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René Springer (AfD): Halt der Kostenexplosion beim Bürgergeld – Beendigung der Leistungen für Ukraine-Flüchtlinge!
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat gefordert, dass die Kostenexplosion beim sogenannten Bürgergeld gestoppt wird. Er spricht sich dafür aus, die Leistungen des „Bürgergelds“ für ukrainische Staatsbürger einzustellen. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt zusätzliche 2,1 Milliarden Euro, um die Ausgaben allein für dieses Jahr zu decken. Springer sieht den Grund dafür in einer „fatalen Wirtschafts- und Migrationspolitik“. Die unkontrollierte Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat seien zu einem „Fass ohne Boden“ geworden. Insbesondere die Bürgergeldleistungen für ukrainische Flüchtlinge seien nicht länger tragbar, betonte der AfD-Sozialexperte. Er verwies auf Studien aus Polen und der Ukraine, die zeigen, dass viele Ukrainer nur deshalb nach Deutschland gekommen seien, weil es vom ersten Tag an das „Bürgergeld“ und damit die höchsten Sozialleistungen im EU-weiten Vergleich gibt. Springer forderte, dass dem endlich ein Riegel vorgeschoben wird.
H2: Kostenexplosion beim Bürgergeld stoppen
René Springer, der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, hat gefordert, dass die Kostenexplosion beim Bürgergeld gestoppt wird. Die zusätzlichen Ausgaben, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil benötigt, um die Leistungen für das laufende Jahr zu decken, belaufen sich auf 2,1 Milliarden Euro. Springer sieht den Grund für diese Entwicklung in einer fatalen Wirtschafts- und Migrationspolitik. Er betont, dass die unkontrollierte Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat zu einem Fass ohne Boden geworden sind.
H2: Bürgergeldleistungen für ukrainische Staatsbürger einstellen
René Springer spricht sich dafür aus, die Leistungen des Bürgergelds für ukrainische Staatsbürger einzustellen. Er betont, dass diese Kosten nicht länger tragbar sind. Laut Studien aus Polen und der Ukraine sind viele Ukrainer nur deshalb nach Deutschland gekommen, weil sie vom ersten Tag an das Bürgergeld und damit die höchsten Sozialleistungen im EU-weiten Vergleich erhalten. Springer fordert, dass dem endlich ein Riegel vorgeschoben wird.
H2: Forderung nach einer Änderung der Politik
René Springer fordert eine Änderung der Politik, um die Kostenexplosion beim Bürgergeld zu stoppen. Er sieht die unkontrollierte Einwanderungspolitik und den expansiven Sozialstaat als Hauptursachen für diese Entwicklung. Insbesondere die Bürgergeldleistungen für ukrainische Flüchtlinge seien nicht länger tragbar. Springer betont, dass es Zeit ist, dem ein Ende zu setzen und die Politik entsprechend anzupassen
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René Springer (AfD): Kostenexplosion beim Bürgergeld stoppen – Leistungen an Ukraine-Flüchtlinge einstellen!
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat einen Stopp der Kostenexplosion beim sogenannten Bürgergeld gefordert und sich dafür ausgesprochen, die „Bürgergeld“-Leistungen an ukrainische Staatsbürger einzustellen. Wie berichtet, benötigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) 2,1 Milliarden Euro zusätzlich, um die diesbezüglichen Ausgaben allein für das laufende Jahr zu decken. Den Grund sieht Springer in einem „Gemisch aus fataler Wirtschafts- und Migrationspolitik“. Die zügellose Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat seien inzwischen zu einem „Fass ohne Boden“ geworden. Vor allem die Bürgergeldleistungen für ukrainische Flüchtlinge seien „ein Kostenfaktor, der nicht länger tragbar ist“, betonte der AfD-Sozialexperte. Er verwies auf Studien aus Polen und der Ukraine, die zeigten, dass ein großer Anteil von Ukrainern nur deshalb nach Deutschland gekommen sei, weil es
