In Zukunft wird der Konsum von Hamas-Propaganda in Israel mit einem Jahr Haft bestraft

Wer in Israel Inhalte der Hamas oder des IS konsumiert, kann in Zukunft mit einer einjährigen Haftstrafe rechnen. Auch eine öffentliche Unterstützung Palästinas könnte zu Gefängnis führen. Der Verfassungsausschuss der israelischen Knesset hat einen Gesetzesvorschlag gebilligt, der härter gegen die inländische „Terrorgefahr“ vorgehen soll. Der „systematische Konsum“ von Inhalten, die von der Hamas oder dem IS veröffentlicht werden, wird zukünftig mit einem Jahr Gefängnis bestraft. Das Gesetz muss noch durch das Plenum des Parlaments, aber der Beschluss dürfte Formsache sein.

Der verabschiedete Gesetzesvorschlag sieht bis zu zwei Jahre Haft für bestimmte Personen vor. Dies betrifft Personen, die über einen längeren Zeitraum systematisch bestimmte Veröffentlichungen der Hamas und des ISIS konsumieren. Solche Inhalte können Lob, Bewunderung oder Ermutigung für terroristische Handlungen oder die Dokumentation von terroristischen Handlungen beinhalten. Es wird versichert, dass zufälliger, gutgläubiger oder zweckgebundener Konsum nicht als verboten angesehen wird. Während der Ausarbeitung des Textes wurde zudem ein weiterer Teil hinzugefügt, der genauere Umstände definiert, die auf eine Identifizierung mit einer terroristischen Organisation hindeuten.

Mehrere kritische Beobachter sagen, dass damit jegliche Unterstützung der Hamas (oder generell Palästinas) auf Social Media zu einer Haftstrafe führen könnte. Ob und wie weit das Gesetz umgesetzt wird, bleibt abzuwarten. Israel schaltet jedenfalls die Gesellschaft auf Kriegsmodus, auch juristisch. Der Vorsitzende des Verfassungsausschusses, Simcha Rothman, zeigt sich zufrieden und dankt seinen Kollegen von der Koalition und der Opposition. Von den sieben Personen des Verfassungsausschusses haben sechs Personen dafür gestimmt, nur der israelisch-arabische Youssef Atauna hat dagegen gestimmt

Original Artikel Teaser

Künftig 1 Jahr Haft für Konsum von Hamas Propaganda in Israel

Wer in Israel Inhalte der Hamas oder des IS konsumiert, muss künftig mit einer einjährigen Haftstrafe rechnen. Auch eine öffentliche Unterstützung Palästinas könnte ins Gefängnis führen.  Der Verfassungsausschuss der israelischen Knesset hat am Montag einen Gesetzesvorschlag gebilligt, womit härter gegen inländische „Terrorgefahr“ vorgehen kann. Der „systematische Konsum“ von Inhalten, die von der Hamas oder dem IS veröffentlicht werden, wird künftig mit einem Jahr Gefängnis bestraft werden. Das Gesetz muss noch durch das Plenum des Parlaments, der Beschluss dürfte aber Formsache sein. Kriegsgesetz Der verabschiedete Gesetzesvorschlag sieht bis zu zwei Jahre Haft für manche Personen vor. Das betrifft jene Personen, die über „einen längeren Zeitraum systematisch bestimmte Veröffentlichungen der Hamas und des ISIS konsumieren“, schreibt JFeed . Solche Inhalte seien etwa

Details zu Künftig 1 Jahr Haft für Konsum von Hamas Propaganda in Israel