Urteil bestätigt: Die Achse des Guten gewinnt gegen X (Twitter)

Das Urteil, das Achgut vor dem Landgericht Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritten hat, ist rechtskräftig. Es wurde keine Berufung eingelegt. Damit wurde eine niederträchtige und totalitäre Attacke von antisemitischen Denunzianten gestoppt. Am 30.08.2022 erhielt die Redaktion der AchGut Media GmbH, die „Die Achse des Guten“ betreibt, eine Mitteilung von X (Twitter), dass das Profil der @AchGut_com gelöscht wurde. Der Grund dafür waren etwas über 100 Tweets, mit denen sich die Achse gegen eine koordinierte Boykottkampagne zur Wehr setzte, die von antisemitischen Accounts verbreitet wurde. Die Jüdische Rundschau berichtete ebenfalls über antisemitische Angriffe auf die Achse des Guten. Der antisemitische Antisemitismusbeauftragte des Landes Baden-Württemberg, Dr. Michael Blume, schloss sich der Kampagne an. Die anonymen Denunzianten, die unter dem Hashtag #achbessercrew agieren, sind durch ihre antisemitischen Ausfälle auf Twitter aufgefallen. Ihr Ziel ist keine demokratische Diskussion, sondern eine totalitäre Attacke auf abweichende Meinungen. Stellen wir uns vor, diese Strategie hätte Erfolg. Das kann sich nicht einmal der ärgste politische Feind wünschen. Stellen Sie sich vor, die Achse verschwindet. Wer ist dann der Nächste? Wer darf bleiben, wer darf noch etwas sagen? Und wer entscheidet darüber? Anonyme antisemitische Denunzianten? Am 31.08.2022 habe ich folgendes getwittert: „Zur Löschung von #Achgut trifft man auf Unterstützung und die schiere Lust der Gegner an der Vernichtung. Pure totalitäre Niedertracht. Ich habe allerdings eine schlechte Nachricht für Euch, Freunde: Ihr verliert. Wir gewinnen. Darauf mein Indianerehrenwort.“ Das Urteil, das Achgut vor dem Landgericht Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritten hat, ist seit dem 24.10.2023 rechtskräftig. Es wurde keine Berufung eingelegt. Bereits in der Begründung der einstweiligen Verfügung hat das Landgericht festgestellt, dass die Account-Sperrung von Achgut eine empfindliche Beeinträchtigung ihrer unternehmerischen Entfaltungsfreiheit darstellt und dass Twitter damit zum Vollstrecker der Boykotteure wird. Das Gericht wies auch darauf hin, dass Twitter selbst ein kritisches Auge auf die Boykottaufrufe der #AchBesserCrew werfen könnte, um die Anlässe für Achgut, sich gegen Boykottaufrufe zur Wehr zu setzen, zu verringern. Anmerkung der Redaktion: Wir danken Joachim Steinhöfel für seine tolle Arbeit im Rahmen der Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“. Foto: Achgut.com

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Urteil rechtskräftig: Die Achse des Guten obsiegt gegen X (Twitter)

Das siegreiche Urteil, dass Achgut vor dem LG Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritt, ist rechtskräftig. Eine Berufung wurde nicht eingelegt. Damit wurde gleichzeitig eine niederträchtige und totalitäre Attacke von antisemitischen Denunzianten in die Schranken gewiesen. Am 30.08.2022 um kurz vor 12:00 Uhr erhielt die Redaktion der AchGut Media GmbH, die „Die Achse des Guten“ betreibt, die Mitteilung von X (Twitter), dass das Profil der @AchGut_com wegen „Verstoß gegen unsere Regeln zu Plattformmanipulation und Spam“ gelöscht worden sei. Ursache für den Schritt von X waren etwas über 100 im Kern gleichlautende Tweets, mit denen sich die Achse gegen eine koordinierte Boykottkampagne zur Wehr setzte, die ab Sommer 2022 „von diversen antisemitischen Accounts verbreitet worden war“ ( Welt, 27.10.2022 ). Die Jüdische Rundschau berichtete am 09.09.2022 unter

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