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Die Welt von Svenja und die Realität in Gaza

Published On: 8. November 2023 6:00

Die Palästinenser sind nicht die Hamas, sagt Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze und verteidigt damit die Zahlung von über 90 Millionen Euro an die Palästinenser. Dies ist jedoch eine zu einfache Sichtweise. Deutschland wird ab sofort wieder „Entwicklungsprojekte“ in den Palästinensergebieten finanzieren, um das Leiden der Zivilbevölkerung im Gazastreifen zu lindern. Obwohl noch nicht abschließend geprüft wurde, ob das Geld indirekt an die Hamas fließt, ist Frau Schulze ungeduldig, es auszuzahlen. Die Ministerin ignoriert dabei, dass es unmöglich ist, Geld an unschuldige Zivilisten vorbei an ein Regime wie die Hamas zu zahlen. Deutschland wird nicht nur seine Zahlungen an das Terroristen-nahe UN-Hilfswerk UNRWA wieder aufnehmen, sondern auch zusätzliche 20 Millionen Euro für den gestiegenen Bedarf bereitstellen. Entwicklungshilfeministerin Schulze sieht keinen Widerspruch zwischen der Solidarität mit Israel und der Unterstützung der Palästinenser. Die Palästinenser sind nicht die Hamas und sollten unterschieden werden. Dieser Vergleich ist angemessen, da die NSDAP im Zweiten Weltkrieg auch nicht die Mehrheit der Deutschen repräsentierte, aber dennoch für ihre Verbrechen verantwortlich gemacht wurde. Die Palästinenser wählten die Hamas, insbesondere im Gazastreifen. Die Hamas übernahm die Macht durch Gewalt und löste damit eine gewaltsame Auseinandersetzung mit der Fatah aus. Israels Präsident Yitzchak Herzog betonte, dass die Palästinenser verantwortlich sind und sich gegen das böse Regime erheben könnten. Entwicklungshilfeministerin Schulze macht es sich zu einfach, indem sie alle Zivilisten im Gazastreifen für unschuldig erklärt. Die UNRWA, die größtenteils palästinensische Angestellte beschäftigt und den Bildungssektor betreut, steht schon lange in der Kritik. Die Schulbücher der UNRWA enthalten Material, das zum Dschihad, zur Gewalt und zum Märtyrertum aufruft und Antisemitismus, Hass und Intoleranz propagiert. Ein neuer Bericht des britischen Institute for Monitoring Peace and Cultural Tolerance in School Education (IMPACT-se) zeigt, dass mindestens 14 Lehrer und Mitarbeiter von UNRWA-Schulen das Massaker der Hamas an Israelis, Amerikanern und anderen Ausländern öffentlich gefeiert haben. Die Rhetorik im Gazastreifen ist nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Die UNRWA-Schulbücher verherrlichen Terroristen und stellen sie als Helden des Dschihad dar. Die Politiker haben es versäumt, sich mit dem politischen Islam auseinanderzusetzen und die Realität zu erkennen. Diese verantwortungslose Haltung wird uns bald auf die Füße fallen, wie die Rufe nach einem Kalifat in Deutschland gezeigt haben. Es ist an der Zeit, die Realität anzuerkennen und die Unterstützung für die Palästinenser zu überdenken

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Svenjas Welt und die Gaza-Wirklichkeit

„Die Palästinenser sind nicht die Hamas“, meint Entwicklungshilfeministerin Svenja Schulze und rechtfertigt damit die Zahlung von gut 90 Millionen Euro an die Palästinenser. Damit macht sie es sich viel zu einfach. Genau einen Monat währte die Schamfrist, jetzt wird Deutschland von sofort an wieder „Entwicklungsprojekte“ in den Palästinensergebieten finanzieren, wie gestern unter anderem in der Süddeutschen Zeitung zu lesen war. „Wir sehen das große Leid der Zivilbevölkerung in Gaza und wollen es lindern“, wird Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) zitiert. Die Prüfung, ob die Millionen nicht indirekt der Hamas zukommen, sei zwar noch nicht abgeschlossen, aber Frau Schulze kann es kaum erwarten, sie auszuzahlen – mit Blick „auf die wachsende Not der Menschen im Gaza-Streifen und die zunehmend instabile Lage in einigen Nachbarländern“. Dass es

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