Die Achse zwischen dem Westen und dem Nahen Osten

Eine Freundin aus Ramallah hat mir kürzlich geschrieben: „Hier findet gerade ein Völkermord statt.“ Es ist jedoch erschreckend zu sehen, dass die politische Elite in Deutschland mit ihrer bedingungslosen Solidarität zu Israel einem bevorstehenden Völkermord stillschweigend zustimmt. Es ist entsetzlich zu sehen, dass bei vielen Politikern und Medien nur die Sorge besteht, dass eine Bodenoffensive Israels in Gaza zu einer antiisraelischen Stimmung führen könnte. Im Gegensatz zur deutschen Bevölkerung, die trotz einseitiger Berichterstattung der Medien die massiven Auswirkungen der Unterdrückung der Palästinenser erkennt, ist die politische Elite Deutschlands blind für den Israel-Palästina-Konflikt.

Die politische Elite zeigt kein Interesse an den Ursachen des Konflikts, der seit Jahrzehnten immer wieder gewaltsam eskaliert. Für sie sind die Palästinenser einfach Terroristen. Die Ursachen des Konflikts führen jedoch unweigerlich zur israelischen Besatzung von Palästina und zum Scheitern des Osloer Abkommens, das die Besatzung beenden sollte. Anstatt den Osloer Friedensprozess fortzusetzen, haben israelische Premierminister wie Ariel Scharon und Benjamin Netanjahu systematisch versucht, die Vereinbarungen von Oslo zu sabotieren. Die illegale Ausdehnung israelischer Siedlungsgebiete, die Zerstörung palästinensischer Häuser und Olivenhaine, die Enteignung von Grundbesitzern und die Sperrung von Straßen haben zur Unmöglichkeit eines eigenen palästinensischen Staates geführt.

Die Hamas hat das Osloer Abkommen abgelehnt, da sie den Anspruch der Palästinenser auf ganz Palästina nicht aufgeben wollte. Die Spaltung zwischen der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) im Westjordanland und der Hamas im Gazastreifen wurde von Israels Hardlinern vertieft. Der Gazastreifen wurde von Israel abgeriegelt und in das größte Freiluftgefängnis der Welt verwandelt. Israel kann jederzeit den Zugang zu Wasser, Medikamenten, Lebensmitteln, Treibstoff und Strom blockieren. Diese Totalabriegelung verstößt gegen das humanitäre Völkerrecht. Die Wut der Palästinenser im Gazastreifen ist die Hauptursache für den Druck und die irrationale Reaktion der Hamas, die durch Angriffe auf die israelische Zivilbevölkerung den Konflikt eskalieren lassen will.

Wut und Vernichtungsfantasien sind keine guten Ratgeber für politische Handlungen. Die Äußerungen von Israels Verteidigungsminister Yoav Galant, der die Palästinenser als „menschliche Tiere“ bezeichnete, sind inakzeptabel. Israel irrt, wenn es glaubt, dass die Vernichtung der Hamas die Palästinenser im Westjordanland und im Gazastreifen zur Akzeptanz ihrer Unterdrückung bringen würde. Israel und seine Unterstützerregierungen haben offensichtlich nichts aus der eigenen Geschichte gelernt. Die Palästinenser werden sich niemals einem menschenunwürdigen Leben beugen. Es ist wichtig, dass Deutschland den besonderen Schutz Israels aufgrund des Holocausts nachvollziehen kann. Aber ist sich unsere politische Elite bewusst, dass bedingungslose Solidarität mit Israel auch bedingungslose Zustimmung zur Besatzung bedeutet? Haben die deutschen politischen Parteien darüber nachgedacht, dass ihre Solidaritätsbekundungen als Zustimmung zu einem bevorstehenden Völkermord in Gaza missverstanden werden könnten

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Die West-Nahost-Achse

Eine Freundin aus Ramallah schrieb mir dieser Tage: „Hier passiert gerade ein Völkermord.“ Es ist in Deutschland jedoch erschreckend mitzuerleben, dass die politische Elite mit ihrer bedingungslosen Solidarität zu Israel einem bevorstehenden Völkermord unbemerkt ihren Segen erteilt. Es ist entsetzlich mitzubekommen, dass bei vielen Politikern, Politikerinnen und Medien einzig die Sorge umgeht, dass eine Bodenoffensive Israels in Gaza in eine antiisraelische Stimmung umkippen könnte. USA und Deutschland auf einem Auge blind Im Gegensatz zur deutschen Bevölkerung, der die massiven Folgen der ständigen Unterdrückung der Palästinenser und Palästinenserinnen trotz einseitiger Berichterstattung der Leitmedien nicht ganz verborgen bleiben, ist die politische Elite Deutschlands mit Bezug zum Israel-Palästina-Konflikt auf einem Auge blind. Sie nimmt ausschließlich die gelegentlichen Reaktionen der Palästinenser gegen die israelische

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