Jens and the German Mosques

Jens Spahn hat eine Idee, wie man den antisemitischen Einfluss in deutschen Moscheen bekämpfen kann. Statt ausländischer Finanzierung könnten deutsche Steuerzahler für den Bau neuer Moscheen aufkommen. Schon während seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister dachte Spahn gewissenhaft über politische Präventionsmaßnahmen nach. Obwohl er als Stimme seiner Herrin immer neue Maßnahmen und Verbote im Zusammenhang mit dem Coronavirus verkündete, betonte er vorsorglich, dass man am Ende viel zu vergeben hätte. Spahn wollte verhindern, dass seine Aussagen als völlig falsch angesehen wurden. Sein Ruf wurde jedoch gerettet, als Karl Lauterbach sein Amt übernahm. Im Vergleich zu Lauterbach erscheint Spahn als verantwortungsbewusster und flexibler Politiker. Obwohl er als Oppositionspolitiker noch schauspielerische Mängel aufweist, äußert er gelegentlich zutreffende Aussagen. Ich kann nicht vergessen, wie Spahn fast genüsslich und offensichtlich gut gelaunt vor Fernsehkameras erklärte, welche Verbote den ungeimpften Menschen auferlegt werden würden, um sie zu einer experimentellen Impfung zu zwingen. Daher sollte man, auch wenn er manchmal richtige Dinge sagt, dennoch Angst haben, was er denkt. An diesem Wochenende äußerte sich Spahn zu den zahlreichen islamistischen Demonstrationen gegen Israel auf deutschen Straßen und bestätigte damit Vorurteile gegenüber dem Islam. Spahn wollte auch etwas zu dem wachsenden muslimischen Antisemitismus aufgrund der Masseneinwanderung sagen. Aber wie? Es war seine Bundeskanzlerin, die immer wieder betonte, dass der Islam zu Deutschland gehört und die die Tore für die massive Einwanderung von Muslimen geöffnet hat. Bevor man etwas sagt, muss man darüber nachdenken, wie man eine zitierfähige Aussage macht, ohne wichtige Personen zu verärgern. Außerdem sollte man darauf achten, dass die eigenen Worte nicht als islamfeindlich interpretiert werden können. Aber Jens kann das. Er beginnt mit einer klaren und richtigen Feststellung: „Es geht nicht mehr, dass die größte Zahl der Moscheen aus dem Ausland finanziert wird und Imame Staatsangestellte der Türkei sind. Wir brauchen deutsche Moscheegemeinden, nicht türkische“. Vor ein paar Jahren hätte er das sicherlich nicht gesagt, als die Türkisch-Islamische Union der Anstalt für Religion (DITIB) noch ein gefragter Gesprächspartner deutscher Politiker war. Die deutschen Behörden könnten leicht eingreifen, indem sie den aus der Türkei entsandten Imamen keine Visa mehr ausstellen. Aber dann müsste man einen weiteren Konflikt mit Erdogan aushalten. Welcher Politiker in dieser Regierung möchte das schon? Aber zurück zu Spahn. Die zitierte Aussage ist richtig und gilt auch für andere islamische Gemeinden, die durch Geldzuwendungen aus Saudi-Arabien oder anderen Golfstaaten aufgebaut werden können. Die nächste Schlussfolgerung ist jedoch völlig absurd. Wenn islamische Gemeinden kein Geld mehr aus dem Ausland erhalten, um Moscheen zu bauen, sollte der deutsche Staat dafür aufkommen. „Es wäre besser, mit deutschem Steuergeld einzuspringen, auch wenn dafür möglicherweise eine Verfassungsänderung nötig ist“, erklärte Spahn laut Presseberichten. Soll der Staat auch Hindu-Tempel bauen? Warum? Warum sollte der deutsche Staat Moscheen bauen? Wenn Muslime hier eine Moschee haben wollen, müssen sie sie selbst bauen und finanzieren. Warum sollte der Staat das tun? Sollen wir die immer stärkere Trennung zwischen Staat und traditionellen christlichen Kirchen jetzt durch eine immer größere Nähe des Staates zum Islam ergänzen, bis hin zu staatlich finanzierten Moscheebauten? Für viele zugewanderte Muslime wäre das vertraut. Viele von ihnen kommen aus Ländern, in denen der Islam nicht nur Staatsreligion ist, sondern auch der Legitimation der eigenen Führung dient und es keine klare Trennung zwischen geistlicher und weltlicher Autorität gibt. In gewisser Weise könnte Spahns Idee als Weg verstanden werden, es den neu angekommenen Muslimen zu erleichtern, sich hier heimisch zu fühlen. Aber im Ernst: Hier werden erneut alle Maßstäbe verschoben, denn Spahn schlägt nichts anderes als ein neues Privileg für den Islam vor. Sollen in Zukunft auch hinduistische Tempel und andere Gotteshäuser mit deutschem Steuergeld gebaut werden? Vielleicht hofft Spahn, dass ein staatlich finanzierter Islam automatisch auch ein staatlich konformer Islam ist, weil niemand die Hand beißt, die ihn füttert. Das würde jedoch nur funktionieren, wenn man diese Unterwerfung klar fordert. Das ist jedoch mit einer freiheitlich-demokratischen Ordnung unvereinbar. Es ist nicht die Aufgabe des Staates, eine passende Religion für seine gläubigen Bürger zu schaffen. Auch wenn Jens jetzt von deutschen Moscheen träumt, ist es wichtig, muslimische Gemeinden und islamische Institutionen von ausländischen Einflüssen zu befreien. Muslime sollten selbst für den Bau von Gotteshäusern und die Bezahlung von Geistlichen verantwortlich sein. Die Gläubigen müssen als Gemeinschaft eigenverantwortlich arbeiten, zahlen und Spenden sammeln. Dafür ist keine Verfassungsänderung erforderlich. Jens Spahn könnte sich dieser klaren Aussage gerne anschließen. Aber das wird er wahrscheinlich nicht tun, denn in der heutigen Politik besteht der zentrale Akt des Handelns und Gestaltens darin, Geld zu verteilen. Es scheint verpönt zu sein, Dinge zu regeln, ohne dass es etwas kostet, und das Vertrauen in die Eigenverantwortung der Bürger zu haben

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Jens und die deutschen Moscheen

Jens Spahn hat da eine Idee, wie man den antisemitischen Ungeist aus hiesigen Moscheen vertreiben kann. Na? Vielleicht indem – statt fremder Mächte – der deutsche Steuerzahler für neue Moschee-Bauten bezahlt? Jens Spahn dachte schon in seiner Zeit als Bundesgesundheitsminister gewissenhaft an eine Art politischer Prophylaxe. Eigentlich verkündete er noch als die Stimme seiner Herrin immer neue vormundschaftliche und grundrechtseinschränkende „Maßnahmen“ und Verbote im Zeichen des Corona-Virus als unumgänglich und erklärte gleichzeitig vorsorglich, dass man sich am Ende viel zu vergeben haben würde. Immerhin konnte er so dem Urteil vorbeugen, er hätte mit allen seinen Aussagen vollkommen falsch gelegen. Das allein hätte sicherlich nicht geholfen, seinen Ruf zu retten, doch zu seinem Glück folgte ihm Karl Lauterbach im Amt. Im

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