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So wird die Verpflichtung zur Nutzung der ID Austria aufgebaut

Published On: 6. November 2023 8:43

TKP hat vor kurzem ausführlich über die Bemühungen berichtet, weltweit eine digitale ID für jeden Menschen einzuführen, die als Voraussetzung für programmierbares Zentralbankgeld, Zugang zum Internet und Sozialkreditsystem dient. Der Druck auf die Bürger, sich der digitalen ID zu unterwerfen, nimmt zu. Ein Erfahrungsbericht aus einer bestimmten Berufsgruppe und ein Aufruf, nicht mitzumachen.

Ich habe zum ersten Mal am 11.10.2023 den Hinweis gesehen, dass die Anmeldung mit Benutzername und Kennwort nur noch bis zum 23.11.2023 möglich ist. Dieser Hinweis erschien, als ich einen Antrag bei der Österreichischen Gesundheitskasse für einen meiner Klienten stellen wollte. Diese Anträge sind notwendig, damit Klienten ihre Ansprüche aus der gesetzlichen Krankenversicherung geltend machen können. Bisher ist es nur in Salzburg erforderlich, Psychotherapie-Anträge online auszufüllen. Ähnliches habe ich jedoch auch aus dem Justizbereich und anderen Bereichen gehört.

Meine Interventionen gegen die digitale ID wurden zu Beginn mit Verständnis aufgenommen. Meine Hauptargumente waren, dass es für mich nicht stimmig ist, dass ich beim Beantragen eines neuen Personalausweises von der ID Austria absehen kann, aber für wichtige berufliche Angelegenheiten verpflichtend sein soll. Außerdem möchte ich unter keinen Umständen meine biometrischen Daten an Apple, Google oder Microsoft weitergeben. Es wurde mir versichert, dass ich nicht die Einzige bin, die Bedenken in dieser Angelegenheit hat, und dass an einer Lösung für Personen mit Datenschutzbedenken gearbeitet wird. Allerdings wird der Ton rauer und die ID Austria wird als „alternativlos“ dargestellt. Gleichzeitig habe ich den Eindruck, dass niemand wirklich Bescheid weiß und ich im Kreis geschickt werde.

Die Ombudsstelle der ÖGK hat die Situation wie folgt beschrieben: „Wir wurden informiert, dass es in einer sich ständig weiterentwickelnden digitalen Landschaft notwendig ist, höhere Sicherheitsstandards zu schaffen, um sensible Daten zu schützen und Benutzer vor potenziellen Bedrohungen zu bewahren. Benutzername und Kennwort sind laut ITSV äußerst anfällig für Hackerangriffe. Auch wird die ID Austria mit 5.12.2023 die Handysignatur/Bürgerkarte komplett ablösen. Die Umstellung auf die ID Austria wird daher zwingend notwendig.“ Meine Fragen dazu sind: Entscheidet eine technische Firma über Notwendigkeiten? Was ist schlimmer: Hackerangriffe oder die Weitergabe unserer biometrischen Daten an große digitale Konzerne? Auf welcher Seite steht unsere Regierung, wenn sie dies von uns verlangt? Welche Informationen werden neben digitalen Behördendiensten, elektronischer Unterschrift, elektronischem Postamt und digitalen Ausweisen in Zukunft noch auf der ID Austria gespeichert?

Ich persönlich habe das Glück, schon in Pension zu sein, und kann daher auf einen Teil meiner Einkünfte aus der freien Praxis verzichten, um meinen schwer kranken Klienten weiterhin ihre Psychotherapie zu ermöglichen. Diesen Weg können jedoch nur wenige Menschen gehen, die von dieser Änderung betroffen sind. Es gibt noch zwei andere Möglichkeiten, bei denen man zumindest noch ohne biometrische Daten auskommt: die Beantragung einer Handysignatur oder der Kauf eines Fido-Sicherheitsschlüssels. Politisch gesehen wäre es wertvoll, wenn sich viele Betroffene gegen die Verpflichtung wehren und individuelle Ausstiegslösungen finden. Es geht darum, Signale zu setzen, dass wir uns nicht von „Alternativlosigkeit“ nötigen lassen

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So wird Zwang zur Verwendung der ID Austria aufgebaut

TKP hat kürzlich ausführlich über die Bestrebungen berichtet weltweit eine digtale ID für jeden Menschen einzuführen als Voraussetzung für ein programmierbares Zentralbankgeld, Zugang zum Internet und Sozialkreditsystem. Der Druck auf die Bürger steigt, sich der digitalen ID zu unterwerfen. Ein Erfahrungsbericht aus einer Berufsgruppe und ein Aufruf, nicht mitzumachen. „Die Anmeldung mit Benutzername und Kennwort ist nur mehr bis 23.11.2023 möglich. Bitte benutzen Sie den Login über ID-Austria, weitere Infomationen bzgl. der Registrierung und Benützung finden Sie hier .” Diesen Hinweis habe ich am 11.10.2023 zum ersten Mal gesehen, als ich – als Psychotherapeutin – bei der Österreichischen Gesundheitskasse für einen meiner Klienten einen Antrag stellen wollte. Diese Anträge sind dafür notwendig, damit Klienten ihre Ansprüche aus der gesetzlichen Krankenversicherung

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