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33 Millionen Euro: Nordrhein-Westfalen vernichtet überflüssige Corona-Schutzausrüstung

Published On: 3. November 2023 19:41

Von Daniel Weinmann

Die Maskenpflicht war eines der umstrittensten Themen während der Corona-Pandemie. Die Stoffmasken, die als „Mund-Nasen-Schutz“ bezeichnet wurden, wurden nicht nur zum Symbol für das „neue Leben mit Corona“, sondern auch zum Symbol für den Gehorsam gegenüber den Maßnahmen der Regierung. Selbst der renommierte Virologe Christian Drosten will mittlerweile nichts mehr von ihnen wissen. Nun müssen tausende Paletten mit Corona-Schutzmaterial in Nordrhein-Westfalen verbrannt werden, darunter Millionen von Masken. Die Bezirksregierung in Düsseldorf sucht alleine nach einem Entsorger für 3600 Paletten Material, von denen mehr als die Hälfte vom Bund geliefert wurde. Die Kosten für das Bundesmaterial sind in den 33,3 Millionen Euro nicht enthalten. Auch die anderen vier Bezirksregierungen müssen laut dem Gesundheitsministerium jeweils mehr als 1000 Paletten mit Schutzausrüstung aussortieren und verbrennen lassen.

Die Vernichtung der Schutzausrüstung ist nicht nachvollziehbar. Während der grüne Bundesagrarminister Cem Özdemir neue Regelungen für das Mindesthaltbarkeitsdatum von Tee, Reis oder Honig fordert, laufen Visiere, Masken und Kittel ab, die erst Anfang 2020 beschafft wurden. Warum wurden Kittel überhaupt mit einem Verfallsdatum von weniger als vier Jahren versehen? Die Kittel wurden im Frühling 2020 bei der Textilfirma van Laack bestellt und kosteten 45 Millionen Euro. Der Kontakt kam über den Sohn des damaligen CDU-Ministerpräsidenten Armin Laschet zustande. Es gab monatelange Diskussionen über die Vergabe des Auftrags. Die Opposition im nordrhein-westfälischen Landtag beauftragte sogar ein Gutachten zur Qualität der Kittel, da einige Chargen von den belieferten Kliniken aussortiert wurden. Nun werden sie auf Kosten der Steuerzahler verbrannt. Der Bund der Steuerzahler fragte bereits im Mai, warum die Schutzausrüstung nicht an Hilfsorganisationen gespendet wurde, wenn die Nachfrage sinkt und die Lager noch gefüllt sind.

Zum Zeitpunkt der Beschaffung war eine Bedarfsprognose kaum möglich und niemand konnte das Ende der Pandemie vorhersagen. Dennoch ist es nicht nachhaltig und wirtschaftlich, Schutzkleidung zu lagern, bis sie abgelaufen ist, um sie dann zu entsorgen, kritisiert der Bund der Steuerzahler. Auch auf Bundesebene mussten große Mengen an Masken vernichtet werden. Laut dem nordrhein-westfälischen Gesundheitsministerium sind derzeit noch 3,5 Millionen Masken übrig, die noch verwendet werden können. Es sind derzeit keine Neuanschaffungen geplant.

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Details zu 33 Millionen Euro: NRW verbrennt überflüssige Corona-„Schutzausrüstung“

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