Olaf Scholz befürwortet Abschiebungen – da die Migration auf diese Weise nicht gebremst werden kann

Olaf Scholz plant, die Massenzuwanderung zu begrenzen und verspricht eine schnelle Abschiebung. Er ist sich jedoch bewusst, dass dies nicht funktionieren kann. Er kennt wirksame Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung, nennt sie aber nicht – ein doppeltes Spiel. Der Spiegel zeigt Olaf Scholz als entschlossenen Kanzler, der Krisen bewältigen kann. Es wird diskutiert, ob seine Maßnahmen funktionieren werden oder ob es nur leere Versprechen sind.

Die Realität der Abschiebung sieht folgendermaßen aus: Rund 300.000 Personen sind in Deutschland abschiebepflichtig. Das Recht ist eindeutig, es muss nichts geändert werden. Von Januar bis Juni 2023 wurden jedoch nur 7.861 Personen abgeschoben. Die Kluft zwischen Rechtslage und Rechtsdurchsetzung wird immer größer. Die Abschiebung scheitert an verschiedenen Fragen, wie zum Beispiel dem Fehlen von Papieren, ungeklärten Identitäten und Herkunftsländern, die nicht kooperieren. Viele sogenannte Flüchtlinge werfen ihre Papiere weg und verschleiern ihre Identität, um einer Abschiebung zu entgehen.

Olaf Scholz fordert eine harte Haltung gegenüber Personen, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben. Er möchte mehr und schnellere Abschiebungen. Die Maßnahmen von Innenministerin Nancy Faeser, wie Grenzkontrollen nach Polen, wirken jedoch nicht effektiv. Die Schleuserkriminalität an der Grenze zu Polen soll verringert werden, aber Rückweisungen sind weiterhin nicht möglich. Die meisten Migranten, die über die Grenze kommen, stellen einen Asylantrag und können daher nicht abgewiesen werden. Die Abschiebung scheitert auch an fehlenden Papieren und Gerichtsentscheidungen, die eine Abschiebung blockieren.

Es wird deutlich, dass die Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung nicht ausreichen. Es ist notwendig, den ungehinderten Zugang zu Asyl zu kontrollieren und Asylverfahren in Drittstaaten auszulagern. An den EU-Außengrenzen sollten Stationen eingerichtet werden, in denen schnell über Einreise und Ablehnung entschieden wird. Zuwanderungswillige sollten bis zur Entscheidung untergebracht und versorgt werden. Zusätzlich sollten an nationalen Grenzen Kontrollen stattfinden und Transitzentren eingerichtet werden, um die Einreise von Migranten zu stoppen. Diese Maßnahmen wurden bereits früher diskutiert, aber es hat sich bisher nichts Nennenswertes geändert.

Es bleibt abzuwarten, ob Olaf Scholz‘ Abschiebeforderung zu konkreten Maßnahmen führen wird. Es ist wichtig, dass die Migrationspolitik wirksam ist und nicht nur leere Versprechen enthält. Die Situation an den Außengrenzen muss kontrolliert werden, um illegale Ein

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Olaf Scholz für Abschiebungen – weil die Migration so nicht gebremst werden kann

Olaf Scholz will die Massenzuwanderung begrenzen und verspricht, was viele fordern: schnelle Abschiebung. Weil er weiß: Das kann nicht klappen. Wirksame Maßnahmen zur Begrenzung der Zuwanderung kennt er, aber benennt er nicht – ein doppeltes Spiel. Ganz kernig bildet der Spiegel Olaf Scholz ab, klare Kante, harter Mann, Entschlusskraft im Gesicht, stählernes Strahlen in den Augen, ein Kanzler, der Krisen meistern kann. Ich bin damit einverstanden, dass mir Inhalte von Twitter angezeigt werden. Morgen am Kiosk, jetzt online: https://t.co/zLsvUWhCvt pic.twitter.com/5LdxMRthPX — DER SPIEGEL (@derspiegel) October 20, 2023 Und starke Sprüche. „Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.“ Wer sich nicht auf Schutzgründe berufen könne und keine Bleibeperspektive habe, müsse gehen. „Wir

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