In Zukunft wird der Konsum von Hamas-Propaganda in Israel mit 1 Jahr Haft bestraft

Wer in Israel Inhalte der Hamas oder des IS konsumiert, kann in Zukunft mit einer einjährigen Haftstrafe rechnen. Auch die öffentliche Unterstützung Palästinas könnte zu einer Gefängnisstrafe führen. Der Verfassungsausschuss der israelischen Knesset hat einen Gesetzesvorschlag gebilligt, der härter gegen die inländische „Terrorgefahr“ vorgehen soll. Der „systematische Konsum“ von Inhalten, die von der Hamas oder dem IS veröffentlicht werden, wird zukünftig mit einem Jahr Gefängnis bestraft. Das Gesetz muss noch durch das Plenum des Parlaments, aber der Beschluss wird voraussichtlich problemlos erfolgen.

Der verabschiedete Gesetzesvorschlag sieht auch bis zu zwei Jahre Haft für bestimmte Personen vor. Dies betrifft Personen, die über einen längeren Zeitraum systematisch bestimmte Veröffentlichungen der Hamas und des ISIS konsumieren. Solche Inhalte können beispielsweise Lob, Bewunderung oder Ermutigung für terroristische Handlungen oder die Dokumentation von terroristischen Handlungen beinhalten. Es wird betont, dass zufälliger, gutgläubiger oder zweckgebundener Konsum nicht als verbotener Konsum angesehen wird. Während der Ausarbeitung des Gesetzes wurde auch ein weiterer Teil hinzugefügt, der genauere Umstände definiert, die auf eine Identifizierung mit einer terroristischen Organisation hinweisen.

Einige kritische Beobachter sagen, dass dies dazu führen könnte, dass jegliche Unterstützung der Hamas (oder generell Palästinas) in den sozialen Medien zu einer Haftstrafe führt. Ob und inwieweit das Gesetz umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Israel schaltet jedenfalls auch juristisch in den Kriegsmodus. Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses, Simcha Rothman, zeigt sich zufrieden mit dem Gesetzesvorschlag und betont, dass es dem Geist der Einheit in diesen Tagen entspricht, einem Krieg gegen den Terrorismus, der uns alle bedroht. Von den sieben Mitgliedern des Verfassungsausschusses haben sechs für den Gesetzesvorschlag gestimmt, nur der israelisch-arabische Youssef Atauna hat dagegen gestimmt

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Künftig 1 Jahr Haft für Konsum von Hamas Propaganda in Israel

Wer in Israel Inhalte der Hamas oder des IS konsumiert, muss künftig mit einer einjährigen Haftstrafe rechnen. Auch eine öffentliche Unterstützung Palästinas könnte ins Gefängnis führen.  Der Verfassungsausschuss der israelischen Knesset hat am Montag einen Gesetzesvorschlag gebilligt, womit härter gegen inländische „Terrorgefahr“ vorgehen kann. Der „systematische Konsum“ von Inhalten, die von der Hamas oder dem IS veröffentlicht werden, wird künftig mit einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Das Gesetz muss noch durch das Plenum des Parlaments, der Beschluss dürfte aber Formsache sein. Kriegsgesetz Der verabschiedete Gesetzesvorschlag sieht bis zu zwei Jahre Haft für manche Personen vor. Das betrifft jene Personen, die über „einen längeren Zeitraum systematisch bestimmte Veröffentlichungen der Hamas und des ISIS konsumieren“, schreibt JFeed . Solche Inhalte seien etwa

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