Scholz verkündet auf Bundeswehrtagung: Militärbudget wird langfristig erhöht

10. Nov. 2023, 19:49 Uhr – Bei der diesjährigen Bundeswehrtagung in Berlin haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius angekündigt, dass die Haushaltsmittel für die Bundeswehr massiv erhöht werden. Es sollen jährlich über 20 Milliarden Euro mehr als bisher in neue Waffen und militärisches Personal investiert werden. Bundeskanzler Olaf Scholz hielt am Freitag eine Rede vor den Teilnehmern der Bundeswehrtagung, bei der er versprach, dass die Bundeswehr langfristig einen hohen Etat erhalten werde. Schon im kommenden Jahr werde Deutschland das mit der NATO vereinbarte Ziel erreichen, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat zu investieren. Diese Zuwendungen werde die Bundesregierung dauerhaft gewährleisten. Als Begründung für diese Entscheidung verwies Scholz erneut auf die „Zeitenwende“ und die weltpolitische Lage mit dem russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und den Angriffen der Terrororganisation Hamas gegen Israel. Dies zeige, wie wichtig eine gut ausgestattete Truppe sei, so der Kanzler.

Unmittelbar nach der russischen Intervention in der Ukraine bewilligte der Bundestag ein Sondervermögen für die Bundeswehr in Höhe von 100 Milliarden Euro. Scholz erklärte, dass zwei Drittel dieser Summe bis Ende des Jahres für Rüstungsaufträge vertraglich gebunden sein werden. Bis dahin sollen voraussichtlich 50 Beschaffungsvorhaben durch den Haushaltsausschuss des Bundestages gehen. Das Sondervermögen sei jedoch nur ein erster Schritt gewesen. Um das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen, werde der Verteidigungsetat jährlich um mehr als 20 Milliarden Euro aufgestockt. Deutschland werde dieses NATO-Ziel erstmals im nächsten Jahr erreichen. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius erklärte auf der Tagung, dass er sein Ressort verkleinern und stattdessen zusätzliche Stellen in der Bundeswehr schaffen wolle. Dafür sollen drei Unterabteilungen des Verteidigungsministeriums aufgelöst und mehr als 200 Dienstposten in den nachgeordneten Bereich der Bundeswehr verlagert werden.

H2: Massive Ausweitung der Haushaltsmittel für die Bundeswehr angekündigt
H2: Deutschland erreicht NATO-Ziel im nächsten Jahr
H2: Bundesverteidigungsminister plant Verkleinerung des Ressorts und Schaffung zusätzlicher Stellen in der Bundeswehr

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Scholz auf Bundeswehrtagung: Militäretat wird dauerhaft steigen

10 Nov. 2023 19:49 Uhr Bei der diesjährigen Bundeswehrtagung in Berlin haben Bundeskanzler Olaf Scholz und Verteidigungsminister Boris Pistorius eine massive Ausweitung der Haushaltsmittel für die Bundeswehr angekündigt. Jährlich sollen über 20 Milliarden mehr als bislang in neue Waffen und militärisches Personal fließen. Bundeskanzler Olaf Scholz trat am Freitag bei der Tagung der politischen und militärischen Führung der Bundeswehr in Berlin (die sogenannte Bundeswehrtagung) auf. In seiner Rede vor den Versammelten versprach der Kanzler, dass die Bundeswehr langfristig einen hohen Etat erhalten werde.  Bereits im kommenden Jahr, sagte Scholz, werde Deutschland das mit der NATO vereinbarte Ziel erreichen, mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in den Verteidigungsetat fließen zu lassen. Zuwendungen in dieser Höhe werde die Bundesregierung „dauerhaft“ erfüllen: „Wir werden

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