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Antidemokratische EU-Geheimpolitik in Bundesbern: Keine Unterstützung von Pro Schweiz!

Published On: 11. November 2023 13:40

Unerträgliche Geheimpolitik: Bundesbern und EU-Kommission betreiben Geheimdiplomatie mit geheimen Absprachen. Die EU-Turbos sind bereit, nach den eidgenössischen Wahlen unsere Souveränität, Unabhängigkeit, direkte Demokratie und Wohlstand an die EU zu verscherbeln. Pro Schweiz verurteilt das antidemokratische Treiben in Bundesbern und fordert volle Transparenz und den Verzicht auf unschweizerische Hintertür-Machenschaften. Pro Schweiz widersetzt sich jeglicher institutioneller Anbindung und ist überzeugt, dass das Schweizer Volk einen Kniefall vor der EU niemals akzeptieren wird.

EU-Kommission beharrt kompromisslos auf ihren Forderungen, was für die Schweiz ein absolutes No-Go ist. Der EU-Gerichtshof bleibt die abschließende Entscheidungsbehörde bei Streitigkeiten. Da der EU-Gerichtshof immer im Interesse des EU-Rechts entscheidet, bedeutet das für die Schweiz fremde Richter. Die EU will die automatische Übernahme von neuem EU-Recht, was faktisch die direkte Demokratie ausschaltet und die Schweiz fremdes Recht übernimmt. Die EU verlangt regelmäßige Milliardenzahlungen von der Schweiz ohne Gegenleistungen und wird die Unionsbürgerrichtlinie (UBRL) mit dem Druckmittel des EU-Gerichtshofs durchsetzen. Dadurch werden Schweizer EU-Personen gleichgestellt und der Zugang zu den Schweizer Sozialversicherungen wird erleichtert, was zu verstärkter Zuwanderung führt.

Pro Schweiz wiederholt ihre Forderungen vom Juni 2023: Keine automatische Übernahme von EU-Folgerecht, keine Unterstellung der schweizerischen Gesetzgebung und Gerichtsbarkeit unter die Rechtsprechung des EU-Gerichtshofs, keine rechtlichen Verknüpfungen von Abkommen mit „Guillotine-Klauseln“ und keine Übernahme der UBRL bei der Personenfreizügigkeit. Pro Schweiz ist der Meinung, dass die Schweiz die aktuelle Situation ohne Hektik und vorauseilenden Gehorsam weiterverfolgen kann. Es ist wichtig, weitere Freihandelsabkommen abzuschließen, die masslose EU-Zuwanderung zu begrenzen und Optionen wie das CETA-Abkommen mit Kanada ernsthaft zu prüfen. Die Schweiz muss aus den Fängen der EU-Kommission befreit werden, da die Schweizerinnen und Schweizer genug von den Drohungen und Erpressungen der EU-Bürokraten und der Bundesberner Politik haben

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Antidemokratische EU-Geheimpolitik in Bundesbern: Nicht mit Pro Schweiz! 

Unerträgliche Geheimpolitik In den Medien wird bekannt, dass zwischen Bundesbern und der EU-Kommission eine regelrechte Geheimdiplomatie mit geheimen Absprachen betrieben wird. Wie zu erwarten, springen die EU-Turbos nach den eidgenössischen Wahlen aus dem Graben und sind bereit, unsere Souveränität, unsere Unabhängigkeit, unsere direkte Demokratie und unseren Wohlstand an die EU zu verscherbeln. Pro Schweiz verurteilt das antidemokratische Treiben in Bundesbern scharf. Pro Schweiz verlangt vom Bundesrat volle Transparenz und den Verzicht auf solche unschweizerischen Hintertür-Machenschaften. Pro Schweiz widersetzt sich dem Kniefall Jede institutionelle Anbindung wird Pro Schweiz mit aller Vehemenz bekämpfen. Pro Schweiz ist überzeugt, dass das Schweizer Volk einen Kniefall vor der EU niemals akzeptieren wird. EU-Kommission beharrt kompromisslos auf ihren Forderungen! Ein absolutes No-Go für die Schweiz. Der

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