Mehr als 100 Resolutionen in den USA gegen die Blockade von Kuba

In der Zivilgesellschaft der USA gibt es zunehmend Kritik an der Blockade gegen Kuba. Es gibt immer mehr Stimmen, die ein Ende der über 60 Jahre andauernden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade fordern und eine Normalisierung der bilateralen Beziehungen zum Nachbarland. Das US-Solidaritätsnetzwerk „International Conference for the Normalization of US-Cuba Relations“ hat berichtet, dass bereits über 100 entsprechende Resolutionen verabschiedet wurden. Unter den Unterstützern befinden sich mehr als 30 Städte wie New York, Washington, Chicago, Boston, Seattle, Detroit, Pittsburgh, Baltimore, Cleveland, San Francisco und Sacramento. Auch die einzelstaatlichen Parlamente von Minnesota, Michigan, Illinois und Alabama haben sich geäußert. Darüber hinaus haben zahlreiche Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen, wie die National Union of Healthcare Workers, das National Black Worker Center, die Nationalen Kongresse der United Electrical, Radio and Machine Workers of America sowie die International Longshore and Warehouse Union, die California Federation of Labor, die California Nurses Association und der Washington State Labor Council, sowie 14 lokale Arbeiterräte ähnliche Resolutionen verbreitet.

Im Juni 2023 wurde beispielsweise vom New Yorker Stadtrat einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der die Regierung von Präsident Joe Biden aufgefordert wird, die Politik der drakonischen Wirtschaftssanktionen gegen Kuba zu beenden. Insbesondere soll Kuba als ersten Schritt von der US-Liste der Länder gestrichen werden, die als „State Sponsors of Terrorism“ (SSOT), als staatliche Terrorunterstützer, gelten. Im Mai 2023 hatte auch der Rat von Washington einstimmig ein ähnliches Dokument verabschiedet. Das US-Solidaritätsnetzwerk selbst kritisiert ebenfalls vehement die Blockade und dass Kuba nur aufgrund fadenscheiniger Begründungen auf der SSOT-Liste bleibt. Dadurch werden die Stimmen von 54 Millionen US-Amerikanern ignoriert, die in den 100 Resolutionen repräsentiert sind. Bei nationalen Konferenzen dieses Netzwerks und des National Network for Cuba (NNOC) mit seinen 53 Mitgliedsorganisationen wurden die Gründe für diese Forderungen erneut formuliert und erhielten positive Resonanz. Die republikanische Partei im US-Kongress unternimmt jedoch erste Schritte, um Kuba dauerhaft in diese SSOT-Liste aufzunehmen. Dadurch könnte der US-Präsident auch diese außenpolitische Maßnahme gegen Kuba nicht mehr beeinflussen, wie es bereits bei anderen Segmenten der Blockaderegeln der Fall ist. Es liegen nun Gesetzesentwürfe sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus vor

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Über 100 Resolutionen in den USA gegen die Kuba-Blockade

In der Zivilgesellschaft der USA wächst derzeit die Kritik an der Blockade gegen Kuba. So werden die Stimmen für ein Ende der über 60 Jahre andauernden Wirtschafts-, Handels- und Finanzblockade und nach einer Normalisierung der bilateralen Beziehungen zum Nachbarland lauter. Von Edgar Göll mit freundlicher Genehmigung von Amerika21. Das US-Solidaritätsnetzwerk „International Conference for the Normalization of US-Cuba Relations” hat berichtet, dass bereits über 100 entsprechende Resolutionen angenommen wurden. Unter den Aufrufenden befinden sich mehr als 30 Städte wie etwa New York, Washington, Chicago, Boston, Seattle, Detroit, Pittsburgh, Baltimore, Cleveland, San Francisco und Sacramento. Des Weiteren haben sich die einzelstaatlichen Parlamente von Minnesota, Michigan, Illinois und Alabama ebenso geäußert. Schließlich wurden derartige Entschließungen auch von zahlreichen Gewerkschaften und Arbeiterorganisationen verbreitet, wie

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