Antidemokratische EU-Geheimpolitik in der Bundesstadt Bern: Pro Schweiz lässt sich nicht einschüchtern!

Unerträgliche Geheimpolitik: Bundesbern und EU-Kommission betreiben Geheimdiplomatie

In den Medien wurde bekannt, dass zwischen Bundesbern und der EU-Kommission eine regelrechte Geheimdiplomatie mit geheimen Absprachen betrieben wird. Die EU-Turbos sind bereit, nach den eidgenössischen Wahlen unsere Souveränität, Unabhängigkeit, direkte Demokratie und Wohlstand an die EU zu verscherbeln. Pro Schweiz verurteilt dieses antidemokratische Treiben in Bundesbern scharf und fordert volle Transparenz und den Verzicht auf solche unschweizerischen Hintertür-Machenschaften.

Pro Schweiz widersetzt sich dem Kniefall vor der EU und wird jede institutionelle Anbindung vehement bekämpfen. Das Schweizer Volk wird einen Kniefall vor der EU niemals akzeptieren. Es gibt rote Linien, die nicht überschritten werden dürfen: Der EU-Gerichtshof bleibt die abschließende Entscheidungsbehörde bei der Streitbeilegung. Das bedeutet, dass fremde Richter über die Schweiz entscheiden. Die EU will, dass die Schweiz automatisch neues EU-Recht übernimmt. Dadurch wird die direkte Demokratie faktisch ausgeschaltet und die Schweiz übernimmt fremdes Recht. Die EU verlangt regelmäßige Milliardenzahlungen von der Schweiz ohne Gegenleistungen. Die EU wird die Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) mit dem Druckmittel des EU-Gerichtshofs durchsetzen. Dadurch werden Schweizer Bürger EU-Bürgern gleichgestellt und der Zugang zu den Schweizer Sozialversicherungen wird erleichtert. Dies führt zu verstärkter Zuwanderung.

Pro Schweiz wiederholt ihre Forderungen vom Juni 2023: Keine automatische Übernahme von EU-Folgerecht, keine Unterstellung der schweizerischen Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit unter die Rechtsprechung des EU-Gerichtshofs, keine rechtlichen Verknüpfungen von Abkommen mit „Guillotine-Klauseln“ und keine Übernahme der Unionsbürgerrichtlinie bei der Personenfreizügigkeit.

Fazit: Pro Schweiz ist überzeugt, dass die Schweiz die aktuelle Situation ohne Hektik und vorauseilenden Gehorsam weiterverfolgen kann. Die bilateralen Abkommen sind in Kraft, der Zutritt zum EU-Binnenmarkt ist durch das Freihandelsabkommen von 1972 geregelt und der „Ausschluss“ vom Forschungsprogramm „Horizon“ hat keine negativen Folgen für die Schweiz. Es ist wichtig, weitere Freihandelsabkommen abzuschließen, die masslose EU-Zuwanderung zu begrenzen und Optionen wie das Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) ernsthaft zu prüfen. Die Schweiz muss aus den Fängen der EU-Kommission befreit werden, da die Schweizer Bürger genug von den Drohungen und Erpressungen der EU-Bürokraten sowie von der unschlüssigen Politik in Bundesbern haben

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Antidemokratische EU-Geheimpolitik in Bundesbern: Nicht mit Pro Schweiz! 

Unerträgliche Geheimpolitik In den Medien wird bekannt, dass zwischen Bundesbern und der EU-Kommission eine regelrechte Geheimdiplomatie mit geheimen Absprachen betrieben wird. Wie zu erwarten, springen die EU-Turbos nach den eidgenössischen Wahlen aus dem Graben und sind bereit, unsere Souveränität, unsere Unabhängigkeit, unsere direkte Demokratie und unseren Wohlstand an die EU zu verscherbeln. Pro Schweiz verurteilt das antidemokratische Treiben in Bundesbern scharf. Pro Schweiz verlangt vom Bundesrat volle Transparenz und den Verzicht auf solche unschweizerischen Hintertür-Machenschaften. Pro Schweiz widersetzt sich dem Kniefall Jede institutionelle Anbindung wird Pro Schweiz mit aller Vehemenz bekämpfen. Pro Schweiz ist überzeugt, dass das Schweizer Volk einen Kniefall vor der EU niemals akzeptieren wird. Folgende rote Linien dürfen nicht überschritten werden: Der EU-Gerichtshof bleibt bei der Streitbeilegung

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