Die Familienministerin Paus, die grün ist, empfindet Bedauern

Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) hat ihre Meinung zur israelfeindlichen BDS-Bewegung geändert. In einem Interview mit dem „Spiegel“ sagte sie, dass sie sich in den letzten Jahren geirrt habe. Im Jahr 2019 hatte der Bundestag einen Antrag verabschiedet, der Projekte, die die BDS-Bewegung unterstützen, nicht mehr fördern wollte. Die BDS-Bewegung setzt sich dafür ein, den Staat Israel wirtschaftlich, politisch und kulturell zu isolieren. Damals hatte Paus den Antrag zusammen mit anderen Grünen-Abgeordneten abgelehnt und argumentiert, dass man den BDS für seine Ablehnung einer Zweistaatenlösung kritisieren könne, aber nicht alle Beteiligten pauschal als antisemitisch bezeichnen solle. Jetzt gibt sie zu, dass sie sich geirrt hat und dass sie dem Antrag zugestimmt hätte, wenn sie die Möglichkeit gehabt hätte.

Paus äußerte sich auch zu einem Vorfall bei einer Pressekonferenz, bei der sie auf eine Frage zur Anerkennung des Existenzrechts Israels keine sofortige Antwort parat hatte. Sie erklärte, dass sie sich sicher war, dass dies bereits im Staatsbürgerschaftsgesetz geregelt sei, das im August im Kabinett verabschiedet wurde. Sie habe jedoch Zeit gebraucht, um sich zu sammeln und nach der richtigen Formulierung zu suchen. Ein Video von diesem Vorfall wurde veröffentlicht und zeigt, wie die Ministerin nach der richtigen Antwort sucht.

Es bleibt abzuwarten, wie sich Paus‘ neue Haltung zur BDS-Bewegung auf ihre politische Arbeit auswirken wird. Es ist jedoch klar, dass sie ihre Meinung geändert hat und nun den fraktionsübergreifenden Antrag unterstützen würde, der Projekte, die die BDS-Bewegung unterstützen, nicht mehr fördern will. Es bleibt auch zu hoffen, dass sie in Zukunft besser vorbereitet sein wird, um Fragen zu aktuellen Themen zu beantworten

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Die grüne Familienministerin Paus bereut

… ihre Haltung zur israelfeindlichen BDS-Bewegung. „Die letzten Jahre haben gezeigt, ich habe mich geirrt“, sagte Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) dem „Spiegel“. Im Jahr 2019 war im Bundestag ein fraktionsübergreifender Antrag beschlossen worden, der Projekte, die die BDS-Bewegung unterstützen, nicht mehr fördern wollte. BDS ist die Kurzform für „Boycott, Divestment and Sanctions“, die transnationale Kampagne hat das Ziel, den Staat Israel wirtschaftlich, politisch und kulturell zu isolieren. Paus lehnte den Antrag damals zusammen mit anderen Grünen-Abgeordneten ab. Man müsse den „BDS für seine Ablehnung einer Zweistaatenlösung kritisieren“, könne aber nicht alle Beteiligten pauschal als antisemitisch bezeichnen, hatten Paus und ihre Mitstreiter seinerzeit erklärt.  „Damals war meine Hoffnung, dass man zu einer sachlichen Debatte beitragen kann“, sagt sie jetzt. Im Nachhinein

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