Mehr als 100 Resolutionen in den USA gegen die Blockade Kubas

Kritik an der Blockade gegen Kuba wächst in der US-Zivilgesellschaft. Es gibt immer mehr Stimmen, die ein Ende der über 60 Jahre andauernden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordern und eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen zum Nachbarland. Das US-Solidaritätsnetzwerk „International Conference for the Normalization of US-Cuba Relations“ berichtet, dass bereits über 100 entsprechende Resolutionen angenommen wurden. Mehr als 30 Städte, darunter New York, Washington, Chicago, Boston, Seattle, Detroit, Pittsburgh, Baltimore, Cleveland, San Francisco und Sacramento, haben sich dem Aufruf angeschlossen. Auch die Parlamente der Bundesstaaten Minnesota, Michigan, Illinois und Alabama haben sich geäußert. Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen wie die National Union of Healthcare Workers, das National Black Worker Center, die National Congresses of United Electrical, Radio and Machine Workers of America und die International Longshore and Warehouse Union, die California Federation of Labor, die California Nurses Association, der Washington State Labor Council und 14 lokale Arbeiterräte haben ebenfalls ähnliche Resolutionen verbreitet.

Im Juni 2023 hat der New Yorker Stadtrat einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der die Regierung von Präsident Joe Biden aufgefordert wird, die Politik der drakonischen Wirtschaftssanktionen gegen Kuba zu beenden. Insbesondere soll Kuba als ersten Schritt von der US-Liste der Länder gestrichen werden, die als „State Sponsors of Terrorism“ (SSOT), als staatliche Terrorunterstützer, gelten. Im Mai 2023 hat auch der Rat von Washington ein ähnliches Dokument einstimmig verabschiedet. Das US-Solidaritätsnetzwerk selbst kritisiert ebenfalls vehement die Blockade und dass Kuba nur aufgrund fadenscheiniger Begründungen auf der SSOT-Liste bleibt. Dadurch werden die Stimmen von 54 Millionen US-Amerikanern ignoriert, die in den 100 Resolutionen repräsentiert sind. Im Rahmen von nationalen Konferenzen dieses Netzwerks und des National Network for Cuba (NNOC) mit seinen 53 Mitgliedsorganisationen wurden die Begründungen für diese Forderungen erneut formuliert und erhielten positive Resonanz. Die republikanische Partei im US-Kongress unternimmt jedoch erste Schritte, um Kuba dauerhaft in die SSOT-Liste aufzunehmen. Dadurch könnte der US-Präsident diese außenpolitische Maßnahme gegen Kuba nicht mehr beeinflussen, wie es bereits bei anderen Segmenten der Blockaderegeln der Fall ist. Es liegen nun Gesetzesentwürfe sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus vor

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Über 100 Resolutionen in den USA gegen die Kuba-Blockade

In der Zivilgesellschaft der USA wächst derzeit die Kritik an der Blockade gegen Kuba. So werden die Stimmen für ein Ende der über 60 Jahre andauernden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade und nach einer Normalisierung der bilateralen Beziehungen zum Nachbarland lauter. Von Edgar Göll mit freundlicher Genehmigung von Amerika21. Das US-Solidaritätsnetzwerk „International Conference for the Normalization of US-Cuba Relations” hat berichtet, dass bereits über 100 entsprechende Resolutionen angenommen wurden. Unter den Aufrufenden befinden sich mehr als 30 Städte wie etwa New York, Washington, Chicago, Boston, Seattle, Detroit, Pittsburgh, Baltimore, Cleveland, San Francisco und Sacramento. Des Weiteren haben sich die einzelstaatlichen Parlamente von Minnesota, Michigan, Illinois und Alabama ebenso geäußert. Schließlich wurden derartige Entschließungen auch von zahlreichen Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen verbreitet, wie

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