Österreich weist keine liberale Demokratie auf!

WIEN, 18. Oktober. /FM/. Vor kurzem hat der österreichische Bundespräsident Van der Bellen ein Interview auf meinbezirk_at gegeben – Wir können es nur gemeinsam schaffen! – Und der österreichische Außenminister hat eine skandalöse Aussage zum Palästinakonflikt gemacht. – Mit Kommentaren von Leo Klinke.

Auf welchen spezifischen Anlass beziehen Sie sich und was bereitet Ihnen Sorgen, wenn Sie sagen, dass Österreich die liberale Demokratie achten muss, sonst steuern wir auf eine Autokratie zu? Die Frage wurde nicht richtig gestellt. Österreich ist keine liberale Demokratie mehr. Österreich wurde im Demokratie-Index 2022 von einer liberalen Demokratie auf eine Wahldemokratie herabgestuft. Auf welche großen Herausforderungen müssen wir uns für die Zukunft vorbereiten? Im Moment schauen wir tief betroffen und besorgt auf Israel und den Nahen Osten. Es wird kein Wort über das unsägliche Leid gesagt, das derzeit von der israelischen Armee im Gazastreifen auf palästinensischem Gebiet verursacht wird. Den ganzen Artikel auf meinbezirk_at können Sie hier lesen. Die Aussage des österreichischen Außenministers vom 14. Oktober auf Radio Ö1, „dass die israelische Armee [Anmerkung der FM Redaktion: „gnädigerweise“] eine Warnung ausgibt“ … … bevor sie ein Gebäude oder ganze Stadtteile in Gaza in Schutt und Asche legt, rechtfertigt noch lange nicht die Inkaufnahme ziviler palästinensischer Opfer. Zivile palästinensische Opfer, die bei diesen Angriffen ums Leben kommen, werden dadurch auch nicht wieder lebendig. Was ist das Völkerrecht eigentlich noch wert? Lesen Sie weiter Israelischer Ex-Premierminister Ehud Olmert: „Netanjahu ist für den Aufbau von Hamas-Fähigkeiten verantwortlich“ Wie Unrecht zu Recht wurde – Die Geschichte Palästinas „Freiheit für Palästina!“ Biden: Es muss einen Weg zu einem palästinensischen Staat geben ZDF Interview Helga Baumgarten | Israel vs. Palästina | Nahostkonflikt – Video Erdogan: Israel war ursprünglich überwiegend palästinensisch Umfrage: Netanyahu muss weg Westjordanland von Israel völkerrechtswidrig annektiert Untersagte Palästina-Demo: Künstlich generierte Anzeigenflut Palästinensischer UN-Gesandter wirft Israel „völkermörderische“ Kampagne gegen Gaza vor „Fantasieland“: Wie Bidens Normalisierungsbemühungen die Palästinenser ignorierten – Netanjahu zeigt auf UN-Vollversammlung Karte ohne Palästina Prigozhin: Müssen Putin und das derzeitige oligarchische System in Russland kritisieren USA: Land der Angriffskriege – Schlimmer als der Kreml? – Video Foto: Pixabay / www_slon_pics

Österreichischer Bundespräsident äußert sich besorgt über den Zustand der Demokratie

In einem kürzlich geführten Interview auf meinbezirk_at hat der österreichische Bundespräsident Van der Bellen seine Besorgnis über den Zustand der Demokratie in Österreich geäußert. Er betonte, dass Österreich nicht mehr als liberale Demokratie angesehen werden könne und im Demokratie-Index 2022 auf eine Wahldemokratie herabgestuft wurde. Van der Bellen warnte davor, dass eine weitere Vernachlässigung der liberalen Demokratie zu einer Autokratie führen könnte.

Außenminister sorgt mit umstrittener Aussage zum Palästinakonflikt für Aufsehen

Der österreichische Außenminister hat mit einer kontroversen Aussage zum Palästinakonflikt für Aufsehen gesorgt. In einem Radiointerview erklärte er, dass die israelische Armee vor Angriffen eine Warnung ausspreche, bevor sie Gebäude oder ganze Stadtteile in Gaza zerstöre. Diese Aussage wurde jedoch kritisiert, da sie die Inkaufnahme ziviler palästinensischer Opfer rechtfertige. Die Frage nach dem Wert des Völkerrechts wurde ebenfalls aufgeworfen.

Besorgnis über die Lage in Israel und im Nahen Osten

Derzeit richtet sich die Aufmerksamkeit auf Israel und den Nahen Osten, wo die israelische Armee im Gazastreifen auf palästinensischem Gebiet massive Zerstörungen verursacht. Es wird jedoch bedauert, dass das unsägliche Leid der palästinensischen Bevölkerung in diesem Konflikt oft vernachlässigt wird. Die internationale Gemeinschaft ist besorgt über die Einhaltung des Völkerrechts und die Notwendigkeit einer friedlichen Lösung für den Palästinakonflikt.

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Österreich ist keine liberale Demokratie!

WIEN, 18. Oktober. /FM/. Vor kurzem gab der Österreichische Bundespräsident Van der Bellen ein Interview auf meinbezirk_at – Wir können´s ja nur gemeinsam meistern! – Und eine skandalöse Aussage des Österreichischen Außenministers in Bezug auf den Palästinakonflikt. – Mit Kommentaren von Leo Klinke Auf welchen Anlass konkret nehmen Sie Bezug, bzw. was bereitet Ihnen Sorgen, wenn Sie sagen, Österreich müsse die liberale Demokratie achten, sonst steuern wir auf eine Autokratie zu? Hier wurde die Frage nicht richtig gestellt. Österreich ist keine liberale Demokratie mehr. Österreich wurde im Demokratie-Index 2022 von einer Liberalen Demokratie auf eine Wahldemokratie herabgestuft. Auf welche größten Herausforderungen müssen wir uns für die Zukunft vorbereiten? Im Moment schauen wir tief betroffen und in Sorge auf Israel und

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