Ungarn: Einführung eines Bewertungssystems für soziale Kredite, Protest gegen Pläne der WHO

TKP hat immer wieder über den Widerstand aus Ungarn gegen die Politik der EU in Bezug auf die Zentralisierung der Macht und Korruption und das Eintreten für die Interessen der eigenen Bevölkerung gegenüber der EU berichtet. Auch in Fragen des Ukraine-Krieges hat Ungarn eine auf Frieden und Diplomatie statt Krieg und Aggression ausgerichtete Einstellung vertreten. Es gibt jedoch auch eine autoritäre Richtung und Unterwerfung unter die Interessen von Pharma und dem digital-finanziellen Komplex, was auch gegen die Interessen der ungarischen Bürger gerichtet ist. Nach ausführlicher Recherche und zahlreichen Interviews vor Ort haben wir den Eindruck, dass sich die Situation in Ungarn etwas anders darstellt, als wir das hier in Österreich wahrnehmen. Die ungarische Situation scheint weit unter dem Radar zu laufen und komplexer zu sein, als es aufgrund der medialen Berichterstattung in Österreich erscheint.

Die ungarische Regierung hat nach den letzten Wahlen die Ministerien für Gesundheit und Bildung in das Innenministerium integriert. Dies wirft die Frage auf, ob dies zur Militarisierung dieser Bereiche dient. Nach dem Ende des epidemiologischen Notstands wurde sofort das Kriegsrecht ausgerufen und die ungarische Regierung regiert bis heute durch Verordnungen. Am 5. November findet in Budapest eine Demonstration gegen die Machtergreifung der WHO statt. Ein Besuch von Budapest lohnt sich sicherlich auch für Österreicher.

Orbán punktet bei der Bevölkerung mit antimigrations-, antigender- und antikriegsretorik und installiert geräuschlos und unaufgeregt in den Bereichen Gesundheit und Bildung ein Socialcredit-Bewertungssystem (derzeit noch auf freiwilliger Basis). Dieses System bewertet neben der beruflichen Leistung auch zusätzliche Motivation, Loyalität, Kollegialität, Kommunikation usw. Das Ziel ist natürlich die Qualitätssteigerung in diesen Bereichen, was von der Bevölkerung begrüßt wird. Es gab auch eine berufsbezogene Impfpflicht in diesen Bereichen, die jedoch nicht von der Regierung ausging. Vielmehr wurde es den Arbeitgebern freigestellt, verpflichtende Impfungen als Voraussetzung für die Beschäftigung zu verlangen. Es wurde bereits politisch und medial der Boden für eine allgemeine Impfpflicht und eine vierte Impfung bei Lehrern bereitet, aber nach dem Rückzieher der österreichischen Regierung wurde darüber nicht mehr viel gesprochen.

Im Gesundheitsbereich wurde das Bewertungssystem bereits 2020 vom ehemaligen Gesundheitsminister ohne mediale Aufregung während der „tödlichsten Pandemie“ aller Zeiten eingeführt. Es gilt für Gesundheits- und Verwaltungspersonal und wird derzeit getestet. Die Bewertung der Mitarbeiter (1-3 Punkte) erfolgt durch den Vorgesetzten auf der Grundlage verschiedener Kriterien des Innenministeriums. Es gibt noch Unklarheiten und das System wird gerade eingeführt. Es stehen noch zwei Lohnanpassungen an, über die der Krankenhausdirektor entscheiden kann, ob er sie auszahlt oder nicht. Es herrscht akuter Ärztemangel in Ungarn und die Ärztekammer hat während der Pandemie die Regierung unterstützt und kritische Ärzte hart bestraft. Vor kurzem hat die Regierung die Kammer-Pflichtmitgliedschaft abgeschafft.

In Bezug auf die Bildung ist das Ziel der aktuellen EU-Bildungsrichtlinien laut einer Lehrerin, die Jugend zu „regelbefolgenden Erwachsenen“ zu erziehen. Das Social-Creditsystem wird als Pilotprojekt in einigen Schulen getestet, mit ähnlichen Bewertungskriterien wie im Gesundheitssystem. Die Pädagogen sind zur Geheimhaltung verpflichtet und dürfen sich weder kritisch über das Bildungssystem noch über die Regierung äußern. Aufgrund des Kriegsrechts ist das Innenministerium berechtigt, die Pädagogen abzuhören und ihre PCs zu durchsuchen. In mehreren Schulen müssen die Kinder seit den Lockdowns digitales, selbständiges und projektbezogenes Lernen motivieren

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Ungarn: Einführung eines Socialcredit-Bewertungssystems, Kundgebung gegen WHO-Pläne

TKP hat immer wieder über den Widerstand aus Ungarn gegen die Politik der EU in Sachen Zentralisierung der Macht und Korruption und das Eintreten für die Interessen der eigenen Bevölkerung gegenüber der EU berichtet. Auch in Fragen des Ukraine Krieges hat Ungarn eine auf Frieden und Diplomatie statt Krieg und Aggression ausgerichtete Einstellung vertreten. Aber es gibt auch eine durchaus autoritäre Richtung und Unterwerfung unter die Interessen von Pharma und den digital-finanziellen Komplex, was durchaus gegen die Interessen auch der ungarischen Bürger gerichtet ist. Nach ausführlicher Recherche und zahlreichen Interviews vor Ort haben wir den Eindruck, dass sich die Situation in Ungarn etwas anders darstellt, als wir das hier in Österreich wahrnehmen. Die ungarische Situation scheint weit unter dem Radar

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