FDP-Basis fordert Austritt aus der Ampel-Regierung: Völlig entstellt

Sie sind näher am Bürger, die Politiker der „Ampel“-Parteien auf Landes- und Kommunalebene. Sie sind es, die den Frust und die Unzufriedenheit der Bürger zu spüren bekommen. Die FDP ist da keine Ausnahme: Nach den jüngsten Wahlniederlagen und schlechten Umfragewerten fordern liberale Politiker in einem offenen Brief die FDP-Spitze auf, das Bündnis mit SPD und Grünen zu überdenken. Es wird sogar eine Mitgliederbefragung gefordert. Bereits 2011 hatte die FDP eine solche Befragung durchgeführt, bei der es um den teuren Euro-Rettungsschirm für südeuropäische Länder ging. Damals scheiterte die Abstimmung knapp an der FDP-Spitze und bei der nächsten Wahl flog die FDP aus dem Bundestag.

Dieses Mal findet das Anliegen der Parteibasis auch im Vorstand Verständnis. Am Montagabend deutete der Parteivorsitzende und Vizekanzler Christian Lindner einen möglichen Ausstieg aus der Koalition an: Es könnte der Punkt kommen, an dem ich sage: Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren. Lindner hatte diesen Satz bereits 2017 gesagt, als er die Koalition mit CDU/CSU und Grünen nach nur vier Wochen platzen ließ. Vier Jahre später ging er jedoch eine Koalition mit der SPD ein. Dieser Schritt hat seinen Tribut gefordert, denn die Partei wird von der Parteibasis beschuldigt, sich bis zur Unkenntlichkeit zu verbiegen. Lindner selbst bestreitet dies und betont, dass er zu den Kompromissen und Entscheidungen der „Ampel“ stehe. Solange dies möglich sei, werde er der Koalition treu bleiben.

Damit scheint die mögliche Palastrevolution bereits wieder vorbei zu sein. Lindner und die FDP werden weiterhin wie bisher in der Koalition agieren

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„Zur Unkenntlichkeit verbogen“: FDP-Basis fordert Ausstieg aus der Ampel-Regierung

Sie sind näher am Bürger, die Landes- und Kommunalpolitiker der “Ampel”-Parteien. Und sie bekommen den Frust und den Ärger der Bürger ab. Offener Brief von Parteibasis So auch die FDP: Nach den jüngsten Wahl-Niederlagen und schlechten Umfragewerten fordern nun liberale Politiker in einem offenen Brief die FDP-Spitze auf, das Bündnis mit SPD und Grünen zu überdenken. Ja, sogar eine Mitgliederbefragung wird gefordert. 2011 hatte die FDP einmal eine solche Mitgliederbefragung durchgeführt. Die Abstimmung über den für Deutschland teuren Euro-Rettungsschirm für diverse südeuropäische Länder scheiterte knapp an der FDP-Spitze. Bei der nächsten Wahl flog die FDP aus dem Bundestag. Säbelrasseln Doch dieses Mal trifft der Nerv der Parteibasis auch im Vorstand auf Verständnis. Montagabend deutete Parteivorsitzender und Vizekanzler Christian Lindner einen

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