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FPÖ-Nepp bestätigt „roten Insiderhandel bei Grundstücksgeschäften und Flächenwidmungen“ nach Kritik des Rechnungshofs

Published On: 31. Oktober 2023 11:38

Ehemalige Politiker der SPÖ sollen bei Grundstücksgeschäften der Stadt Wien hohe Gewinne erzielt haben. Unter den Profiteuren befindet sich auch der ehemalige Bundeskanzler Werner Faymann. Es gilt die Unschuldsvermutung. Der Rechnungshof veröffentlichte am 27. Oktober einen Prüfbericht über Flächenwidmungsverfahren der Stadt Wien von 2017 bis 2021. Dabei wurde kritisiert, dass die Stadt Wien dabei große Gewinne für private Unternehmen erzielt hat, zum Schaden der Allgemeinheit. Drei Fälle wurden genauer untersucht: die Umwidmung eines Marktplatzes in Wien-Donaustadt, der Verkauf einer Liegenschaft in Wien-Liesing und die Sport-&-Fun-Halle Praterstern der Wiener Infrastruktur Projekt GmbH.

FPÖ-Wien-Chef Stadtrat Dominik Nepp äußerte den Verdacht, dass sich Personen und Unternehmen im Umfeld der SPÖ auf Kosten der Wiener Steuerzahler bereichert haben und weiterhin bereichern. Es ist möglich, dass auch der ehemalige Bundeskanzler Werner Faymann von einem Grundstücksgeschäft profitiert hat. Nepp fordert eine umfassende Aufklärung und dass die damals Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Er vermutet zudem, dass die aufgedeckten Fälle nur die Spitze des Eisbergs sind und es noch weitere ähnliche Fälle gibt

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FPÖ-Nepp sieht nach RH-Kritik “roten Insiderhandel bei Grundstückdeals und Flächenwidmungen” bestätigt

Ehemalige SPÖ-Politiker sollen bei Grundstück-Deals der Stadt Wien große Gewinne gemacht haben. Unter den Profiteuren soll auch der frühere SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann sein. Es gilt die Unschuldsvermutung. Für einen Paukenschlag sorgte der am 27. Oktober veröffentlichte Prüfbericht des Rechnungshofes (RH) über Flächenwidmungsverfahren der Stadt Wien in den Jahren 2017 bis 2021. Denn der RH kritisierte, dass die Stadt Wien dabei für große Gewinne bei „Privaten“ sorgte. Zum Schaden der Allgemeinheit. Drei Fälle speziell geprüft Drei Fälle wurden speziell geprüft: Die Umwidmung eines Marktplatzes in Wien-Donaustadt. Von der Stadt Wien um 261.400 Euro weitergeben, am Ende – im Jahr 2018 und nach entsprechender Änderung des Flächenwidmungs- und Bebauungsplanes – wurde die Liegenschaft um sieben Millionen Euro durch private Unternehmer weiterverkauft. Im

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