Vereinigtes Königreich: Grüne Agenda wird bis 2050 zwei Billionen Pfund kosten
Junge Männer greifen LGBTQ+-Teilnehmer während einer Demonstration gegen Israel-Hass an
«New York Post» kritisiert die Einschränkung der Meinungsfreiheit im Internet
Veröffentlicht am 23. Oktober 2023 von WS. In einem Meinungsartikel hat die New York Post ihre Besorgnis über die zunehmende und dreiste Online-Zensur in den USA und weltweit zum Ausdruck gebracht. Die Zeitung schreibt, dass autoritäre Kräfte seit der Covid-Pandemie die Behauptung von „Desinformation“ zynisch nutzen, um normale Menschen zu zensieren und abweichende Meinungen zu unterdrücken – von der Wirksamkeit von Masken und Impfstoffen bis hin zum Krieg in der Ukraine, der Situation im Nahen Osten und Hunter Bidens Laptop. Unabhängig von politischen Ansichten stellt diese neue Form der Sprachkontrolle eine Bedrohung für die Bürger dar. Nur wenn wir in einer sich schnell zersplitternden Welt frei debattieren können, ist es möglich, Meinungsverschiedenheiten ohne Gewalt zu lösen. Die New York Post verweist auf eine Gruppe von 136 Akademikern, Historikern und Journalisten aus dem linken, rechten und mittleren politischen Spektrum, die sich zusammengeschlossen haben, um Präsident Biden vor der wachsenden Zensur zu warnen, die „die Grundprinzipien der repräsentativen Demokratie untergräbt“. In ihrer „Westminster-Erklärung“, die letzte Woche veröffentlicht wurde, stellt die internationale Gruppe fest, dass die freie Meinungsäußerung der beste Weg ist, um tatsächliche Desinformation zu bekämpfen. Ein offener Diskurs ist die Grundlage einer freien Gesellschaft und unerlässlich, um Regierungen zur Rechenschaft zu ziehen, gefährdete Gruppen zu stärken und die Gefahr der Tyrannei zu verringern. Wir wollen nicht, dass unsere Kinder in einer Welt aufwachsen, in der sie Angst haben müssen, ihre Meinung zu sagen. Die Unterzeichner der Erklärung, die sich gegen Zensur aussprechen, umfassen den kanadischen Psychologen Jordan Peterson, den britischen Biologen Richard Dawkins, den Sozialpsychologen Jonathan Haidt von der New York University, den australischen Gründer von WikiLeaks Julian Assange, den Schauspieler Tim Robbins, den Evolutionsbiologen Bret Weinstein, den Wirtschaftswissenschaftler Glenn Loury, den Filmemacher Oliver Stone, den Whistleblower Edward Snowden, den britischen Komiker John Cleese, den slowenischen Philosophen Slavoj Žižek, den britischen Journalisten Matt Ridley, den Stanford-Professor Jay Bhattacharya, den Harvard-Professor für Medizin Martin Kulldorf, den australischen Journalisten Adam Creighton, den französischen Wissenschaftsjournalisten Xavier Azalbert und den deutschen Filmemacher Robert Cibis. Zu den Unterzeichnern gehören auch zwei unabhängige Journalisten, die für die Twitter Files verantwortlich sind, Michael Shellenberger und Matt Taibbi. Sie haben vor dem Kongress über den „zensurindustriellen Komplex“ ausgesagt. Die Westminster-Erklärung kommt zu einem Zeitpunkt, an dem in der EU bereits der Digital Service Act in Kraft tritt, der ein erweitertes Zensurregime auf Social-Media-Plattformen und Suchmaschinen wie X, Google oder Facebook ermöglicht. Die Gruppe ist „zutiefst besorgt über die Versuche, Worte wie ‚Fehlinformation‘, ‚Desinformation‘ und andere schlecht definierte Begriffe als Waffe einzusetzen“. „Überall auf der Welt arbeiten staatliche Akteure, Social-Media-Unternehmen, Universitäten und NGOs zunehmend daran, die Bürger zu überwachen und ihnen ihre Stimme zu nehmen“, so die Unterzeichner. Sie führen Beispiele für Zensurmaßnahmen auf der ganzen Welt an: In Indien und der Türkei haben die Behörden die Macht ergriffen, politische Inhalte aus den sozialen Medien zu entfernen. Der Gesetzgeber in Deutschland und der Oberste Gerichtshof in Brasilien kriminalisieren politische Rede. Die „Hate Speech“-Gesetze in Irland, die „Hate Crime“-Gesetze in Schottland, das „Online Safety“-Gesetz in Großbritannien und das „Misinformation“-Gesetz in Australien drohen alle, die Meinungsfreiheit stark einzuschränken und einen abschreckenden Effekt zu erzeugen. In den USA gibt es subtilere Methoden der Zensur, darunter die Filterung der Sichtbarkeit, die Kennzeichnung und die Manipulation von Suchmaschinenergebnissen. Durch Deplatforming und Flagging haben die Zensoren der sozialen Medien bereits rechtmäßige Meinungen zu nationalen und geopolitischen Themen zum Schweigen gebracht. Sie haben dies mit der vollen Unterstützung von „Desinformationsexperten“ und „Faktenprüfern“ in den Mainstream-Medien getan, die die journalistischen Werte der Debatte und intellektuellen Untersuchung aufgegeben haben. Darüber hinaus werden Agenturen, die die Bedrohung durch ausländische Desinformation bekämpfen sollen, wie die US-Behörde für Cybersicherheit und Infrastruktursicherheit, zunehmend gegen die Öffentlichkeit eingesetzt. „Unter dem Deckmantel, Schaden zu verhindern und die Wahrheit zu schützen, wird die freie Rede eher als eine erlaubte Aktivität und nicht als ein unveräußerliches Recht behandelt“. Die Unterzeichner warnen auch davor, dass Politiker und NGOs verschlüsselte Messaging-Apps wie WhatsApp, Signal und Telegram ins Visier nehmen wollen. „Wenn die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung gebrochen wird, haben wir keine Möglichkeit mehr, authentische private Gespräche in der digitalen Sphäre zu führen.“ In der Erklärung heißt es auch, dass Zensur letztendlich kontraproduktiv ist: „Sie sät Misstrauen, fördert die Radikalisierung und entlegitimiert den demokratischen Prozess. Im Laufe der Menschheitsgeschichte waren Angriffe auf die Meinungsfreiheit immer ein Vorläufer für Angriffe auf alle anderen Freiheiten, und Regime, die die Meinungsfreiheit zerstören wollen, haben immer auch versucht, die Demokratie zu zerstören. In dieser Hinsicht sind die Eliten, die heute auf Zensur drängen, nicht anders. Was sich jedoch geändert hat, sind das Ausmaß und die technischen Mittel
Original Artikel Teaser
«New York Post» beklagt sich über Online-Zensur
Veröffentlicht am 23. Oktober 2023 von WS. In einem Meinungsartikel hat sich die New York Post über die immer offensichtlichere und dreistere Online-Zensur in den USA und dem Rest der Welt beschwert. «Seit der Covid-Pandemie haben autoritäre Kräfte in den USA und auf der ganzen Welt auf zynische Weise die Behauptung der ‹Desinformation› benutzt, um normale Menschen zu zensieren und abweichende Meinungen zu unterdrücken – von der Wirksamkeit von Masken und Impfstoffen bis hin zum Krieg in der Ukraine, der Situation im Nahen Osten und Hunter Bidens Laptop», schreibt die Zeitung. Unabhängig von ihrer politischen Einstellung stelle diese neue Form der Sprachkontrolle eine Bedrohung für die Bürger dar. Denn nur wenn wir in einer sich rasch zersplitternden Welt frei debattieren könnten, sei
