Der Verteidigungsminister präsentiert neue Leitlinien für Deutschlands militärische Fähigkeiten

Auf der diesjährigen Bundeswehrtagung wurden die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien von Boris Pistorius vorgestellt, in denen die Kriegstüchtigkeit Deutschlands als Handlungsmaxime gilt. Auch Kanzler Scholz hielt eine Rede auf der Tagung. Trotz der großen Worte tut sich jedoch wenig. Von links kommen die alten Reflexe. Die alljährliche Bundeswehrtagung war zu Merkels Zeiten eher eine Abhak-Übung, aber seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine hat sich dies geändert. Die Tagung fand nun zum zweiten Mal seit dem Überfall statt und erhielt viel öffentliche Aufmerksamkeit. Verteidigungsminister Boris Pistorius sorgte bereits im Vorfeld mit markanten Äußerungen zur angestrebten Kriegstüchtigkeit Deutschlands für Aufsehen. Die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien, die Pistorius auf der Tagung vorstellte, beinhalten den Begriff der Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime. Pistorius und Generalinspekteur Carsten Breuer betonen in dem Papier, dass Deutschland das Rückgrat der Abschreckung und kollektiven Verteidigung in Europa sein müsse. Pistorius hatte Deutschland sogar zur Führungsmacht in der Nato erklärt. Diese Zielsetzungen sind jedoch ambitioniert, da die Bundeswehr bereits mit der Aufstellung der Brigade Litauen an ihre Grenzen stößt. Die neuen Richtlinien der Bundeswehr gelten ab sofort als Kompass für die Truppe und ersetzen ältere Dokumente. Sie betonen die Bedeutung der Landes- und Bündnisverteidigung und die Notwendigkeit von Strukturanpassungen. Gleichzeitig wird betont, dass die Bundeswehr weiterhin zu internationalen Kriseneinsätzen in der Lage sein muss. Verteidigungsminister und Generalinspekteur werben um Verständnis für den Umbau der Bundeswehr, der bereits begonnen hat. Kanzler Scholz sprach in seiner Rede auf der Tagung von den Herausforderungen, mit denen Deutschland konfrontiert ist, und betonte die finanzielle Sicherung der Bundeswehr. Er erwähnte jedoch nicht die Nachwuchsprobleme der Bundeswehr. Die SPD-Linken äußerten Kritik an den neuen Richtlinien und forderten eine Konzentration auf humanitäre und diplomatische Initiativen. Die FDP hingegen unterstützte Pistorius

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Deutschlands „Kriegstüchtigkeit“ – Verteidigungsminister stellt neue Richtlinien vor

Auf der diesjährigen Bundeswehrtagung stellte Boris Pistorius die neuen verteidigungspolitischen Richtlinien vor, in denen die Kriegstüchtigkeit Deutschlands als Handlungsmaxime gilt. Auch Kanzler Scholz sprach auf der Tagung: Große Worte von höchster Stelle – aber es tut sich wenig. Von links kommen die alten Reflexe. IMAGO / Bernd Elmenthaler Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius Boris Pistorius am 10. November 2023 in Berlin Die alljährlich stattfindende „Bundeswehrtagung“ war zu Merkels Zeiten für Merkel selbst, für ihre fünf verschiedenen Verteidigungsminister und für die Medien eher eine Abhak-Übung – trotz Afghanistan. Seit dem Überfall Russlands auf die Ukraine vom 24. Februar 2022 ist das anders. Nun fand die Bundeswehrtagung am 9./10. November zum zweiten Mal seit diesem Überfall statt. An öffentlicher Aufmerksamkeit fehlte es deshalb nicht.

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