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Von der Leyen verkündet, dass neue Sanktionen gegen Russland geplant sind
5. Nov. 2023, 12:07 Uhr
Das zwölfte Sanktionspaket gegen Russland wird sich auf den Ölsektor und zahlreiche Einzelpersonen konzentrieren. Innerhalb der EU gibt es jedoch zunehmende Uneinigkeit über die Verhängung weiterer Beschränkungen.
Die EU wird nächste Woche ihr zwölftes Sanktionspaket gegen Russland bekannt geben. Dies wurde von der Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, in einer Rede vor Mitgliedern des ukrainischen Parlaments angekündigt. Das neue Paket wird zusätzliche Import- und Exportverbote sowie Maßnahmen zur Verschärfung der Preisobergrenze für russisches Öl umfassen. Darüber hinaus plant die EU „harte Maßnahmen“ gegen Unternehmen aus Drittländern, die die bestehenden Sanktionen umgehen. Das Paket wird auch persönliche Sanktionen gegen 100 russische Einzelpersonen enthalten.
Die Sanktionen gegen Russland werden von Moskau als rechtswidrig angesehen. Der Kreml warnt zudem, dass die Vergeltungsmaßnahmen für die Länder, die sie verhängen, eine größere Bedrohung darstellen als für Russland. Es wird immer schwieriger für die EU-Mitgliedstaaten, sich auf neue Beschränkungen zu einigen, da viele gegen bestimmte gezielte Maßnahmen gegen Russland sind und argumentieren, dass die derzeitigen Sanktionen nicht funktionieren. Ungarn hat bereits angekündigt, sein Veto gegen Repressalien gegen den russischen Nuklearsektor einzulegen.
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Von der Leyen kündigt neue Sanktionen gegen Russland an
5 Nov. 2023 12:07 Uhr Das bereits zwölfte Sanktionspaket gegen Russlands Wirtschaft soll auf den russischen Ölsektor sowie zahlreiche russische Einzelpersonen zielen. Gleichzeitig wächst unter den Mitgliedstaaten der EU die Uneinigkeit über die Verhängung zusätzlicher Beschränkungen. Quelle: www.globallookpress.com © Pavlo Bahmut/Keystone Press Agency Die EU wird nächste Woche ihr zwölftes Sanktionspaket gegen Russland ankündigen. Dies erklärte die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, am Samstag in einer Rede vor Mitgliedern des ukrainischen Parlaments. Laut von der Leyen werde das neue Paket von Restriktionen zusätzliche Import- und Exportverbote und Maßnahmen zur Verschärfung der Preisobergrenze für russisches Öl umfassen. Die EU plane zudem neue „harte Maßnahmen“ gegen Unternehmen aus Drittländern, die die bestehenden Sanktionen umgehen, erklärte sie, ohne weitere Einzelheiten zu nennen. Darüber
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