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René Springer (AfD): Stoppen der Kostenexplosion beim Bürgergeld – Beendigung der Leistungen an Flüchtlinge aus der Ukraine!
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat gefordert, dass die Kostenexplosion beim Bürgergeld gestoppt wird und dass die Leistungen des Bürgergeldes für ukrainische Staatsbürger eingestellt werden. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) benötigt zusätzliche 2,1 Milliarden Euro, um die Ausgaben für das Bürgergeld allein für dieses Jahr zu decken. Springer sieht den Grund dafür in einer fatalen Wirtschafts- und Migrationspolitik. Die unkontrollierte Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat seien zu einem Fass ohne Boden geworden. Insbesondere die Bürgergeldleistungen für ukrainische Flüchtlinge seien nicht länger tragbar, betonte der AfD-Sozialexperte. Er verwies auf Studien aus Polen und der Ukraine, die gezeigt haben, dass viele Ukrainer nur deshalb nach Deutschland gekommen sind, weil es vom ersten Tag an das Bürgergeld und damit die höchsten Sozialleistungen im EU-Vergleich gibt. Springer forderte, dass dem endlich ein Riegel vorgeschoben wird.
H2: Kostenexplosion beim Bürgergeld stoppen
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert, dass die Kostenexplosion beim Bürgergeld gestoppt wird. Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher, René Springer, betont, dass die Leistungen des Bürgergeldes für ukrainische Staatsbürger eingestellt werden sollten. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil benötigt zusätzliche 2,1 Milliarden Euro, um die Ausgaben für das Bürgergeld in diesem Jahr zu decken. Springer sieht den Grund für die Kostenexplosion in einer fatalen Wirtschafts- und Migrationspolitik.
H2: Unkontrollierte Einwanderungspolitik und expansiver Sozialstaat
Springer kritisiert die unkontrollierte Einwanderungspolitik und den expansiven Sozialstaat als Ursachen für die Kostenexplosion beim Bürgergeld. Er betont, dass die Bürgergeldleistungen für ukrainische Flüchtlinge nicht länger tragbar sind. Studien aus Polen und der Ukraine zeigen, dass viele Ukrainer nur deshalb nach Deutschland kommen, weil es hier das Bürgergeld und damit die höchsten Sozialleistungen im EU-Vergleich gibt. Springer fordert, dass dem ein Riegel vorgeschoben wird.
H2: Forderung nach Einstellung der Bürgergeldleistungen für Ukrainer
Die AfD-Partei fordert die Einstellung der Bürgergeldleistungen für ukrainische Staatsbürger. René Springer, der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, betont, dass diese Kosten nicht länger tragbar sind. Er verweist auf Studien, die zeigen, dass viele Ukrainer nur wegen des Bürgergeldes und der höchsten Sozialleistungen im EU-Vergleich nach Deutschland kommen. Springer fordert, dass dem ein Ende gesetzt wird
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René Springer (AfD): Kostenexplosion beim Bürgergeld stoppen – Leistungen an Ukraine-Flüchtlinge einstellen!
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, René Springer, hat einen Stopp der Kostenexplosion beim sogenannten Bürgergeld gefordert und sich dafür ausgesprochen, die „Bürgergeld“-Leistungen an ukrainische Staatsbürger einzustellen. Wie berichtet, benötigt Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) 2,1 Milliarden Euro zusätzlich, um die diesbezüglichen Ausgaben allein für das laufende Jahr zu decken. Den Grund sieht Springer in einem „Gemisch aus fataler Wirtschafts- und Migrationspolitik“. Die zügellose Einwanderungspolitik und ein expansiver Sozialstaat seien inzwischen zu einem „Fass ohne Boden“ geworden. Vor allem die Bürgergeldleistungen für ukrainische Flüchtlinge seien „ein Kostenfaktor, der nicht länger tragbar ist“, betonte der AfD-Sozialexperte. Er verwies auf Studien aus Polen und der Ukraine, die zeigten, dass ein großer Anteil von Ukrainern nur deshalb nach Deutschland gekommen sei, weil es
