Die Entwicklung jüdischer Siedlungen und die Politik der Apartheid in Israel

Veröffentlicht am 6. November 2023 von KD. Der Autor und Experte für internationale Beziehungen, Dan Steinbock, betrachtet den Hamas-Israel-Krieg in einem Artikel in der World Financial Review als Ausdruck der gescheiterten US-Geopolitik im Nahen Osten in den letzten 50 Jahren. Anti War hat auf den Artikel aufmerksam gemacht. Steinbock sieht das Hauptproblem in den von Israel besetzten Gebieten, den jüdischen Siedlern und der israelischen Apartheid-Politik. Er betont, dass nach dem Jom-Kippur-Krieg im Jahr 1973 die israelische Labor-Koalition begann, die Grenzen von Jerusalem nach Osten auszudehnen. Dadurch wurden die Gründung von Siedlungen in der West Bank durch religiöse, rechtsgerichtete Juden wie Gush Emunim in Ma’ale Adumim gefördert. Friedensaktivisten haben gegen diese Siedler protestiert. Seitdem stellen die jüdischen Siedlungen nach Ansicht des Autors eine Zeitbombe dar, die die israelische Demokratie untergraben und israelische jüdische und arabische Bürger sowie Palästinenser gefährden könnte. Dies hat zur Entstehung einer Apartheid-Politik und einem Kreislauf „ewiger Kriege“ in der Region beigetragen. Steinbock erwähnt den verstorbenen Schriftsteller Amos Oz, einen der Gründer der israelischen Friedensbewegung. Oz habe sich bereits 1967 für eine Zwei-Staaten-Lösung im israelisch-palästinensischen Konflikt ausgesprochen und vor den Gefahren der Besatzung gewarnt. Er habe die radikalisierten Siedler als Neonazis bezeichnet und betont, dass selbst eine unvermeidliche Besatzung eine korrumpierende Besatzung sei. Steinbock erläutert: „Die jüdischen Siedlungen haben in Israel de facto eine Einstaats-Realität gefördert, in der Israelis Rechte haben und Palästinenser nicht. Unterdessen geraten die Gespräche über eine Zwei-Staaten-Lösung seit 2014 ins Stocken.“ Abgesehen von der Rhetorik hat Benjamin Netanjahus Regierung laut Peace Now „Maßnahmen ergriffen, die das Westjordanland annektieren und die Aussichten auf eine gerechte und dauerhafte Lösung des israelisch-palästinensischen Konflikts gefährden“. In der Vergangenheit hätten Perioden erhöhter Spannungen und Militäreinsätze den Siedlern laut Steinbock die Möglichkeit gegeben, Fakten vor Ort zu schaffen. Nach dem brutalen Angriff der Hamas habe sich der alarmierende Trend zunehmender Siedlergewalt rapide verschärft. Die untenstehende Grafik zeigt, dass nichts die stetige Expansion der Siedler seit den späten 1960er Jahren und die Expansion der Israelis in Ostjerusalem aufgehalten hat. Quelle: Peace Now/ICBC Steinbock vergleicht dies mit der Apartheid in Südafrika. Er ist der Ansicht, dass Israel die Schwelle zur Apartheid überschritten hat. Was die wirtschaftliche Situation betrifft, stellt er fest: Trotz der Bemühungen der Trump- und Biden-Administrationen um Frieden im Nahen Osten ist das Pro-Kopf-Einkommen der Palästinenser gesunken und beträgt nur noch 12,9 Prozent im Vergleich zum israelischen Niveau. Dies ist niedriger als vor Jahrzehnten. Prozentuales Pro-Kopf-Einkommen im Vergleich zu weißen Südafrikanern bzw. Israelis. Quelle: Dan Steinbock; Daten: IWF Und diese aggregierten Zahlen spiegeln nur den palästinensischen Durchschnitt wider, nicht „die Hölle von Gaza“. Jahrelange Isolation und wiederkehrende Konflikte haben die lokale Wirtschaft aufgrund der von Israel verhängten Blockade, vier Kriegen und innerstaatlichen Spaltungen weit hinter die des Westjordanlandes zurückgelassen. Das Pro-Kopf-Einkommen im Gazastreifen beträgt jetzt weniger als ein Drittel des Einkommens im Westjordanland. Die Hälfte der Arbeitskräfte ist arbeitslos und über die Hälfte der Bevölkerung lebt unterhalb der nationalen Armutsgrenze. Der Autor fährt fort: „Weitsichtige israelische Führer leugnen die Realität der Apartheid nicht länger. Letztes Jahr bezeichnete der ehemalige Generalstaatsanwalt Michael Ben-Yair Israel als ‚ein Apartheidregime‘. Kürzlich gehörten der frühere Parlamentspräsident Avraham Burg und der renommierte Historiker Benny Morris zu den mehr als 2000 israelischen und US-amerikanischen Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die eine öffentliche Erklärung unterzeichneten, dass ‚die Palästinenser unter einem Apartheidregime leben‘.“ Trotz der Friedensbemühungen wurde die Siedlungspolitik laut Steinbock im Namen der nationalen Sicherheitsinteressen und mit Unterstützung der US-Rüstungsindustrie legitimiert. Er stellt fest, dass die Siedler die Gewalt gegen Palästinenser zwar eskalieren lassen und von Massenvertreibungen in der West Bank träumen, aber dass sie den Frieden niemals gewinnen werden. ********************** Unterstützen Sie uns mit einem individuellen Betrag oder einem Spenden-Abo. Damit leisten Sie einen wichtigen Beitrag für unsere journalistische Unabhängigkeit. Wir existieren als Medium nur dank Ihnen, liebe Leserinnen und Leser. Vielen Dank! Oder kaufen Sie unser Jahrbuch 2022 (mehr Infos hier) mit unseren besten Texten im Webshop: Bestellung in CHF hier und in EUR hier

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Der Aufstieg jüdischer Siedlungen und Israels Apartheid-Politik

Veröffentlicht am 6. November 2023 von KD. Der Autor und Experte für internationale Beziehungen, Dan Steinbock, sieht in einem Beitrag in der World Financial Review den Hamas-Israel-Krieg als Reflexion der gescheiterten US-Geopolitik im nahen Osten in den letzten 50 Jahren. Auf den Beitrag aufmerksam machte Anti War . Das Hauptproblem sieht Steinbock in den von Israel besetzten Gebieten, den jüdischen Siedlern und der israelischen Apartheid-Politik. Er weist darauf hin, dass nach dem Jom-Kippur-Krieg im Jahre 1973 die israelische Labor-Koalition begann, die Grenzen von Jerusalem nach Osten auszudehnen. Dies habe die Gründung von Siedlungen in der West Bank durch religiöse, rechtsgerichtete Juden, wie Gush Emunim in Ma’ale Adumim, gefördert. Friedensaktivisten hätten gegen diese Siedler protestiert. Seitdem stellen die jüdischen Siedlungen gemäss dem Autor

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