Taktische Gedächtnisstörung, vermisste Laptops: Hat Deutschland einen kriminellen Bundeskanzler

Die Verwicklung von Bundeskanzler Olaf Scholz in den Cum-ex-Skandal zieht immer weitere Kreise und enthüllt einen Abgrund an Parteienfilz und Korruption. Es wurde bekannt, dass zwei Laptops mit über 700.000 E-Mails aus dem Tresor des Hamburger Parlamentarischen Untersuchungsausschusses verschwunden sind. Darunter befinden sich auch die Postfächer von Jeanette Schwamberger, Scholz‘ Büroleiterin während seiner Zeit als Erster Bürgermeister der Hansestadt. Der CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss, Richard Seelmaecker, erklärte, dass man nicht wisse, wo sich die Geräte befinden und ob sie sicher sind. Der Hauptverdächtige ist derzeit ausgerechnet der SPD-Chefermittler Steffen Jänicke, der den Arbeitsstab des Ausschusses leitet.

Die Verstrickungen von Scholz sind offenbar so massiv, dass man keinen anderen Ausweg sah, um den politisch ohnehin geschwächten Kanzler zu schützen. Der Verfassungsschutz hatte von Anfang an erhebliche Bedenken gegen Jänicke als Chefermittler geäußert, da er enge familiäre Verbindungen nach Russland hat. Es besteht also der Verdacht, dass der Geheimdienst eines Landes, mit dem Deutschland sich in einem kriegsähnlichen Zustand befindet, über Erkenntnisse über Scholz und andere Politiker verfügt, die ein Erpressungspotenzial bergen.

Es ist auffällig, dass die Warnungen des Verfassungsschutzes von Innenministerin Nancy Faeser ignoriert wurden, während im Fall von Arne Schönbohm, dem ehemaligen Chef des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die Lügen über angebliche Kontakte zum russischen Geheimdienst als Vorwand für dessen Absetzung genügten. Dies zeigt den moralischen und politischen Bankrott des deutschen Parteienstaates, der nur daran interessiert ist, seine Angehörigen mit profitablen Posten zu versorgen und an der Macht zu bleiben. Es ist inzwischen sogar der Diebstahl von Beweismaterial kein Tabu mehr. Die gesamten Strukturen dieses politischen Systems sind nicht mehr tragbar und drohen, Deutschland unwiderruflich in den Abgrund zu reißen

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Taktische Demenz, verschwundene Laptops: Hat Deutschland einen kriminellen Kanzler?

Die Verwicklung von Bundeskanzler Olaf Scholz in den Cum-ex-Skandal um betrügerische Steuerrückzahlungen zieht immer weitere Kreise und offenbart einen Abgrund an Parteienfilz und Korruption, der die ganze Dysfunktionalität dieses Systems offenbart. Wie nun bekannt wurde, sind zwei Laptops mit mehr als 700.000 E-Mails aus dem Tresor des Hamburger Parlamentarischen Untersuchungsausschusses verschwunden. Darunter sind auch die Postfächer von Jeanette Schwamberger, Scholz` Büroleiterin aus dessen Zeit als Erstem Bürgermeister der Hansestadt. „Wir wissen nicht, wo sich die Geräte befinden und ob sie an dem Ort sicher sind“, erklärte Richard Seelmaecker, CDU-Obmann im Untersuchungsausschuss. Als Hauptverdächtiger gilt derzeit ausgerechnet der SPD-Chefermittler Steffen Jänicke, der den Arbeitsstab des Ausschusses leitet. Schon das allein ist ein einziger Skandal. Ein Parteigenosse von Scholz ist für die Ermittlungen gegen

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