Detransitionierende Frau im Live-Talk: "Ich bedauere es, mich so stark zu verändern
Mein Schreiben an die Palästinenser
AfD-Führer: Deutschland benötigt keine Diskussionsrunden, sondern eine Kehrtwende in der Migrationspolitik!
Am Montag (6. November) findet ein neuer Migrationsgipfel statt, bei dem die Kanzlerin, Ministerpräsidenten und die Spitze der Union zusammenkommen. Bei einem Vorbereitungstreffen zwischen Olaf Scholz (SPD), dem Fraktionsvorsitzenden der CDU/CSU Friedrich Merz (CDU) und dem CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderten die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag: Es muss endlich Schluss sein mit den endlosen Diskussionen! Alice Weidel und Tino Chrupalla erklärten gemeinsam: „Die Zeit der Migrationsgipfel und Gesprächskreise muss vorbei sein. Angesichts der immer dramatischeren Situation in den Ländern und Kommunen aufgrund des unkontrollierten Zustroms von Ausländern haben die Bürger das Recht, dass die politisch Verantwortlichen entschlossen handeln!“
Die unkontrollierte Einwanderung nach Deutschland muss sofort gestoppt und die Zahl der Abschiebungen drastisch erhöht werden, betonten Weidel und Chrupalla und betonten erneut: „Die Hauptursachen wie hohe Sozialleistungen, großzügiger Familiennachzug und vereinfachte Aufenthaltsregeln müssen endlich beendet werden!“ Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Erleichterung der Arbeitsaufnahme von Asylbewerbern sowie das aus Sicht der AfD unzureichende Paket zur angeblichen Erleichterung von Abschiebungen zeigen laut den AfD-Fraktionsvorsitzenden, „dass die Ampel die Ernsthaftigkeit der Situation immer noch nicht erkannt hat.“ Neuwahlen als letzter Ausweg In ihrer gemeinsamen Erklärung bekräftigten Alice Weidel und Tino Chrupalla: „Wir fordern die Bundesregierung auf, dem Bundestag wirksame Maßnahmen zur Bewältigung der Migrationskrise zur Abstimmung vorzulegen. Sollte Olaf Scholz in der Ampel keine Mehrheit für einen solchen Schritt haben, muss er den Weg für Neuwahlen freimachen!“ An Friedrich Merz richteten Weidel und Chrupalla die Botschaft: „Anstatt mit fruchtlosen Gesprächsrunden die gescheiterte Ampel weiter zu unterstützen, muss der Fraktionsvorsitzende der Union, Friedrich Merz, seiner Verantwortung gerecht werden und Farbe bekennen, indem er sich kompromisslos von der gescheiterten Willkommenspolitik von Merkel distanziert und sich für neue Mehrheiten öffnet, mit denen eine Wende in der Migrationspolitik möglich wird.“
Die Forderungen der AfD
Die AfD-Fraktionsvorsitzenden Alice Weidel und Tino Chrupalla fordern ein Ende der endlosen Diskussionen und Migrationsgipfel. Sie betonen, dass die unkontrollierte Einwanderung nach Deutschland gestoppt und die Zahl der Abschiebungen drastisch erhöht werden muss. Die Hauptursachen wie hohe Sozialleistungen, großzügiger Familiennachzug und vereinfachte Aufenthaltsregeln müssen ihrer Meinung nach beendet werden. Die von der Bundesregierung beschlossenen Maßnahmen zur Erleichterung der Arbeitsaufnahme von Asylbewerbern und zur angeblichen Erleichterung von Abschiebungen werden als unzureichend angesehen.
Die Forderung nach wirksamen Maßnahmen
Die AfD-Fraktionsvorsitzenden fordern die Bundesregierung auf, dem Bundestag wirksame Maßnahmen zur Bewältigung der Migrationskrise vorzulegen. Sollte es keine Mehrheit für diese Maßnahmen geben, fordern sie Neuwahlen. Sie appellieren auch an den Fraktionsvorsitzenden der Union, Friedrich Merz, sich von der gescheiterten Willkommenspolitik von Merkel zu distanzieren und sich für neue Mehrheiten zu öffnen, um eine Wende in der Migrationspolitik zu ermöglichen.
Die Kritik an der Ampelkoalition
Die AfD-Fraktionsvorsitzenden kritisieren die Ampelkoalition und werfen ihr vor, die Ernsthaftigkeit der Migrationskrise nicht erkannt zu haben. Sie fordern ein Ende der fruchtlosen Gesprächsrunden und eine entschlossene Handlung der politisch Verantwortlichen. Sie betonen, dass die Bürger ein Recht darauf haben, dass die Situation in den Ländern und Kommunen aufgrund des unkontrollierten Zustroms von Ausländern ernsthaft angegangen wird
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AfD-Chefs: Deutschland braucht keine Gesprächskreise, sondern eine Migrationswende!
Am Montag (6.November) steht ein neuer sogenannter Migrationsgipfel (Kanzler, Ministerpräsidenten, Unions-Spitze) an. Anlässlich eines Vorbereitungstreffens zwischen Olaf Scholz (SPD), CDU/CSU-Fraktionschef Friedrich Merz (CDU) und dem Berliner CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt forderten die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag: Macht endlich Schluss mit dem endlosen Palaver! Alice Weidel und Tino Chrupalla erklärten gemeinsam: „Die Zeit der Migrationsgipfel und Gesprächskreise muss ein Ende haben. Angesichts der sich durch den ungebrochenen Zuzug von Ausländern immer weiter zuspitzenden Lage in den Ländern und Kommunen haben die Bürger ein Recht darauf, dass die politisch Verantwortlichen entschlossen handeln!“ Der unkontrollierte Zuzug von Ausländern nach Deutschland müsse umgehend unterbunden und die Zahl der Abschiebungen müsse drastisch erhöht werden, betonten Weidel und Chrupalla und unterstrichen erneut: „Die maßgeblichen Pull-Faktoren
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