noch unterstützt werden
