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Urteil rechtskräftig: Die Achse des Guten gewinnt gegen X (Twitter)

Published On: 8. November 2023 13:00

Das Urteil, das Achgut vor dem Landgericht Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritten hat, ist rechtskräftig. Es wurde keine Berufung eingelegt. Damit wurde eine niederträchtige und totalitäre Attacke von antisemitischen Denunzianten gestoppt. Am 30.08.2022 erhielt die Redaktion der AchGut Media GmbH, die „Die Achse des Guten“ betreibt, eine Mitteilung von X (Twitter), dass das Profil der @AchGut_com gelöscht wurde. Der Grund dafür waren etwas über 100 Tweets, mit denen sich die Achse gegen eine koordinierte Boykottkampagne zur Wehr setzte, die von antisemitischen Accounts verbreitet wurde. Die anonymen Denunzianten, die unter dem Hashtag #achbessercrew agieren, haben sich durch ihre antisemitischen Ausfälle auf Twitter hervorgetan. Ihr Ziel ist keine demokratische Diskussion, sondern eine totalitäre Attacke auf abweichende Meinungen. Es ist wichtig, dass solche Strategien keinen Erfolg haben, da sonst die Meinungsfreiheit bedroht ist.

Das Urteil, das Achgut vor dem Landgericht Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritten hat, ist rechtskräftig. Eine Berufung wurde nicht eingelegt. Das Landgericht hat bereits in der Begründung der einstweiligen Verfügung festgestellt, dass die Account-Sperrung von Achgut eine empfindliche Beeinträchtigung ihrer unternehmerischen Entfaltungsfreiheit darstellt. Twitter wird damit zur Vollstreckerin der Boykotteure. Das Gericht weist darauf hin, dass Twitter selbst ein kritisches Auge auf die Boykottaufrufe der #AchBesserCrew werfen könnte, um die Anlässe für Achgut, sich gegen Boykottaufrufe zur Wehr zu setzen, zu verringern. Es ist wichtig zu beachten, dass die Meinungsfreiheit im Netz geschützt werden muss und dass Unternehmen wie Twitter eine Verantwortung haben, die freie Meinungsäußerung zu unterstützen.

Wir danken Joachim Steinhöfel für seine Arbeit und seine Initiative „Meinungsfreiheit im Netz“. Das Urteil, das Achgut vor dem Landgericht Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritten hat, ist rechtskräftig. Es wurde keine Berufung eingelegt. Das Landgericht hat festgestellt, dass die Account-Sperrung von Achgut eine Beeinträchtigung ihrer unternehmerischen Entfaltungsfreiheit darstellt und dass Twitter damit zur Vollstreckerin der Boykotteure wird. Das Gericht weist darauf hin, dass Twitter selbst ein kritisches Auge auf die Boykottaufrufe der #AchBesserCrew werfen könnte, um die Anlässe für Achgut, sich gegen Boykottaufrufe zur Wehr zu setzen, zu verringern. Es ist wichtig, die Meinungsfreiheit im Netz zu schützen und Unternehmen wie Twitter in die Verantwortung zu nehmen, die freie Meinungsäußerung zu unterstützen

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Urteil rechtskräftig: Die Achse des Guten obsiegt gegen X (Twitter)

Das siegreiche Urteil, dass Achgut vor dem LG Karlsruhe gegen X (Twitter) erstritt, ist rechtskräftig. Eine Berufung wurde nicht eingelegt. Damit wurde gleichzeitig eine niederträchtige und totalitäre Attacke von antisemitischen Denunzianten in die Schranken gewiesen. Am 30.08.2022 um kurz vor 12:00 Uhr erhielt die Redaktion der AchGut Media GmbH, die „Die Achse des Guten“ betreibt, die Mitteilung von X (Twitter), dass das Profil der @AchGut_com wegen „Verstoß gegen unsere Regeln zu Plattformmanipulation und Spam“ gelöscht worden sei. Ursache für den Schritt von X waren etwas über 100 im Kern gleichlautende Tweets, mit denen sich die Achse gegen eine koordinierte Boykottkampagne zur Wehr setzte, die ab Sommer 2022 „von diversen antisemitischen Accounts verbreitet worden war“ ( Welt, 27.10.2022 ). Die Jüdische Rundschau berichtete am 09.09.2022 unter

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