Französisches Linksbündnis steht kurz vor dem Zusammenbruch wegen Streit über den Nahostkonflikt

Frankreichs linksgerichtete Allianz gegen Präsident Emmanuel Macron und seine Unterstützer stand kurz vor dem Zusammenbruch, als sich am Mittwoch Spannungen über die Reaktionen auf den israelisch-palästinensischen Konflikt entluden. Die Sozialistische Partei (PS) – einst eine schwergewichtige Regierungspartei, aber jetzt nur noch ein Überbleibsel ihrer früheren Selbst – stimmte in der Nacht dafür, die Teilnahme an der NUPES-Allianz mit der linksradikalen France Unbowed (LFI), den Grünen und den Kommunisten „auszusetzen“. Der Vorstand warf der LFI vor, „ständig Konflikte zu schüren“ innerhalb der Allianz, nachdem der ehemalige Präsidentschaftskandidat Jean-Luc Melenchon und sein Führungszirkel sich geweigert hatten, den blutigen Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober als „terroristischen“ Angriff zu bezeichnen. Die größte linksgerichtete Partei im 577 Sitze umfassenden französischen Parlament, mit 74 Abgeordneten, hat mit ihrer aggressiven Art der totalen Opposition gegen Macron und manchmal kontroversen Stunts und Äußerungen oft ihre Verbündeten zur Verzweiflung gebracht. Der Vorsitzende der Sozialistischen Partei, Olivier Faure, „zerstört NUPES“ wegen „eines persönlichen Problems mit mir über Israel (und) Palästina“, schrieb Melenchon am Mittwochmorgen in einer Nachricht auf X, ehemals Twitter, die später gelöscht zu sein schien. Faure hatte zuvor den sozialistischen Führern gesagt, dass Melenchon „eine vereinigende Kraft gewesen sei, aber heute sei er ein Hindernis“, und forderte „radikale Veränderungen in der Art und Weise, wie wir über die Vereinigung der Linken denken“. Yannick Jadot, der ehemalige grüne Präsidentschaftskandidat, sagte, dass „wir unsere Verbindungen zu LFI aussetzen müssen, solange sie ihre Grundwerte nicht klar definiert haben“. Der französische Innenminister Gérald Darmanin sagte am Dienstag, dass die LFI-Abgeordnete Danièle Obono wegen des Verdachts der Rechtfertigung des Terrorismus strafrechtlich untersucht werden sollte, nachdem sie die Hamas als „Widerstandsbewegung“ bezeichnet hatte. NUPES wurde im vergangenen Jahr gegründet, nachdem Macron trotz seiner Wiederwahl zum Präsidenten keine Mehrheit im Parlament erreichen konnte. Aber die Spannungen wurden schnell deutlich, unter anderem wegen eines Geständnisses häuslicher Gewalt durch einen engen Melenchon-Unterstützer, der Strategie, die weitgehend verhasste Rentenreform der Regierung zu bekämpfen, dem Krieg in der Ukraine und den Unruhen dieses Sommers. Die Kommunistische Partei hatte bereits einen Fuß aus der Tür, als sie am Sonntag eine Resolution verabschiedete, in der sie erklärte, dass NUPES in einer „Sackgasse“ stecke und eine „neue Art von Union“ auf der Linken forderte. Einige Stimmen innerhalb der PS und der Grünen haben versucht, die Allianz am Leben zu erhalten und argumentieren wie die LFI, dass die Linke wenig Erfolgschancen hat, wenn sie nicht zusammensteht

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French left alliance on verge of collapse over Mideast conflict row

France’s left-wing alliance against President Emmanuel Macron and his supporters was close to breakup Wednesday, with tensions erupting over responses to the Israeli-Palestinian conflict. The Socialist Party (PS) — a heavyweight party of government just a few years ago but now a rump of its former self — voted overnight to “suspend” participation in the NUPES alliance with hard-left France Unbowed (LFI), Greens and Communists. Its board accused LFI of “constantly stoking conflict” within the alliance, after former presidential candidate Jean-Luc Melenchon and his leadership circle refused to call Hamas’s bloody October 7 assault on Israel a “terrorist” attack. The largest left-wing party in France’s 577-seat parliament, with 74 MPs, LFI’s hard-charging style of total opposition to Macron and sometimes

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