Besitzt Israel gemäß dem Völkerrecht ein „Recht auf Selbstverteidigung“ in Palästina

Der Gazastreifen als „Friedhof für Kinder“

Der Generalsekretär der Vereinten Nationen, António Guterres, hat betont, dass der Gazastreifen aufgrund der Bombardierungen und Angriffe ein „Friedhof für Kinder“ ist. Weltweit finden immer größere Demonstrationen statt, wie zum Beispiel in Washington mit 300.000 Teilnehmern oder in London mit 500.000 Teilnehmern. Neben der offensichtlichen Verletzung des internationalen Kriegsrechts und humanitären Rechts wird auch das „Recht auf Selbstverteidigung“ diskutiert.

Die Diskussion um das „Recht auf Selbstverteidigung“

Es gibt viele unterschiedliche Meinungen zum angeblichen „Recht auf Selbstverteidigung“ Israels in Palästina. Der russische Repräsentant im UN-Sicherheitsrat hat die Situation klargestellt und es gibt eine Untersuchung der Columbia University in New York zum vorherigen Konflikt in Gaza im Jahr 2021. Die USA und ihre Verbündeten in der EU versuchen immer wieder, in Resolutionen eine Waffenruhe zu erreichen und gleichzeitig die Hamas zu verurteilen und Israels angebliches „Recht auf Selbstverteidigung“ zu rechtfertigen. Das Problem dabei ist, dass es für Besatzungsmächte kein Recht auf Selbstverteidigung gegenüber der besetzten Bevölkerung gibt, während diese sehr wohl das Recht auf Verteidigung gegenüber illegalen Besatzern haben. Israel missachtet seit Jahrzehnten völkerrechtlich bindende UN-Resolutionen, was auch vom Internationalen Gerichtshof bestätigt wurde.

Rechtliche Stellungnahmen zum vorherigen Angriff Israels auf Gaza

Die Angriffe gegen die palästinensische Bevölkerung in Gaza und im Westjordanland dauern seit Jahrzehnten an. Die Columbia Undergraduate Law Review der Columbia University in New York veröffentlichte im Jahr 2021 eine ausführliche Betrachtung zu diesem Thema. Der israelisch-palästinensische Konflikt geht auf das frühe 20. Jahrhundert zurück und hat seine Wurzeln in der Kontrolle des britischen Empire über das damalige palästinensische Mandatsgebiet. Israel hat sich zwar zu einem Prozess der „Distanzierung“ verpflichtet, bei dem die direkte militärische Besetzung der palästinensischen Gebiete reduziert wurde und der Gazastreifen sich selbst überlassen wurde. Dennoch behält Israel teilweise die Kontrolle über den Gazastreifen und beschränkt den Waffenimport in das Gebiet durch eine israelisch-ägyptische Blockade. Die Frage, ob Israels Anspruch auf Selbstverteidigung mit dem humanitären Völkerrecht vereinbar ist, wird in dem Artikel diskutiert und es wird argumentiert, dass dieser Anspruch nicht gerechtfertigt ist, da Palästina ein von Israel besetztes Gebiet und kein eigenständiger Staat ist

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Hat Israel nach Völkerrecht ein „Recht auf Selbstverteidigung“ in Palästina?

Der UN-Generalsekretär António Guterres sagte, der Gazastreifen sei ein “Friedhof für Kinder”, während die Zahl der Toten steig durch Bombardierung und Beschuss steigt. Dagegen gibt es weltweit immer größere Demonstrationen, selbst in Washington mit 300.000 Teilnehmern oder in London mit 500.000. Neben der massiven und offensichtlichen Verletzung von internationalem Kriegsrecht und humanitären Recht, ist das „Recht auf Selbstverteidigung“ Gegenstand von Diskussionen. Statements zum angeblichen “Recht auf Selbstverteidigung” Israels in Palästina gibt es sehr viele. Aktuell hat der russische Repräsentant im UN-Sicherheitsrat die Situation klargestellt und aus dem vorigen Konflikt in Gaza im Jahr 2021 gibt es eine Untersuchung der Columbia University in New York. Die USA und ihre EU-Gefolgschaft versuchen immer wieder in Resolutionen für eine Waffenruhe die Verurteilung der

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