Dies kann jederzeit explodieren, wie wir in den vergangenen Tagen beobachten konnten.

Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), hat die politische Bildungsarbeit nach den antisemitischen Krawallen kritisiert. Er bemängelte, dass sich die Arbeit zu sehr auf das „Empowerment“ der betroffenen Minderheiten konzentriere und dabei den verbreiteten Antisemitismus übersehe. Hikel forderte eine Überprüfung der Demokratieförderung und Antidiskriminierungsarbeit, um den israelbezogenen Antisemitismus angemessen zu berücksichtigen.

Hikel beklagte auch eine einseitige Betonung des Empowerments von diskriminierten Menschen und eine Vernachlässigung von Ungleichheitsgedanken innerhalb von Minderheiten, wie zum Beispiel bei der Stellung von Mann und Frau. Kritik an solchen Ungleichheiten werde oft mit dem Vorwurf des Rassismus abgewehrt, so der Bezirksbürgermeister.

Die Lage in Neukölln bezeichnete Hikel als angespannt, da viele Menschen dort mit den Palästinensern mitfühlen und hoch emotionalisiert seien. Die Propaganda von Hamas und Hisbollah werde auch in Berliner Wohnzimmern verbreitet, ebenso wie auf vielen türkischen Sendern. Hikel warnte davor, dass der Israel-bezogene Antisemitismus zu lange ignoriert wurde und dass die aktuellen Entwicklungen in Israel eine hohe Gefährdungsrelevanz für die Sicherheitslage in Deutschland darstellen könnten.

Das Bundeskriminalamt hat seit dem Hamas-Angriff auf Israel über 2.000 Straftaten im Zusammenhang mit dem Terroranschlag verzeichnet. Die Behörde warnte vor einer weiteren Verschärfung der Sicherheitslage in Deutschland, falls der Konflikt eskaliert. Es wurden bereits Körperverletzungsdelikte, Landfriedensbrüche, Volksverhetzungen und Sachbeschädigungen registriert. Auch Widerstandsstraftaten im Zusammenhang mit pro-palästinensischen Veranstaltungen spielten eine größere Rolle. Das Bundesinnenministerium geht zudem von einer vorübergehenden abstrakten Verschärfung der Bedrohungslage für israelische und jüdische Einrichtungen weltweit aus

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„Das kann jederzeit explodieren, wie wir in den letzten Tagen sehen“

Der Neuköllner Bezirksbürgermeister sieht eine verfehlte politische Bildungsarbeit, die sich zu sehr auf „Empowerment“ der betroffenen Minderheiten konzentriert, aber den verbreiteten Antisemitismus übersehen habe. Das BKA hat mittlerweile 2.000 Straftaten im Zusammenhang mit den Hamas-Terror in Israel verzeichnet. IMAGO – Collage: TE Der Bezirksbürgermeister von Berlin-Neukölln, Martin Hikel (SPD), hat nach antisemitischen Krawallen die bisherige politische Bildungsarbeit kritisiert. „Unsere Demokratieförderung und Antidiskriminierungsarbeit müssen darauf überprüft werden, wie sich dort Israel-bezogener Antisemitismus widerspiegelt“, sagte Hikel der Welt. „Ich stelle unter postkolonialen Intellektuellen sehr Problematisches fest: Israel wird als Kolonialmacht diffamiert, Juden als Unterdrücker. Kritisiert man das, wird antipalästinensischer Rassismus behauptet. Das ist irrational.“ Weiter sagte Hikel: „Wir pumpen unglaublich viel Geld in das Empowerment von Menschen, die von Diskriminierung betroffen sind“

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