In Israel wird der Konsum von Hamas-Propaganda zukünftig mit einem Jahr Haft bestraft

Wer in Israel Inhalte der Hamas oder des IS konsumiert, kann in Zukunft mit einer einjährigen Haftstrafe rechnen. Auch die öffentliche Unterstützung Palästinas könnte zu einer Gefängnisstrafe führen. Der Verfassungsausschuss der israelischen Knesset hat einen Gesetzesvorschlag gebilligt, der eine härtere Vorgehensweise gegen die inländische „Terrorgefahr“ ermöglicht. Der „systematische Konsum“ von Inhalten, die von der Hamas oder dem IS veröffentlicht werden, wird zukünftig mit einem Jahr Gefängnis bestraft. Das Gesetz muss noch durch das Plenum des Parlaments, aber der Beschluss wird voraussichtlich problemlos erfolgen.

Der verabschiedete Gesetzesvorschlag sieht auch bis zu zwei Jahre Haft für Personen vor, die über einen längeren Zeitraum systematisch bestimmte Veröffentlichungen der Hamas und des ISIS konsumieren. Dabei handelt es sich um Inhalte, die Lob, Bewunderung oder Ermutigung für terroristische Handlungen enthalten oder terroristische Handlungen dokumentieren. Es wird jedoch betont, dass zufälliger, gutgläubiger oder zweckgebundener Konsum nicht als verboten angesehen wird. Der Ausschuss hat zudem weitere Kriterien definiert, die auf eine Identifizierung mit einer terroristischen Organisation hinweisen.

Kritiker befürchten, dass jegliche Unterstützung der Hamas oder Palästinas in den sozialen Medien zu einer Haftstrafe führen könnte. Es bleibt abzuwarten, ob und inwieweit das Gesetz umgesetzt wird. Israel schaltet jedenfalls auch juristisch in den Kriegsmodus. Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses, Simcha Rothman, zeigt sich zufrieden mit der Einigung auf den Gesetzesvorschlag, der dem Geist der Einheit in Zeiten des Terrorismus entspricht. Von den sieben Mitgliedern des Ausschusses haben sechs dafür gestimmt, nur Youssef Atauna von der marxistisch-leninistischen und antizionistischen Hadash-Partei hat dagegen gestimmt

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Künftig 1 Jahr Haft für Konsum von Hamas Propaganda in Israel

Wer in Israel Inhalte der Hamas oder des IS konsumiert, muss künftig mit einer einjährigen Haftstrafe rechnen. Auch eine öffentliche Unterstützung Palästinas könnte ins Gefängnis führen.  Der Verfassungsausschuss der israelischen Knesset hat am Montag einen Gesetzesvorschlag gebilligt, womit härter gegen inländische „Terrorgefahr“ vorgehen kann. Der „systematische Konsum“ von Inhalten, die von der Hamas oder dem IS veröffentlicht werden, wird künftig mit einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Das Gesetz muss noch durch das Plenum des Parlaments, der Beschluss dürfte aber Formsache sein. Kriegsgesetz Der verabschiedete Gesetzesvorschlag sieht bis zu zwei Jahre Haft für manche Personen vor. Das betrifft jene Personen, die über „einen längeren Zeitraum systematisch bestimmte Veröffentlichungen der Hamas und des ISIS konsumieren“, schreibt JFeed . Solche Inhalte seien etwa

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