Deutschland lehnt in der UNO die Verurteilung des Nationalsozialismus ab

Wie jedes Jahr hat der Westen in der UNO auch dieses Jahr nicht für die Verurteilung von Nationalsozialismus und Rassismus gestimmt. Deutschland hat sogar – nicht zum ersten Mal – explizit gegen dagegen gestimmt, den Nationalsozialismus zu verurteilen. Der Westen bestätigt einmal mehr, dass Russland recht hat, wenn es davon spricht, in der Ukraine gegen die Wiederauferstehung des Nazismus zu kämpfen. Nun hat der Westen die russischen Vorwürfe, auch im Westen selbst erlebe der Nazismus eine Wiederauferstehung, eindrucksvoll bestätigt: In der UNO hat der kollektive Westen wieder einmal gegen eine Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt.

Die Resolution Russland bringt jedes Jahr eine Resolution in die UN-Vollversammlung ein, die sich gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus wendet. Der Titel der Resolution lautet immer „Bekämpfung der Verherrlichung des Nationalsozialismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation gegenwärtiger Formen des Rassismus, der Rassendiskriminierung, der Fremdenfeindlichkeit und der damit verbundenen Intoleranz beitragen.“ Man müsste meinen, dass Deutschland, wenn die Berliner Politiker ihre Worthülsen ernst nehmen, diese Resolution mit beiden Händen unterstützen müssten. Immerhin empfiehlt die UN-Resolution allen Mitgliedsstaaten, im Einklang mit ihren internationalen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte notwendige Maßnahmen zu ergreifen – darunter auch auf der legislativen Ebene sowie im Bildungsbereich –, um eine Revision der Ergebnisse des Zweiten Weltkrieges und die Leugnung der Verbrechen gegen die Menschlichkeit sowie der Kriegsverbrechen, die im Laufe des Zweiten Weltkrieges begangen wurden, zu verhindern und alle Formen der Rassendiskriminierung auszumerzen. Was kann Deutschland dagegen haben?

Deutschland enthielt sich früher der Stimme Aber Deutschland hat etwas dagegen, denn seit Russland diese Resolution einmal jährlich in die UN-Vollversammlung einbringt, hat Deutschland nie dafür gestimmt, sondern sich (bisher) immer enthalten. Ich habe über diese Abstimmung schon 2020 und 2021 berichtet. Weil die deutschen „Qualitätsmedien“ ihren Lesern verschweigen, dass die Bundesregierung sich in der UNO der Verurteilung von Nazismus, Neonazismus und Rassismus verweigert, hat RT-DE die Sprecher der Bundesregierung 2020 auf der Bundespressekonferenz danach gefragt, warum Deutschland nicht für diese Resolution gestimmt hat. Die Antwort der Sprecherin des deutschen Außenministeriums lautete: „Darauf müsste ich Ihnen die Antwort nachreichen, Herr Reitschuster, äh Entschuldigung, Herr Warweg.“ Die Antwort wurde nie nachgereicht. Als sich diese Abstimmung in der UNO 2021 wiederholte, hat RT-DE die Frage erneut gestellt. Dieses Mal lautete die Antwort: „Unser Stimmverhalten in den Vereinten Nationen kommentieren wir wie immer an dieser Stelle nicht.“ Die deutsche Bundesregierung muss sich allerdings keine Sorgen machen, dass es allzu viele Nachfragen von entrüsteten Bürgern gibt, denn die „Qualitätsmedien“ verschweigen den Skandal, dass ausgerechnet Deutschland in der UNO die Verurteilung von Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus ablehnt.

Deutschland stimmt seit 2022 gegen die Resolution 2022 ist das Undenkbare eingetreten: Die Bundesregierung hat bei der UNO-Vollversammlung gegen die Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt. Mit anderen Worten: Die Bundesregierung stellt sich in der UNO offen gegen eine Verurteilung der Ideologie des Nationalsozialismus und sogar dagegen gestellt, Rassismus zu verurteilen. Das hat sich 2023 wiederholt. Während ich dies schreibe, liegt auf der Seite der UNO noch keine Information über das genaue Abstimmungsergebnis vor und auch in den internationalen Nachrichtenagenturen herrscht dazu noch Schweigen. Lediglich die russische Nachrichtenagentur TASS hat sofort berichtet, weshalb ich hier die TASS-Meldung über die Abstimmung in der UN-Vollversammlung übersetze. Beginn der Übersetzung: Der Ausschuss der UN-Generalversammlung hat die russische Resolution zur Bekämpfung des Neonazismus angenommen 112 Länder stimmten für das Dokument, 50 stimmten dagegen, 14 enthielten sich. Der Dritte Ausschuss der UN-Generalversammlung hat die von Russland eingebrachte Resolution zur Bekämpfung des Neonazismus angenommen. 112 Länder stimmten für das Dokument mit dem Titel „Bekämpfung der Verherrlichung des Nazismus, des Neonazismus und anderer Praktiken, die zur Eskalation zeitgenössischer Formen von Rassismus, Rassendiskriminierung, Fremdenfeindlichkeit und damit zusammenhängender Intoleranz beitragen“, 50 stimmten dagegen und 14 enthielten sich der Stimme. Unter den Ländern die dagegen stimmten, waren Österreich, Großbritannien, Deutschland, Italien, die Niederlande und die USA. Für die Resolution stimmten unter anderem Brasilien, China, Israel, die Vereinigten Arabischen Emirate und Ägypten. Die Resolution wurde von Russland in Zusammenarbeit mit mehreren Ländern ausgearbeitet, darunter Ägypten, China, Äquatorialguinea, Kasachstan, Kuba, Mali, Nicaragua, Pakistan, Südafrika, Sudan, Tadschikistan und Turkmenistan. Das Dokument besteht aus 74 Punkten. Es enthält unter anderem Bestimmungen, die Vorfälle im Zusammenhang mit der Verherrlichung und Propagierung des Nationalsozialismus auf das Schärfste verurteilen, die Bemühungen um die Wahrung der historischen Wahrheit begrüßen und Maßnahmen empfehlen, um die Leugnung von Verbrechen gegen die Menschlichkeit und die Revision der Geschichte und des Ausgangs des Zweiten Weltkriegs zu verhindern. Darüber hinaus verurteilt das Dokument „unmissverständlich“ jede Leugnung oder versuchte Leugnung des Holocaust sowie alle Manifestationen religiöser Intoleranz, Aufwiegelung, Verfolgung oder Gewalt gegen Einzelpersonen oder Gemeinschaften aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit oder religiösen Überzeugungen. Vor der Absti

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Deutschland stimmt in der UNO gegen die Verurteilung des Nationalsozialismus

Wie jedes Jahr hat der Westen in der UNO auch dieses Jahr nicht für die Verurteilung von Nationalsozialismus und Rassismus gestimmt. Deutschland hat sogar – nicht zum ersten Mal – explizit gegen dagegen gestimmt, den Nationalsozialismus zu verurteilen. Der Westen bestätigt einmal mehr, dass Russland recht hat, wenn es davon spricht, in der Ukraine gegen die Wiederauferstehung des Nazismus zu kämpfen. Nun hat der Westen die russischen Vorwürfe, auch im Westen selbst erlebe der Nazismus eine Wiederauferstehung, eindrucksvoll bestätigt: In der UNO hat der kollektive Westen wieder einmal gegen eine Resolution gestimmt, die Nationalsozialismus, Neonazismus und Rassismus verurteilt. Die Resolution Russland bringt jedes Jahr eine Resolution in die UN-Vollversammlung ein, die sich gegen die Verherrlichung des Nationalsozialismus wendet. Der Titel

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