Regierungsparteien streichen Gewinne ein, haben aber keine Lust mehr zu arbeiten

Stillstand in der schwarz-grünen Koalitionsregierung

Die schwarz-grüne Koalitionsregierung befindet sich in einer Phase des Stillstands. Die Politiker sind sich einig, dass sie so lange wie möglich in ihren gut bezahlten Regierungs- und Abgeordnetensitzen bleiben möchten, aber die Arbeit bis zur Wahl einstellen wollen. Dies wurde von Markus Koza, einem grünen Nationalratsabgeordneten, in einer kürzlichen Sitzung des parlamentarischen Sozialausschusses offen zugegeben. Es ist klar, dass hier Arbeitsverweigerung vorliegt.

Arbeitsverweigerung eines grünen Nationalratsabgeordneten

Ein grüner Nationalratsabgeordneter hat gestern im Parlament mit einem besonders dreisten Eingeständnis seiner eigenen Untätigkeit für Aufsehen gesorgt. Laut FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch erklärte der grüne „Volksvertreter“ während einer Diskussion über eine Novelle des Nachtschwerarbeitsgesetzes, dass sich die nächste Regierung darum kümmern müsse. Unter Schwarz-Grün sei dies nicht mehr möglich. Dies ist ein klassischer Fall von Arbeitsverweigerung, der in einem privaten Unternehmen zu einer fristlosen Kündigung führen würde. In der Politik müssen die Arbeitgeber, die um die Arbeitsleistung betrogen werden, jedoch bis zur nächsten Wahl warten.

Stillstand bis zum nächsten Herbst

Diese Aussage ist ein Hohn! Die Regierung hätte noch fast ein Jahr Zeit gehabt, um die Novelle auszuarbeiten. Die offene Zugehörigkeit zu dieser Arbeitsverweigerung zeigt deutlich, wie diese Regierung funktioniert: Sie wollen nur kassieren, aber nicht arbeiten. Es kann nicht sein, dass das Land fast ein Jahr lang stillsteht, nur weil Schwarz und Grün offensichtlich nicht mehr wollen. Wenn diese Regierung und ihre Abgeordneten im Parlament die Arbeit einstellen wollen, dann sollten sie einen Antrag auf Neuwahlen stellen und den Weg für Neuwahlen freimachen, fordert die Oppositionspolitikerin Belakowitsch

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Regierungsfraktionen kassieren ab, wollen aber nichts mehr arbeiten

Nichts geht mehr in der schwarz-grünen Koalitionsregierung. Einig ist man sich nur noch darin, möglichst lange an den gut dotierten Regierungs- und Abgeordneten-Sesseln picken zu bleiben, aber die Arbeit bis zur Wahl einzustellen. Das hat der grüne Nationalratsabgeordnete Markus Koza in der jüngsten Sitzung des parlamentarischen Sozialausschusses offenherzig zugegeben. Klarer Fall von Arbeitsverweigerung Mit einem besonders frechen Eingeständnis der eigenen Untätigkeit ließ gestern, Mittwoch, der grüne Nationalratsabgeordnete im Parlament aufhorchen, berichtet FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch in einer Aussendung. Demnach meinte der grüne “Volksvertreter” anlässlich der Diskussion über eine Novelle des Nachtschwerarbeitsgesetzes, dass sich darum die nächste Regierung kümmern müsse. Unter Schwarz-Grün gehe sich das nicht mehr aus. Ein klassischer Fall von Arbeitsverweigerung, der in jedem privaten Unternehmen zur fristlosen Kündigung führen

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