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Aufgrund einer fehlgeschlagenen Asylpolitik: Polizei bereitet sich auf erneute Migranten-Krawalle zu Halloween vor

Published On: 31. Oktober 2023 15:02

Ein Jahr ist seit den massiven Ausschreitungen der letzten Halloween-Nacht in Linz vergangen und es ist zu befürchten, dass sich ähnliche Vorfälle auch in diesem Jahr ereignen werden. Nach den stundenlangen gewaltsamen Auseinandersetzungen zwischen hauptsächlich ausländischen Tätern und der Polizei im Jahr 2022 (wie von unzensuriert berichtet), rüstet sich die Polizei für heute, Dienstag, und die Nacht auf den morgigen Mittwoch. Durch eine Verstärkung des Personals in Linz, Wels, Steyr und allen Bezirken in Oberösterreich sowie durch erhöhte Alarmbereitschaft soll verhindert werden, dass sich Szenen wie im letzten Jahr wiederholen.

Gescheiterte Asyl- und Migrationspolitik als Ursache für Migranten-Krawalle
Damals wurde schnell klar, dass die Krawallmacher größtenteils Migranten waren: Es kam nicht nur zu 25 strafrechtlichen Verurteilungen mit bedingten und teilbedingten Haftstrafen im Zusammenhang mit den Ausschreitungen, sondern es wurden auch Asylaberkennungsverfahren gegen 35 Syrer, 12 Afghanen, vier Iraker, drei Russen, einen Somalier und eine Person aus Aserbaidschan eingeleitet. Der oberösterreichische FPÖ-Chef und Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner sieht die massiv verstärkte Präsenz der Polizei als Zeichen für das Scheitern der Asylpolitik und jahrzehntelange Versäumnisse in der Migrationspolitik auf nationaler und europäischer Ebene.

Massives Polizeiaufgebot zu Halloween selbstverständlich
Ein großes Aufgebot der Polizei soll für Sicherheit sorgen, damit sich die Linzer Innenstadt nicht erneut in eine Kampfzone verwandelt, erklärte Haimbuchner in einer Pressemitteilung. Vor einigen Jahren wären solche massiven Polizeieinsätze zur Sicherung österreichischer Städte undenkbar gewesen, heute halten es jedoch offensichtlich alle Parteien für selbstverständlich, dass die Behörden die Menschen vor „Horden von jungen Männern“, die die Gesellschaft, Werte und den Rechtsstaat verachten, schützen müssen.

Forderung nach der Möglichkeit der unbegrenzten Abschiebehaft
Haimbuchner fordert Konsequenzen für das Versagen der Politik: Aufgrund der Unfähigkeit der Europäischen Union und auch von Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), ihren Verpflichtungen zum Schutz Europas und Österreichs nachzukommen, fühlt sich die FPÖ nicht mehr an die Rückführungsrichtlinie der EU aus dem Jahr 2008 gebunden. Damals wurde in einigen EU-Staaten die Möglichkeit der zeitlich unbegrenzten Abschiebehaft abgeschafft, aber aufgrund der aktuellen Sicherheitslage sollte sie wieder eingeführt werden, findet der Landeshauptmann-Stellvertreter. Wenn straffällige Asylbewerber, die eine Gefahr für die österreichische Bevölkerung darstellen, angeblich nicht abgeschoben werden können, sollten sie eben so lange in Haft bleiben, bis dies möglich ist

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Dank gescheiterter Asylpolitik: Polizei wappnet sich für erneute Migranten-Krawalle zu Halloween

Ein Jahr ist inzwischen seit den massiven Ausschreitungen der letzten Halloween-Nacht in Linz vergangen und auch in diesem Jahr sind wohl ähnliche Vorfälle zu befürchten. Nachdem es 2022 zu stundenlangen gewaltsamen Auseinandersetzungen von großteils ausländischen Tätern mit der Polizei kam ( unzensuriert berichtete), wappnet sich die Exekutive für heute, Dienstag, und die Nacht auf den morgigen Mittwoch. Eine Personalverstärkung in Linz, Wels, Steyr und allen Bezirken in Oberösterreich und die Versetzung in erhöhte Alarmbereitschaft soll Szenen wie im vergangenen Jahr verhindern. Gescheiterte Asyl- und Migrationspolitik Ursache von Migranten-Krawallen Damals wurde schnell klar, dass die Krawallmacher zum Großteil Migranten waren: Es kam im Zusammenhang mit den Randalen nämlich nicht nur zu 25 strafrechtlichen Verurteilungen mit bedingten und teilbedingten Haftstrafen – auch

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