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Russisches Parlament bereitet den Boden für potenzielle Atomwaffentests

Published On: 18. Oktober 2023 18:30

Parlamentsgebäude in Moskau. Symbolbild. Foto: iStock

Russland hat beschlossen, sich nicht mehr an den globalen Vertrag über den Stopp von Nukleartests (CTBT) zu halten, da die USA den Vertrag nie ratifiziert haben. Das russische Unterhaus des Parlaments, die Staatsduma in Moskau, hat ein Gesetz verabschiedet, mit dem die Ratifizierung des CTBT zurückgezogen wird. Dies bedeutet, dass Russland nach Jahrzehnten erstmals wieder Atomwaffen testen kann. Die Entscheidung muss noch vom Oberhaus des Parlaments, dem Föderationsrat, bestätigt werden, was jedoch als Formalität gilt. Es wird erwartet, dass Präsident Wladimir Putin die Entscheidung bald formalisiert.

Russland begründet den Rückzug aus dem Vertrag damit, dass es die gleichen Möglichkeiten wie die USA haben müsse. Washington kann jederzeit Atomwaffen testen, da es den CTBT nie ratifiziert hat. Russland hat mehr als 20 Jahre gewartet, bis die USA den Vertrag ratifizieren, und handelt nun, um das strategische Gleichgewicht herzustellen und die russischen Bürger zu schützen. Im Konflikt mit den USA ist Russland bereits aus mehreren Abrüstungsverträgen ausgestiegen.

Russland plant, Nuklearwaffen nur dann zu testen, wenn dies auch von den USA getan wird. Das Land hat bereits Testgelände für mögliche Atomwaffentests vorbereitet. Der globale Vertrag über den Stopp von Nukleartests wurde 1996 verabschiedet, um die Weiterentwicklung von Nuklearwaffen einzudämmen. Die meisten Staaten, mit Ausnahme von Nordkorea, haben sich seit den 1990er Jahren an das Testverbot gehalten. Russland wird weiterhin Daten von seinen eigenen Messstationen liefern, die Atomtests erkennen können.

H2: Russland zieht sich aus dem globalen Vertrag über den Stopp von Nukleartests zurück
H2: Russland kann nach Jahrzehnten wieder Atomwaffen testen
H2: Russland begründet den Rückzug aus dem Vertrag mit fehlenden Schritten der USA

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Russisches Parlament ebnet Weg für mögliche Atomwaffentests

Parlamentsgebäude in Moskau. Symbolbild.Foto: iStock Weil die USA nie den globalen Vertrag über den Stopp von Nukleartests (CTBT) ratifiziert haben, will sich nun auch Russland nicht mehr daran halten. Russland kann künftig erstmals seit Jahrzehnten wieder Atomwaffen testen. Das Unterhaus des Parlaments, die Staatsduma in Moskau, beschloss am Mittwoch einstimmig in zweiter und dritter abschließender Lesung ein Gesetz, mit dem Russlands Ratifizierung des globalen Vertrags über den Stopp von Nukleartests (CTBT) zurückgezogen wird. Damit steigt das Land aus einem weiteren internationalen Sicherheitsvertrag aus. Begründet wurde dies mit Verärgerung über fehlende Schritte in den USA. Ursprünglich war die dritte Lesung des Gesetzes für Donnerstag angesetzt gewesen. Eine Zustimmung des Föderationsrats als Oberhaus des Parlaments gilt als Formalie. Letzter Atomwaffentest vor 33

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