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ÖVP fordert umfassende Überwachung aufgrund der von ihnen verursachten islamistischen Bedrohung

Published On: 24. Oktober 2023 15:01

Die Heuchelei der Regierung wird angesichts der zunehmenden Gefahr des islamischen Terrors einmal mehr deutlich, wenn sie nach mehr Überwachung der Bürger ruft. Das ÖVP-geführte Innenministerium versucht erneut, durch umfassende „Chat-Kontrollen“ alle unbescholtenen Österreicher in Sippenhaftung zu nehmen. Der Innenminister Karner fordert die Überwachung von Messenger-Diensten wie WhatsApp, Signal, Telegram und Co. Österreich ist das einzige Land in Europa, in dem dies der Polizei präventiv nicht möglich ist. Dies würde jedoch alle Österreicher einer Totalüberwachung unterwerfen.

Die Terrorgefahr ist massiv angestiegen, seit über 120.000 Asylanten alleine im vergangenen Jahr ungehindert nach Österreich strömten. Dies ist nicht erst seit dem Israel-Palästina-Konflikt und den größtenteils muslimischen Pro-Gaza-Demonstrationen offensichtlich. Die Sicherheitslage hat sich durch das „Durchwinken“ vieler potenzieller Gefährder durch den ÖVP-Innenminister Karner dramatisch verschlechtert.

Die FPÖ hat heftige Kritik an der Forderung nach Totalüberwachung geübt. Statt die Bevölkerung vollständig zu überwachen, was ohnehin nichts bringen würde, da Terroristen kaum über WhatsApp kommunizieren würden, fordert sie einen sofortigen Asylstopp in Österreich. Die aktuellen Sicherheitsprobleme mit gewalttätigen und antisemitischen Migranten seien eine direkte Folge der jahrzehntelangen Massenzuwanderung, so der FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer.

Die Heuchelei der Regierung und die Forderung nach mehr Überwachung

Die Regierung zeigt erneut ihre Heuchelei angesichts der steigenden Gefahr des islamischen Terrors, indem sie nach mehr Überwachung der Bürger ruft. Das Innenministerium, das von der ÖVP geführt wird, versucht durch umfassende „Chat-Kontrollen“ alle unbescholtenen Österreicher in Sippenhaftung zu nehmen. Der Innenminister Karner fordert die Überwachung von Messenger-Diensten wie WhatsApp, Signal, Telegram und Co. Österreich ist das einzige Land in Europa, in dem dies der Polizei präventiv nicht möglich ist. Dies würde jedoch alle Österreicher einer Totalüberwachung unterwerfen.

Die steigende Terrorgefahr und die Rolle des Innenministers

Die Terrorgefahr ist massiv angestiegen, seit über 120.000 Asylanten alleine im vergangenen Jahr ungehindert nach Österreich strömten. Dies ist nicht erst seit dem Israel-Palästina-Konflikt und den größtenteils muslimischen Pro-Gaza-Demonstrationen offensichtlich. Die Sicherheitslage hat sich durch das „Durchwinken“ vieler potenzieller Gefährder durch den ÖVP-Innenminister Karner dramatisch verschlechtert.

Kritik der FPÖ und die Forderung nach einem Asylstopp

Die FPÖ hat heftige Kritik an der Forderung nach Totalüberwachung geübt. Statt die Bevölkerung vollständig zu überwachen, was ohnehin nichts bringen würde, da Terroristen kaum über WhatsApp kommunizieren würden, fordert sie einen sofortigen Asylstopp in Österreich. Die aktuellen Sicherheitsprobleme mit gewalttätigen und antisemitischen Migranten seien eine direkte Folge der jahrzehntelangen Massenzuwanderung, so der FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer

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ÖVP will wegen selbst verursachter Islamisten-Gefahr Totalüberwachung

Due Heuchelei der Regierung angesichts der stark ansteigenden Gefahr islamischen Terrors wird einmal mehr beim Ruf nach mehr Überwachung der Bürger deutlich. Denn erneut versucht das ÖVP-geführte Innenministerium durch umfassende “Chat-Kontrollen” alle unbescholtenen Österreicher in Sippenhaftung zu nehmen. Karner will Überwachung von Messenger-Diensten Über 120.000 Asylanten strömten alleine vergangenes Jahr ungehindert nach Österreich. Dass damit die Terrorgefahr massiv anstieg, ist nicht erst seit dem Israel-Palästina-Konflikt und den größtenteils muslimischen Pro-Gaza-Demonstrationen offensichtlich. Die Sicherheitslage wurde gerade durch das “Durchwinken” vieler solcher Gefährder durch ÖVP-Innenminister Gerhard Karner dramatisch verschlechtert. Und dennoch scheut sich dieser nicht, erneut eine totale Überwachung von “Messenger-Diensten” wie WhatsApp, Signal, Telegram und Co. zu fordern. Österreich sei das einzige Land in Europa, wo dies der Polizei präventiv nicht

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