Wie erwartet: Erdoğan ermöglicht Schwedens Aufnahme in die NATO

23 Okt. 2023 20:12 Uhr Das türkische Parlament wird sich nun mit der Aufnahme Schwedens in die NATO befassen, wie vom türkischen Präsidenten im Sommer angekündigt. Vor diesem Schritt gab es kontroverse Verhandlungen innerhalb des Militärblocks. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan hat dem Parlament ein Protokoll über den Beitritt Schwedens zur NATO zur Prüfung vorgelegt. Dieses Protokoll wurde zuvor von Erdoğan unterzeichnet und heute in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Gemäß dem Verfahren wird das Dokument zunächst im Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten beraten und dann dem gesamten Parlament zur Abstimmung vorgelegt. Bis jetzt haben 31 Mitgliedsstaaten das Protokoll über die Aufnahme Schwedens in die NATO ratifiziert, nur die Türkei und Ungarn haben es noch nicht angenommen. Vor dem NATO-Gipfel im Juli wurde zwischen der NATO, der Türkei und Schweden vereinbart, dass Ankara das Dokument so schnell wie möglich ratifizieren soll. Die türkische Seite stellte jedoch Bedingungen für die Genehmigung des Antrags, darunter die Zusammenarbeit bei der Verfolgung von als terroristisch eingestuften Gruppen und Personen sowie die Beschleunigung der wirtschaftlichen und visarechtlichen Integration in die EU. Es bleibt abzuwarten, ob die Befassung des türkischen Parlaments mit der Frage des schwedischen NATO-Beitritts nach der Unterschrift von Präsident Erdoğan eher eine Formsache ist, insbesondere angesichts des eskalierenden Nahost-Konflikts.

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Wie erwartet: Erdoğan macht den Weg frei für Aufnahme Schwedens in die NATO

23 Okt. 2023 20:12 Uhr Wie vom türkischen Präsidenten im Sommer für den Herbst angekündigt, wird sich das Parlament des Landes nun mit der Aufnahme Schwedens in die NATO beschäftigen. Diesem Schritt waren kontroverse Verhandlungen innerhalb des Militärblocks vorausgegangen. Quelle: www.globallookpress.com © Turkish Presidency/XinHua Der türkische Präsident, Recep Tayyip Erdoğan, hat dem Parlament ein Protokoll über den Beitritt Schwedens zur NATO zur Prüfung vorgelegt. Dies teilte die Verwaltung des türkischen Staatschefs mit. Erdoğan hatte das Protokoll zuvor unterzeichnet und am heutigen Montag in das parlamentarische Verfahren gegeben, wie die TASS unter Berufung auf das türkische Präsidialamt meldet. Vonseiten der türkischen Politik hatte es zuvor geheißen, dass der Antrag Schwedens auf Beitritt zur NATO im Oktober, zu Beginn der Herbstsitzung des Parlaments

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